Turbulenter Jahresbeginn
Das neue Jahr, zu dem wir allen Leser*innen noch immer grüßen, begann so turbulent, wie das alte endete. Neben dem begonnenen Wahlkampf hierzulande, zu dem wir weiter unten noch einmal Hilfestellung anbieten, kamen Paukenschläge aus Österreich mit dem Regierungsauftrag an den rechtsradikalen FPÖ-Mann Herbert Kickl (dazu haben wir noch nichts, verweisen stattdessen auf eine Hintergrundanalyse der Redaktion von Sozialismus.de) und vor allem aus Mar-a-Lago in Florida, USA. Die neuesten imperialistischen Ansprüche des zukünftigen mächtigsten Mann der Welt haben auch uns etwas durcheinandergewirbelt. Wir verschieben den für Trumps Amtseinführung am 20.1. geplanten Erscheinungstermin von Ingar Soltys Flugschrift um drei Wochen, weil auch diese Neuigkeiten angesprochen werden sollten – also noch etwas Geduld!
More Greenland, ein Kanal und ein 51. Bundesstaaat für die USA
Mancheine*r wird sich erinnern, dass einst Äußerungen des Oberbefehlshabers der US-Truppen im damaligen Krieg gegen Vietnam, General Westmoreland, als »More Westland« charakterisiert wurden. Das hat nun der designierte 47. US-Präsident getoppt. Er ließ noch vor seiner Amtseinführung die Welt wissen, nicht nur der Panamakanal solle »vollständig und bedingungslos« an die USA zurückgegeben, sondern auch das zu Dänemark gehörende Grönland (»Greenland«) könne notfalls mit militärischem oder wirtschaftlichem Zwang annektiert werden. Außerdem erwog er, Kanada als 51. Bundesstaat in die USA einzugliedern. Was er und seine Administration sonst noch vorhaben, thematisiert Ingar Solty in der Flugschrift Trumps Triumph? Außerdem analysiert er, warum Trump siegte, die Rolle des Geldes und der Milliardäre, die Gründe des Scheiterns der Bidenomics, was von der »Agenda47« und dem »Project 2025« zu erwaten ist, wer zur zukünftigen Administration gehört und welche Perspektiven er für die US-Linke sieht.
Wahlkampfhilfen
Hier noch einmal zusammengefasst, was wir vor dem 23. Februar zu bieten Haben: Rudolf Hickel macht in seiner Flugschrift Schuldenbremse oder «goldene Regel«? deutlich, dass die Schuldenbremse wegen ihrer blockierenden Wirkung auf eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung nicht nur modifiziert, sondern letztlich ganz gestrichen werden muss, um Kredite wieder für öffentliche Investitionen zu nutzen und ökologisch zu nachhaltigem Wohlstand zu kommen. Torsten Teichert hatte bereits in seinem Büchlein Die Entzauberung eines Kanzlers dargelegt, das Olaf Scholz kein schlechterer Politiker als andere ist, das Scheitern seiner Regierung ein Scheitern an der Wirklichkeit ist, und es dringlich einer anderen Politik bedarf. Michael Brie hatte sich – teilweise gemeinsam mit der neuen Co-Vorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner – in Linksliberal oder dezidiert sozialistisch? mit der Krise der Linkspartei auseinandergesetzt und konstatiert, dass sie ihren strategischen Erneuerungsprozess erst noch vor sich hat – für den ein Wiedereinzug in den nächsten Bundestag sehr hilfreich ist. Klaus Lang schließlich wird sich in Die rechte Mitte der Frage zuwenden, was auf uns zukommt, wenn Friedrich Merz in Kombination mit CSU-Chef Markus Söder Scholz’ Nachfolger werden sollte, und wird auch danach fragen, ob die konservativ radikalisierten Unionsparteien uns vor der AfD bewahren können.
