In Kooperation mit

Europawahlen; Aufstieg der »modernen Rechten«; Kampf ums Wohnen; Spanien; Südafrika; #FairWandel; Gewerkschaften in Österreich; globale Ungleichverteilung u.v.a.m.

Ein Sozialismus.de extra zu den Ergebnissen der Europawahlen und der Landtagswahlen in Bremen zum herunterladen.

Das aktuelle Supplement von Sozialismus.de (dort im Abo enthalten) Israel: Reise in ein zerrissenes Land ist auch separat erhältlich.

Socialist Register

Steht die Welt auf dem Kopf? Was lassen die jüngsten sozialen und politischen Umwälzungen erwarten? Nüchterne Analysen für eine Linke in hektischen Zeiten sind gefragt. Das Socialist Register 2019.

Crossover-Konferenz »Die Politik der Vielen«

Das Institut Solidarische Moderne veranstaltet am 15. und 16. Juni in Berlin eine »Crossover-Konferenz« unter dem Titel Die Politik der Vielen. Im Einladungsflyer heißt es: »Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und Kämpfe zeugen von dieser Vielstimmigkeit und Stärke. Ein gemeinsames, gegenhegemoniales politisches Projekt steht jedoch nicht am Horizont. Weder den Bewegungen noch der politischen Linken gelingt die Übersetzung in eine gemeinsame Strategie und Programmatik. Die Machtfrage, die sich heute in Deutschland und Europa von links stellen müsste, bleibt so weiterhin ungelöst; die sozialen Kämpfe der Vielen bleiben fragmentiert und diffus. Wie kann eine Politik der sozial-ökologischen Transformation in eine solidarische Moderne realisiert werden? Wir laden dazu ein, zusammen anzusetzen und das gemeinsame Ganze der unterschiedlichen Ansätze zu bestimmen, das mehr sein muss als die bloße Addition der verschiedenen Kämpfe.« Informationen zum Programm, zu den Diskutierenden sowie eine pdf-Datei des Einladungsflyers gibt es ebenso wie eine Anmeldemöglichkeit unter www.solidarische-moderne.de

#FairWandel für einen sozialen, ökologischen und demokratischen Umbau

Unter diesem Motto ruft die IG Metall am 29. Juni zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Es geht darum, für eine Industriegesellschaft zu streiten, die weder Mensch noch Klima auf der Strecke lässt, wie Katharina Grabietz und Kerstin Klein in der aktuellen Ausgabe von Sozialismus.de begründen. Nicht nur für sie wird der 29. Juni »ein Ausdruck gewerkschaftlicher Gegenmacht für eine Position sein, die die Klimaschutzziele nicht bloß als Lippenbekenntnis erachtet, sondern ihre Umsetzung offensiv einfordert«.

Buchvorstellung am 1. Juli in Erfurt: Rückhaltlose Aufklärung

Am Montag, den 1. Juli 2019 um 18:00 Uhr stellen im Thüringer Landtag (Raum F065) der Mitherausgeber Benjamin-Immanuel Hoff (Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Thüringen), die Autorin Katharina König-Preuss (MdL DIE LINKE, Obfrau in thüringischen Untersuchungsausschüssen zur Aufarbeitung des NSU) und die Mitherausgeberin Martina Renner (MdB DIE LINKE und stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei sowie Obfrau in diversen Untersuchungsausschüssen zum Thema) das Buch Rückhaltlose Aufklärung? NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl vor und zur Diskussion. Wie scharf ist das Schwert Untersuchungsausschuss wirklich bei parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen? Diese Frage untersuchen die Autor*innen in einem (selbst-)kritischen Resümee in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende. Dabei geht es um den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA.

Tektonische Verschiebungen

in den geopolitischen Entwicklungen werden trotz der Erfolge von Nationalisten die europäische Integration stärker vorantreiben. Die spannende Frage wird sein, welche Rolle die deutsche Regierung dabei spielen wird. Insofern ist ein Blick auf die und eine schonungslose Kritik der deutschen Außenpolitik seit 1990 wichtig. Den unternimmt Erhard Crome in seinem Buch Deutschland auf Machtwegen. Moralin als Ressource für weltpolitische Ambitionen. Im letzten Kapitel behandelt er »Die Crux mit der EU«. Aufgedeckt werden zudem die Interessen, die hinter den salbungsvollen Reden stehen, und diskutiert wird die Frage, wie wirksame friedenspolitische Alternativen aussehen könnten.

