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Dossier zum Masterplan Migration, Geopolitik, Mexiko, Labours Vision einer alternativen Ökonomie, Frankreich, Italien, China, Digitalisierung der Arbeit, Imperiale Lebensweise u.v.a.m.

Ein extra-Heft zu Marx’ 200. Geburtstag!

Socialist Register

Gibt es zur liberalen kapitalistischen Demokratie keine Alternative mehr? Ist Sozialismus der Feind der Demokratie? Oder kann mit ihm die Demokratie weiterentwickelt und bereichert werden? Diesen Fragen geht das Socialist Register 2018 nach.

Attac hat Vorschläge zur »sozialen Frage unserer Zeit« und zu anderem

Justizministerin Katarina Barley (SPD) bezeichnete kürzlich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung die Entwicklung der Mieten als »die soziale Frage unserer Zeit«. Ob die Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse oder gar die Einführung des umstrittenen Baukindergeldes ausreichende Antworten zu deren Lösung sind, darf bezweifelt werden. Wie eine wirklich fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der neue AttacBasisText 52 Wohnen ist ein Menschenrecht. Darin untersuchen die Autoren die Ursachen der Missstände auf dem Wohnungsmarkt und machen konkrete Vorschläge, wie diese Entwicklung gestoppt werden kann.

Ebenso am Puls der Zeit sind auch zwei anderen in Kürze erscheinende BasisTexte des globalisierungskritischen Netzwerks: Kommt der Finanzcrash 2.0? plädiert zehn Jahre nach der Lehman-Pleite für einen Finanzmarkt im Interesse der Vielen und der Band EU in der Krise beleuchtet den Ist-Zustand der Europäischen Union. Er dient zur Vorbereitung auf den Attac-Kongress Ein anderes Europa ist möglich im Oktober 2018.

Donald Trump kann machen, was er will

Die Journalistin Gordana Mijuk schreibt in der NZZ am Sonntag vom 21. Juli 2018 über den amerikanischen Präsidenten: »Nichts scheint an ihm klebenzubleiben, nichts seine Popularität zu trüben. Er kann frauenfeindliche Kommentare absondern, er kann Partei ergreifen für weiße Rassisten, er kann Familien, die illegal in die USA eingereist sind, auseinanderreißen. Er kann traditionelle Alliierte vor den Kopf stoßen und sie behandeln wie die ärgsten Feinde. Auch wenn seine Kritiker immer wieder hoffen, jetzt, jetzt endlich sei er zu weit gegangen – Trump bleibt an der Macht.« (Den komplette Artikel gibt es als Podcast online.) Aber was sind die gesellschaftlichen Hintergründe und mit welchen Medien wird das durchgesetzt? Zwei VSA: Bücher nähern sich diesen Fragen: Joachim Bischoff ordnet in Donald Trump – ein Präsident mit Risiko dessen Erfolge in den wirtschaftlichen Strukturwandel der USA und die weltpolitischen Umbruchprozesse ein. Und Christian Fuchs untersucht in Digitale Demagogie vor dem Hintergrund von Big Data und sozialen Medien den autoritärer Kapitalismus in Zeiten von Trump und Twitter.

Integration – Desintegration – Nationalismus

Mit diesem Titel erscheint das Jahrbuch 2018 von transform! europe, des Netzwerkes aus 32 europäischen Organisationen, die aus 21 Ländern stammen. Es erscheint knapp ein Jahr vor den Wahlen zum Europäischen Parlament, die auch für die Europäische Linke politisch-programmatisch wie organisatorisch eine große Herausforderung sind. Es geht um eine Bestandsaufnahme, bei der zwei Punkte im Zentrum stehen: die Kontroverse innerhalb der Linken über den Ausweg aus dem europäischen Krisenmodus und zweitens die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus (Trump, Brexit etc.), der den demokratischen Kapitalismus nicht nur in Europa zu zerstören droht.