Gegen das Vergessen
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nazi-Regimes. Bereits am 22. Januar wird in der Diele des Hamburger Rathauses die Ausstellung »Ausgeraubt vor der Deportation. NS-Verfolgte im Fokus der Hamburger Finanzverwaltung« eröffnet, die bis zum 20. Februar gezeigt wird. In ihrem Grußwort schreiben der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel und die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft (dem Landesparlament) Carola Veit, es gehe im Kern um die Frage, »welche Rolle die Hamburger Finanzverwaltung bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sinti*ze und Rom*nja spielte«. Zu den Rednern der Eröffnungsveranstaltung im Rathaus gehört auch der Kurator der Ausstellung Jaromír Balcar, der das Vorwort zu dem Buch von Bernhard Nette Ausplünderung: Bergedorfer Juden und das Finanzamt schrieb. Mit dem bereits im Jahr 2019 erschienenen Band wurden wichtige Forschungsanstöße gegeben, die nun die Ergebnisse dieser Ausstellung mit ermöglichten. Weitere Informationen zum Begleitprogramm der Ausstellung enthält ein Infoflyer, der hier heruntergeladen werden kann.
Der deutsche Rassenstaat
Im Jahr 2025 jährt sich zudem am 8. Mai 2025 zum 80. Mal das Ende des NS-Deutschland zwischen 1933 und 1945. Aus diesem Anlass haben wird Der deutsche Rassenstaat. Volksgemeinschaft & Siedlungskrieg: NS-Deutschland 1933–1945 zusätzlich ins Programm aufgenommen, das gerade erschienen ist. Heiner Karuscheit entwickelt darin eine neue Erklärung der nationalsozialistischen Herrschaft und führt deren Ursprung zurück auf die Novemberrevolution von 1918/19, die er als gescheiterte bürgerliche Revolution analysiert. Einmal an die Macht gelangt, errichtete der Nationalsozialismus auf Basis fortgesetzter kapitalistischer Produktionsverhältnisse einen Rassenstaat. Sein Ziel war die Errichtung eines germanischen Großreichs bis zum Ural durch einen Siedlungskrieg gegen die Sowjetunion, der stattdessen den Untergang des Dritten Reichs herbeiführte.
Niklas Braun stellt sich vor
Bereits seit Anfang November unterstützt uns Niklas in einem Praktikum in vielen Bereichen, insbesondere auch dabei, unsere Social Media-Aktivitäten noch weiter nach vorn zu bringen. Er begründet im Folgenden sein Engagement in einem linken Buchverlag.
»Die Lektüre bleibt aus meiner Sicht die wesentliche Grundlage dafür, sich die gesellschaftlichen Zustände und die eigene Eingebundenheit in ihnen zu erklären. Gerade in Zeiten von kurzzeitigen, polemischen und zerstreuenden Antworten in den Sozialen Netzwerken oder bei den aufgeheizten Konversationen in der Kneipe oder am Esstisch mit der Familie, braucht es den diskursiven Ruhepol des Buches oder eines Zeitschriften-Heftes umso dringender. Leider haben gerade die kleineren alternativen Verlage Probleme, sich finanziell behaupten zu können. Es geht dabei nicht um Artenschutz seiner selbst wegen, sondern darum, dass linke Analyse die korrekte Analyse bleibt. Gesellschaft ist Menschen gemacht und kann (zum Glück) transformiert werden, das Diktat der Geldrechnung und das nationalistische Gegeneinander mit all seinen unschönen Blüten sind keine Naturgesetze. Zum Glück existiert mit dem VSA: Verlag ein Publikationsprojekt für vielfältige kritische Analysen. Ich erinnere mich, wie ich im Zuge meines Bachelorstudiums der Politikwissenschaft teilweise nicht um den Verlag herumkam, wenn es um die Rezeption marxistischer Primärlektüre ging. Umso mehr hat es mich gefreut, als ich auf der VSA: Webseite von der Möglichkeit eines Verlagspraktikums erfahren habe. Anfang 2024 durfte ich bereits Erfahrungen in einer linken Redaktion sammeln, im Sommer habe ich meinen Bachelor abgeschlossen und derzeit befinde ich mich parallel zum VSA: Praktikum in meinem Master-Studium der Politikwissenschaft.«
Kulturhauptstadt Karl-Marx-Stadt
Im Jahr 2025 ist Chemnitz eine der Kulturhauptstädte Europas. Zu DDR-Zeiten hieß die sächsische Metropole Karl-Marx-Stadt, was nicht zuletzt an dem großen im Volksmund »Nischl« genannten Denkmal mitten im Zentrum bis heute sichtbar ist. Wir kommen demnächst darauf zurück, ob dieser Tatsache auch im Festprogramm Rechnung getragen wird und verweisen einstweilen auf die Seite »Von Klassiker*innen lernen« im Netz, auf der wir die Publikationen zusammengestellt haben, die zu Marx und anderen Klassiker*innen passen.