SPD: Wars das?

Die SPD ist auf der Suche: Nach einer inhaltlichen Neuaufstellung (das Spektrum reicht von Kevin Kühnerts Kapitalismuskritik bis hin zu Thomas Oppermanns Plädoyer für eine Migrationspolitik mit »knallharten Regeln«, wie das gerade die dänischen Sozialdemokraten mit Erfolg vorgeführt hätten) und nach Führungspersonen, die diese Neuorientierung repräsentieren und die Partei wieder zurück in die Spur bringen sollen. Ulrich Maurer, der selbst 35 Jahre lang in und mit der SPD kämpfte, sieht das in seinem Buch Wars das? Ein Nachruf auf die SPD skeptisch und ordnete den Abstieg der deutschen Sozialdemokratie als Bestandteil eines bevorstehenden Endes der klassischen westlichen Parteiendemokratie ein.

Tobias Müller in der taz-Kantine zum Thema »Humanitärer Notstand. Europas Außengrenzen nach der EU-Wahl«

In vielen Ländern Europas haben Parteien, die auf komplette Abschottung setzen, bei der Europawahl Erfolge erzielt. Die Situation an den Außengrenzen wird das weiter verschärfen. Am 3. Juni las taz-Korrespondent Tobias Müller in der taz-Kantine aus seinem Buch Hier draußen an der Grenze vor. Seine Reportagen beschreiben die Auswirkungen einer Migrationspolitik, die vor allem repressive Elendsverwaltung betreibt – von der Nordsee bis nach Lampedusa, von Calais bis nach Tovarnik in Kroatien. Axel Steier von der Seerettungs-NGO Mission Lifeline aus Dresden erzählte, wie seine Organisation mit dem Urteil gegen den Lifeline-Kapität Claus Peter Reisch umgeht. Julia Winkler von der NGO Borderline Europe berichtete von der in ganz Europa zunehmenden Verfolgung von Flüchtlingshelfern. Per Livestream informierte taz-Mitarbeiterin Annett Selle über die Vorbereitungen für die »Yachtfleet«-Demonstration auf dem Mittelmeer. Moderiert hat taz-Redakteur Christian Jakob. In den zwei Wochen vor dem Welttag des Flüchtlings am 20. Juni berichtet die taz in einem Schwerpunkt über das Thema, die Veranstaltung war der Auftakt.

Anlass zum Nachdenken,

gibt es angesichts der Ergebnisse der Europawahl für die Linke jeglicher Couleur reichlich (siehe hierzu den Kommentar von VSA: Autoren auf Sozialismus.de). Den Hintergründen des bemerkenswerten Erfolgs der Grünen werden wir sicherlich noch näher nachgehen. Immerhin brachte Sven Giegold, einer der beiden grünen Spitzenkandidat*innen, mit uns gemeinsam vor mehr als 15 Jahren die noch immer erscheinenden AttacBasisTexte auf den Weg. Die Herausforderungen für Europa haben VSA: Autor*innen schon bisher analysiert – zuletzt in dem Band von Frank Bsirske, Klaus Dörre, Jeanne Chevalier, Andrea Ypsilanti u.a. Ein anderes Europa ist möglich, in dem Jahrbuch 2019 des transform! europe-Netzwerks Europas linke Linke: Wege aus der Defensive und in dem Band Rechtspopulistische Zerstörung Europas? von Klaus Busch, Joachim Bischoff und Hajo Funke.

Von kollektivem Handeln

ist auch in dem Buch von von Felix Bluhm, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Soziologischen Forschungsinstitut Göttingen, die Rede. In seiner Studie Kollektives Handel in der Krise beschreibt er betriebliche Alltagskonflikte nach dem Boom. Die Weltwirtschaftskrise der Jahre 2007ff. hat Fragen nach dem Zusammenhang von wirtschaftlichen Krisenprozessen und kollektivem Handeln, nach dem Potenzial für Aufbegehren, Proteste, Revolten und gesellschaftliche Veränderung wieder auf der Tagesordnung gesetzt. Angesichts permanenter Umstrukturierungen erweckten deutsche Betriebe zwar keineswegs den Eindruck eines Horts der Stabilität, ebenso wenig jedoch den Anschein starker interessenpolitischer Auseinandersetzungen. Doch unter einer ruhigen Oberfläche brodelt es: Arbeitssoziologische Forschungen identifizierten bei vielen Beschäftigten verletzte Ansprüche bis hin zu massiver Wut. Der Autor regt an, darüber nachzudenken, was wir aus früheren Krisenerfahrungen lernen können.