1968: 50 Jahre Studentenbewegung

Was bewegte die Protagonisten der »Studentenbewegung der 68er« vor 50 Jahren? Welche Wirkungen lassen sich auf die Beteiligten, die Hochschule, die Öffentlichkeit, auf Parteien und Verbände, auf Staat und Gesellschaft heute feststellen? Diesen und anderen Fragen gehen in dem von Knut Nevermann herausgegebenen und am 8. August ausgelieferten Band Die 68er Hajo Funke, Wolfgang Kraushaar, Birgit Mahnkopf, Gesine Schwan, Jutta Müller-Tamm, Wulf Hopf, Nikolai Wehrs, Ulf Kadritzke, Ingrid Gilcher-Holtey, Rudi Schmidt, Norbert Frei, Antje Vollmer und Wolfgang Thierse nach.

Erinnerung an Herbert Schui und Elmar Altvater

Am 14. August jährt sich zum zweiten Mal der Todestag von Herbert Schui. Aus diesem Anlass haben wir sein letztes Buch Politische Mythen und elitäre Menschenfeindlichkeit, das an Aktualität leider nichts eingebüßt hat, noch einmal aufgelegt.

Am 24. August wäre Elmar Altvater, der am 1. Mai dieses Jahres verstorben ist, 80 Jahre alt geworden. Wir möchten auch an diesen wichtigen Autor des Verlages mit einem Verweis auf den Nachruf der Redaktion Sozialismus erinnern.

VSA: Programm Herbst/Winter 2018/2019

Das Herbstprogramm ist online. Die Zeiten sind sowohl international (Stichworte: Trump und die Handelskriege, Brexit und die Folgen) wie auch in diesem Land (Stichworte: Rechtsruck in der Asylpolitik, NSU-Urteil und Tendenzen zur weiteren Zersplitterung der Linken) so turbulent, dass wir in der Verlagsarbeit, die Vorlauf benötigt, bevor unsere Autor*innen diese Entwicklungen aufbereiten und deuten können, kaum hinterherkommen (einige waren Themen im Frühjahrsprogramm – und wir verweisen auf Kurzanalysen und Kommentare der Zeitschrift Sozialismus.de). Es ist also durchaus möglich, dass wir neben den vorgestellten Buchprojekten im Laufe des Jahres weitere in das Programm aufnehmen – wir informieren auf dieser Website zeitnah. Gleichwohl greifen wir Aktuelles auf (so z.B. Ulrich Maurers Nachruf auf die SPD und Tobias Müllers Reportagen zur repressiven Elendsverwaltung auf europäischen Fluchtrouten), diskutieren die im nächsten Frühjahr anstehenden Europawahlen und damit die Frage, ob ein anderes Europa möglich ist, und stoßen Bücher zu grundsätzlichen innengesellschaftlichen (Gewerkschaften ja, bitte!) wie historischen Fragestellungen (100 Jahre Novemberrevolution 1918) an. Dass Leser*innen unsere Arbeit als Bereitstellung »geistiger Grundnahrungsmittel« würdigen, bestärkt uns, in diesem Sinne weiter zu arbeiten.

Das Urteil im NSU-Prozess: Kein Schlusswort

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts in München unter Vorsitz von Richter Manfred Götzl hat am Mittwoch, den 11. Juli, das Urteil gegen Beate Zschäpe und andere verkündet: »Lebenslänglich« für die Hauptangeklagte und Haftstrafen für die anderen. Zahlreiche Initiativen sind auf die Straße gegangen und das Presseecho lautet nahezu einhellig »Die Aufklärung über die Morde darf nicht enden« (taz). Denn das Ende des Prozesses ist nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem NSU und der Gesellschaft, die ihn möglich machte. Vier vom NSU-Terror Betroffene und acht Nebenklagevertreter*innen hatten bereits in ihren Plädoyers im Prozess deutlich gemacht, dass zahlreiche bohrende Fragen unbeantwortet blieben: Wie erfolgte die Auswahl der Opfer? Wie groß war das Unterstützernetzwerk? Was wussten die Sicherheitsbehörden – insbesondere der Verfassungsschutz – und warum wurde seitens des Staates nicht eingegriffen? Sie sind ihnen in dem Buch Kein Schlusswort nachgegangen und haben eine eindrucksvolle Gegenerzählung zum staatlichen Narrativ im NSU-Komplex geliefert. Dass die Bundeskanzlerin, die einst den Angehörigen der Opfer »umfassende Aufklärung« versprochen hatte, nun schweigt, ist Teil dieses staatlichen Narrativs.