Frisch besprochen
Im Jahresband 2024 der Zeitschrift des Vereins für Hamburgische Geschichte (ZHG) wurden diesmal gleich drei VSA: Bücher besprochen. Marlene Freytag bilanziert ihren Leseeindruck von Gine Elsners Buch Augustes Töchter wie folgt: »Ihr Mut, die Schicksale ihrer Familienmitglieder und besonders das ihrer Mutter [die u.a. Hamburger Gesundheitssenatorin war] der Leserschaft so offen und tief zu präsentieren und einen derartigen persönlichen sowie anschaulichen Einblick zu geben, ist herausragend [... und weckt] bei den Lesenden die Neugier, in der eigenen Familiengeschichte zu forschen.« In der Besprechung des von Gine Elsner herausgegebenen Buches des Hamburger Sozialdemokraten und Bildungspolitikers Johannes Schult Bessere Bildung »för lütte Lüüd« scheibt Joachim Szodrzynski, dessen »Erinnerungen [bieten] das eindringliche Bild eines sozialen Aufsteigers aus dem Prekariat der Hamburger Arbeiterschaft, der seine Wurzeln nie verleugnete, sondern aus ihnen und seiner persönlichen Erfolgsgeschichte die Überzeugung bezog, auch anderen Arbeiterkindern Bildungsmöglichkeiten bereitzustellen«. Und Norbert Fischer bemerkt in seiner Besprechung des von Wilfried Weinke herausgegebenen Buches in Erinnerung an Ulrich Bauche Die Erinnerung wachhalten: »Dem Herausgeber und den Autorinnen und Autoren ist zu danken, dass sie [dessen] Lebensweg und Wirkungskreise [...] auf diese eindrucksvolle Art dokumentiert haben. Betrachtet man alle Beiträge zusammen, so liest sich das Buch wie eine Chronik von seinen Projekten«.
In der Frankfurter Rundschau vom 12. Dezember 2024 schreibt der ehemalige Redakteur der Zeitung (und VSA: Autor) Claus-Jürgen Göpfert: »Zwei Bücher sind erschienen, die schmerzhaft verdeutlichen, wie aktuell die Gedanken des marxistischen Politikers sind. Die klassische Biografie von Guiseppe Fiori, ›Das Leben des Antonio Gramsci‹, zuerst 1966 in Rom erschienen, lange vergriffen, ist neu aufgelegt. Und der Jurist, Regisseur und Schriftsteller Christoph Nix, der seit 50 Jahren zeitweise auf Sardinien lebt, begibt sich in ›Gramscis Geist‹ auf Spurensuche in der Heimat des Denkers. Ein poetisches und politisches Tagebuch, das uns die Sinne schärft und Sehnsucht weckt. [...] Mit der alten neuen Gramsci-Biografie im Gepäck lässt sich Sardinien erforschen, die Insel seiner Herkunft. Genau das tut der Theatermann und Anwalt Christoph Nix seit Jahrzehnten. [...] In siebzehn Kapiteln von den 70er-Jahren bis zur Gegenwart trägt Nix Erinnerungen zusammen. Stellt Bezüge her. [...] Gramscis Geist lebt.«
Was sind Bitcoins? Und wohin führen sie?