»Der Kampf um die Erinnerung«,

dessen Notwendigkeit Hajo Funke in seinem gleichnamigen neuen Buch begründet und beschreibt, muss auch vor Ort (siehe zuletzt auch Rainer Szczesiaks Studie über das KZ-Produktionslager »Waldbau« bei Neubrandenburg) fortgesetzt werden. John Hopp (1910-2004) hat ihn unermüdlich für die Kriegsgefangenen, Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge im Außenlager des KZ Neuengamme in Alt Garge an der Elbe in Niedersachsen geführt. Sein Buch Die Hölle in der Idylle erscheint inzwischen in der dritten Auflage. »Dieses Buch ist ein wichtiger Beitrag zur Regionalgeschichte, ein unverzichtbarer Mosaikstein zur Aufklärung über das Terror- und Lagersystem der SS, das sich nicht nur in weiter Ferne, in den besetzten Gebieten Osteuropas und den großen Lagerstandorten, sondern auch in der nachbarschaftlichen Idylle vollzog«, schreibt der Direktor der KZ Gedenkstätte Neuengamme, Detlef Garbe, in seinem Geleitwort.

Den Tätern auf die Spur zu gehen,

ist ein zentrales Anliegen von Gine Elsner. Seit ihrem Ausscheiden 2009 als Direktorin des Instituts für Arbeitsmedizin an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main erforscht sie die Rolle der Arbeitsmedizin im Nationalsozialismus. In ihrem neuesten Buch Die »aufrechte« Haltung untersucht sie, wie stark sich die Orthopäden in die Politik der Nationalsozialisten einbinden ließen, und fragt: Befürworteteten sie Sterilisierungen von körperbehinderten Patienten? Gab es solche Sterilisationen, wenn ja, wie viele und bei welchen Diagnosen? Wurden Körperbehinderte in der Euthanasie ermordet? Ihr Ziel besteht darin, das Handeln von Professoren und Chefärzten, also Wortführen ihres Fachs, während der NS-Zeit dazulegen und den Neuanfang bzw. die Kontinuität nach dem Kriegsende 1945 zu thematisieren. Gezeigt werden zudem Konkurrenz und Karrierekampf an den Universitäten und Clandenken innerhalb der Fachdisziplin.

Nach-Gelesen

ist der Titel des Ende Juni erscheinenden von Ridvan Ciftci und Andreas Fisahn herausgegebenen Bandes zu ein- und weiterführenden Texten zur materialistischen Theorie von Staat, Demokratie und Recht. Zusammengestellt werden kritische Analysen von Eugen Paschukanis, Hermann Heller, Ernst Bloch, Nicos Poulantzas, ­Pierre Bourdieu, Frank Deppe, Joachim Hirsch, Franz Neumann, Josef Esser, Hans Kelsen, Johannes ­Agnoli, Andreas Fisahn und Heide Gerstenberger. Um zeitgeschichtliche Ausführungen gekürzt, wurden die Texte so zusammengestellt, dass die wesentlichen Gedanken für die Anwendung auf aktuelle Entwicklungen deutlich werden und sich auch für Studierende als Einführung eignen. So entstand ein Lesebuch, dessen Lektüre aktuelle Entwicklungen erfasst, sie kritisch würdigt und in der Praxis des Studiums und der politischen Aktion hilft, neueren Entwicklungen gerecht zu werden.