Sommerdämmerung?

»Die Mannschaft« – für weniger Fußballkundige: die deutsche Männer-Fußball-Nationalmannschaft – ist bei der Weltmeisterschaft in Russland bereits in der Vorrunde als letzte in ihrer Gruppe ausgeschieden.

Ob und wie die Parteien der Großen Koalition den als »Regierungskrise« umschriebenen Streit über den Umgang mit den Schutzsuchenden überstehen und ob dabei auch noch jemand ausscheidet, ist noch unklar. Die SPD-Führung will noch »viele Fragen« klären, nachdem die »Fiktion einer Einigung« (SpiegelOnline) der unchristlichen Unionsparteien den Ball in die Hälfte der Sozialdemokraten gespielt hat. Welche Verlaufsform auch immer das Chaos annimmt: Fakten statt Fakes zum Thema bietet das Dossier zum Masterplan Migration in der Sommer-Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus.

Kapitalismus aufheben

Alternativen sind auch das Thema von Simon Sutterlütti und Stefan Meretz in ihrem Buch Kapitalismus aufheben, mit dem sie dazu einladen, über Utopie und Transformation neu nachzudenken. Denn für sie kann Utopie zeigen, was Menschen möglich ist, und Transformation, wie das Mögliche wirklich werden kann. Sie fragen danach, ob wir Menschen zu einer freien Gesellschaft fähig sind und wie diese grundlegend organisiert sein könnte. Dabei geht es ihren weniger um die Frage, wie wir politisch-staatliche Macht gewinnen können, sondern darum, wie sich überhaupt freie Formen der Vergesellschaftung herausbilden. Denn eine freie Gesellschaft entsteht weder spontan, noch ist sie Ergebnis eines Entwurfs am Reißbrett. Sie kann nur von sich befreienden Menschen selbst geschaffen werden.

Gewerkschaft, ja bitte!

Die Zeitschrift der DGB-Jugend »soli aktuell« gibt in ihrer aktuellen Ausgabe folgenden Lesetipp: »An Betriebsräte, Vertrauensleute und Jugendvertreter_innen richtet sich Hartmut Meines Handbuch ›Gewerkschaft, ja bitte!‹. Grundlagen, Schutz- und Gestaltungsfunktion von Gewerkschaften, praktische Gewerkschaftsarbeit im Betrieb: Zahlreiche Praxistipps machen Handlungsfelder wie Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen anschaulich.« Recht haben die Kolleg_innen! Denn Harmut Meines Buch bietet auch für die in diesem Frühjahr neu gewählten Kolleginnen und Kollegen nützliche Hilfestellungen und enthält Anregungungen für gemeinsames, solidarisches Handeln im Betrieb, um eine hohe Beteiligung der gesamten Belegschaften zu erreichen.

Ein Blitz und gelebte Nähe zur Arbeitswelt

»Ein ›Blitz‹ schlägt bei DEKRA ein, ein Buch wird mit gelebter Nähe zur Arbeitswelt vorgestellt und Bezirksleiter Roman Zitzelsberger erklärt, warum es für die IG Metall ohne GEP nicht geht: Eigentlich sollte am 14.6. ja ›nur‹ ein Buch vorgestellt werden: aufrecht gehen – erste Zwischenbilanz und tiefer Einblick in die Arbeit des ›Gemeinsamen Erschließungsprojektes‹ (GEP) der IG Metall Baden-Württemberg. Das Buch lag druckfrisch auf den Tischen der Badener Halle in Rastatt. Darin berichten betriebliche Aktive, OrganizerInnen und GewerkschaftsekretärInnen aus Geschäftsstellen und Bezirksleitung von den Erfahrungen, die sie mit dem heutigen gewerkschaftlichen Organizing gemacht haben.« So beginnt der Bericht, den die IG Metall Gaggenau auf ihre Website gestellt hat. Was es mit dem »Blitz« auf sich hat und vor welchen gewaltigen Herausforderungen die IG Metall aus der Sicht ihres Bezirksleiters in Baden-Württemberg steht, kann dort nachgelesen werden.