Bei Bitcoins handelt es sich nicht um echte Währungen, sondern um ein privates »Fantasiegeld«. Aber nachdem sie eine gewisse Schwelle des Publikumsinteresses überschritten hatten und genügend echtes Geld in den Handel mit den an sich nutzlosen Datenbankeinträgen geflossen war, wurde deutlich, dass sie sich als Spekulationsobjekt eignen. 15 Jahre nach dem Start des Bitcoins wird es Zeit für einen kritischen Überblick und eine vorläufige Bilanz, die Torben Beyer, Catherine Gotschy, Holger Oppenhäuser und Tobias Weißer im AttacBasisText 62 »Spielgeld für den Kasinokapitalismus« ziehen. Es geht um die Vorgeschichte, die Funktionsweise der Blockchain-Datenbank, die dem Bitcoin und anderen Kryptowährungen zugrunde liegt, die Zusammenhänge von Kryptowerten und rechts-libertärer Ideologie, den irrsinnigen Energieverbrauch von Bitcoin und die Greenwashing-Versuche seiner Fans. Der sinnlose Energiefresser Bitcoin sollte abgeschaltet und sich auf die Produktion notwendiger Güter im Rahmen der planetaren Grenzen besonnen werden. Let's end Bitcoin – and fix the world!
Die Morde der deutschen Rechten
Ab dem 6. Dezember 1918, als in Berlin eine genehmigte Demonstration zusammengeschossen wurde, mordete sich die deutsche Rechte durch die frühe Weimarer Republik. Prominenteste Opfer waren 1919 Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, der heute weitgehend vergessene USPD-Vorsitzende Hugo Haase und sein bayrischer Genosse Karl Gareis, Fraktionsvorsitzender im bayerischen Landtag, 1921 der Zentrums-Politiker Matthias Erzberger und 1922 Außenminister Walther Rathenau. Selbst vor einem 19-jährigen Dienstmädchen, Maria Sandmayr aus der Nähe von Dachau – sie hatte zufällig ein Waffenversteck entdeckt –, schreckten die reindeutschen Helden nicht zurück. An die Leiche der Erdrosselten legten sie einen Zettel: »Du Schandweib hast verraten dein Vaterland, du wurdest gerichtet von der schwarzen Hand.« Ein Fememord-Untersuchungsausschuss des Reichstags erfasste nicht nur die Morde, sondern brachte die Hintermänner ins Licht der Öffentlichkeit. Geleitet wurde dieser Ausschuss von Paul Levi (1883–1930), 1919 bis 1921 erster KPD-Vorsitzender, dann Kopf der Linken in der SPD. Diese heute weitgehend vergessene Seite des rechten Terrors dokumentiert und analysiert Jörn Schütrumpf in dem Band »Fememorde der deutschen Rechten«.
Handbuch Tarifpolitik und Arbeitskampf
Nur wenige VSA: Bücher schaffen es in die 5. Auflage. Dieses Handbuch, das in die Bibliothek jedes Betriebs- und Personalrats gehört, ist eines von ihnen. Es enthält nicht nur wichtiges Grundlagenwissen für die gewerkschaftliche Tarifarbeit, sondern auch praxisnahe Tipps zu betrieblichen Arbeitskämpfen. Peter Renneberg vermittelt fundierte Hintergründe über relevante ökonomische Theorien und einschlägige Gesetze auf nationaler wie europäischer Ebene. Und er erklärt, wie und warum sich die betrieblichen Strukturen und gewerkschaftlichen Strategien verändert haben. Es geht dort in die Tiefe, wo andere Handbücher an der Oberfläche steckenbleiben. In der aktualisierten Ausgabe wurden zudem die globalen Entwicklungen seit 2018, insbesondere die weltweite Covid19-Pandemie, die Wirtschaftskrise, der Krieg in der Ukraine und ihre Auswirkungen auf die Arbeits- und Gewerkschaftswelt aufgegriffen. Ein wichtiges Handbuch für Aktive in Betrieb und Gewerkschaft, für Mitglieder in Tarifkommissionen, Betriebs- und Personalräten.
Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen
gehen Christoph Scherrer und Ismail D. Karatepe in dem von ihnen herausgegebenen Band »Arbeit in der Lieferkette« nach. Die Autor*innen des Bands dokumentieren die Defizite bei der menschenwürdigen Arbeit am Beispiel der »Bananenlieferkette« zwischen der Karibik und Westeuropa, also während des Seetransports von Bananen und der damit verbundenen Vorgänge innerhalb und in der Nähe von Häfen. Im Focus stehen die Handelsrouten von kolumbianischen und costaricanischen Bananen nach Deutschland, die vor allem über den Hamburger Hafen, aber auch über Antwerpen oder den niederländischen Hafen in Vlissingen anlanden. Kolumbien als auch Costa Rica gehören laut der FAO-Datenbank zu den fünf größten Bananen-Exporteuren. Die Studie basiert vor allem auf Befragungen von Seeleuten und Hafenarbeitern und ihrer Organisationen. Ein Ziel besteht darin, deutsche staatliche Stellen und in Deutschland tätige Unternehmen in die Pflicht zu nehmen, und auf eine bessere Einhaltung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen zu drängen.
Projekt »Schönes China«
»Klares Wasser und grüne Berge sind wie Gold und Silber!« ist eines der Losungen, mit der die Regierung der Volksrepublik China den ökologischen Umbau des Landes forcieren will. Der Umweltminister Huang Runqiu erklärte unlängst, die Kampagne des Projekts »Schönes China« sei ein entscheidendes Ziel auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Staat, in die Einzelpersonen, Gemeinden und private wie staatliche Unternehmen einbezogen werden müssen. Aber wie gehen Umweltschutz und zumindest eine Zeit lang noch auf fossilen Technologien basierendes Wirtschaften zusammen? Wie kann China nachhaltig wachsen? Diesen Fragen geht Michael Brie nach und diskutiert die grünen Ziele und Strategien, die sich die Volksrepublik vorgenommen hat. Er sieht den Prozess der ökologischen Modernisierung, der im Unterschied zu dem ins Stocken geratenen Green Deal der EU, von der chinesischen Regierung forciert wird, als umfassende Transformation, die die Produktions- und Lebensweise einer Gesellschaft in ihren technologischen, ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Strukturen tiefgreifend verändert.
Wie verhielten sich Ärzte in der Nazi-Zeit?
Die Waffen-SS war weder Militär noch Polizei. Sie war etwas dazwischen, kooperierte mit beiden, sowohl mit der Wehrmacht als auch mit der Polizei und mit den Einsatzgruppen. Im Internationalen Militärgerichtsprozess in Nürnberg wurde sie als verbrecherische Organisation eingestuft. Denn sie war an Kriegsverbrechen beteiligt. Und in ihr waren, wie in allen militärischen Formationen, Ärzte aktiv. Was waren das für Ärzte, die sich zur Waffen-SS meldeten? Wie kamen sie dorthin? Freiwillig? Wurden sie eingezogen? Und in welcher Weise waren die Ärzte der Waffen-SS an Kriegsverbrechen beteiligt? Gine Elsner hat in ihrem neuen Buch Die Ärzte der Waffen-SS auf Basis der biografischen Daten von insgesamt 50 Waffen-SS-Ärzten deren Rolle im nationalsozialistischen Terrorregime untersucht. Unter ihnen Josef Mengele, der von der SS-Division Wiking krankheitshalber ins KZ als Lagerarzt von Auschwitz versetzt wurde, oder der ebenfalls berühmt-berüchtigte Erwin Ding-Schuler, der Lagerarzt im KZ Buchenwald war. Behandelt werden ebenso Fluktuationen der SS-Ärzte zwischen den lagerärztlichen Tätigkeiten in Konzentrationslagern und dem Dienst als Truppenarzt in der Waffen-SS. Es geht auch um Wehrmachtsärzte und ihren Bezug zu Ärzten der Waffen-SS.
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