Besiegt der Ostwind den Westwind?

fragt Uwe Hoering im Vorwort seines Buches Der Lange Marsch 2.0. Chinas Neue Seidenstraße als Entwicklungsmodell. Denn die »Belt and Road«-Initiative knüpft an die einstige weltpolitische Bedeutung des »Reichs der Mitte« an und entwirft gleichzeitig einen Bauplan zukünftiger Größe. Durch den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung und Wirtschaftskorridoren zwischen Asien, Afrika und Europa soll ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung« eingeleitet werden. Uwe Hoering zeichnet in elf Kapiteln zentrale Aspekte des Projektes nach und hinterfragt, ob diese Entwicklungsstrategie mit demokratischen Verhältnissen, sozialer und ökologischer Gerechtigkeit, der Wahrung von Menschen- und Minderheitsrechten und dem Abbau von Konflikten vereinbar ist.

Der späte Marx

Zuletzt gab Mario Adorf in dem Doku-Drama »Karl Marx – Der deutsche Prophet« einen gealterten Marx – allerdings wenig erhellend. Demgegenüber liefert Marcello Musto in seiner intellektuellen Biografie der Jahre 1881 bis 1883 Der späte Marx deutlich mehr Tiefgang. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Marx' letzten Forschungsarbeiten, die seine Kapitalismuskritik um neue Dimensionen erweiterten, gelingt es Musto vor allem auch, uns bar filmisch-dramaturgischer Übertreibungen und inszenatorischer Hinzudichtungen den Menschen Marx näherzubringen.

Warum 68?

Die mediale Bearbeitung des 50-jährigen Jubiläums von »1968« geschieht hierzulande vor allem in der Beschäftigung mit den alt gewordenen oder bereits verstorbenen »Helden der Revolution« – und es werden Bilder von spektakulären Aktionen, Gewalt und Gegengewalt aufgerufen. Die weltpolitischen und ökonomischen Strukturveränderungen rücken oft in den Hintergrund. Diese sind Thema von Frank Deppes Buch 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reform­bewegungen, Klassenkämpfe & Eurokommunismus. Denn Mitte der 1960er Jahre erodiert die Nachkriegsordnung, antiimperialistische Bewegungen in der »Dritten Welt« feiern Erfolge, Che Guevara wird zur Kultfigur. Die Bewegungen der Jugend revoltieren gegen autoritäre Herrschaft und patriarchale Herrschaftsverhältnisse zwischen den Geschlechtern. Und schließlich steht 1968 für die Niederschlagung der letzten Chance einer Demokratisierung des »real existierenden Sozialismus«. Frank Deppe geht zudem auf das ungebrochene Bedürfnis rechtsradikal-nationalkonservativer und christlich-fundamentalistischer Kräfte nach einer »Revanche für ’68« ein.

Das Kapital in Farbe und als Ausstellung!

Den JARIComic für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene gibt es nun auch in Knallbunt. Und als besonderes Geburtsgeschenk zu Charleys 200. haben wir Zeichnungen daraus auf 15 DIN A1-Plakate gebracht und bieten sie als Ausstellung an. Dieses Angebot wird dankbar angenommen, bislang wird sie u.a. in Heideruh in der Nordheide, im Bildungszentrum Kirkel im Saarland, in Leipzig, Weimar, Chemnitz, Offenbach und natürlich auch in Trier gezeigt (Details auf der Ausstellungsseite).

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