Johanna Klages (1935-2019)

Wir trauern um unsere Freundin, Genossin und Autorin Johanna Klages. Sie arbeitete lange Jahre als Dozentin an der Hamburger »Hochschule für Wirtschaft und Politik« (HWP) und anschließend als Referentin zu soziologischen und aktuellen politisch-theoretischen Themen. Dem Zeitschriftenprojekt Sozialismus.de (siehe auch die Würdigung auf der Website) und dem VSA: Verlag war sie als Mitarbeiterin und Autorin verbunden. Zuletzt beteiligte sie sich am Supplement 9-2016 von Sozialismus.de Marxismus-Feminismus. Frauen im Neoliberalismus. Im Jahr 2009 erschien ihr Buch Meinung | Macht | Gegenmacht. Die Akteure im politischen Feld, zuvor hatte sie die Bände Facetten der Cyberwelt (2002 gemeinsam mit Siegfried Timpf) und Kapitalismus am Ende des 20. Jahrhunderts (1997 gemeinsam mit Peter Strutynski) herausgegeben.

Kampf um die Erinnerung

Hajo Funke stellt sein neuestes Buch Der Kampf um die Erinnerung vor und nimmt zur Entwicklung von politischer Kultur, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa (siehe dazu auch seine anderen Bücher bei VSA:) Stellung:

  • Am 20. Juni von 10:00 bis 16:30 Uhr im Peter-Weiss-Haus in Rostock, Doberaner Str. 21, wird er während eines Fachaustauschs zu Herausforderungen der politischen Bildung in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und Rassismus zu den Themen seiner Bücher »Der Kampf um die Erinnerung« und »Gäriger Haufen« referieren und diskutieren.

Weitere Veranstaltungen finden am am 4. Juli auf Einladung des DGB in Hattingen, am 22. August auf Einladung der Geschwister-Scholl-Schule in Bensheim Hessen und schließlich am 13. November auf Einladung des regionalen Demokratiezentrums in Freiburg in Breisgau statt.

Verlags-Stadtteil St. Georg!

Der Hamburger Stadtteil St. Georg ist jetzt endgültig ein veritabler Verlags-Standort. Nachdem bereits der VSA: Verlag bei seinem Umzug aus Westberlin nach Hamburg 1979 dort seinen Sitz nahm und inzwischen seit mehr als 25 Jahren wieder in dem Kiez (»Kein Ort für anständige Leute«, klagte einst ein Hausbesitzer) zu Hause ist, hat nun auch der Rowohlt-Verlag seinen Verlagssitz von Reinbek ins Bieberhaus in St. Georg verlegt (»Rowohlts bewegte Umzugsgeschichte« erzählt kurzweilig der langjährige Leiter der Rowohlt-Medienagentur und VSA: Autor Michael Töteberg). Auch wenn es bei der Einweihungsfeier im Hamburger Schauspielhaus ob der Ansprachen des neuen Verlagsleiters und des Vertreters der Konzernoberen der Holtzbrinck-Gruppe »viele rätselnde Mienen gab« (so die FAZ), werden die Buchmenschen eines der bedeutendsten Verlage Deutschlands sicherlich den Stadtteil beleben. Das VSA: Team aus dem St. Georgs Kirchhof 6 begrüßt ganz herzlich die Rowohlt-Kolleginnen und -Kollegen im Stadtteil.

Wahlen auch in Hamburg

Am 26. Mai wurden in der Hansestadt die sieben Bezirksversammlungen neu gewählt – was dabei auf dem Spiel stand, findet sich in dem Band Lebenswertes Hamburg. Wie spannend linke Kommunalpolitik für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene sein kann, lässt sich nachlesen in der aktualisierten Ausgabe des Crashkurs-Kommune-Bands Nr. 12 von Claudia Leonhardt und Felicitas Weck: Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung.
Übrigens: Aktuelle Analysen, linke Ansichten und Alternativen zu gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Problemen vor Ort bietet auch das Webprojekt vorortLINKS – nicht nur für Hamburg!

Alle reden von Digitalisierung

Wir haben eine kluge Einführung dazu: Werner Rätz, Dagmar Paternoga und Dominik Piétron untersuchen im neuesten AttacBasisText die Chancen und Risiken einer vernetzten Gesellschaft. Ihre Schlussfolgerung lautet: Eine andere Digitalisierung ist möglich. Denn es geht aus ihrer Sicht nicht nur darum, sich angesichts der exponenziellen Beschleunigung digitaler Prozesse auf tiefe gesellschaftliche, ökonomische und soziale Umbrüche einzustellen, sondern sie wollen zur Ermutigung und zum Empowerment im Umgang mit der Digitalisierung beitragen.

Populismus verstehen

Auch wenn der nächste US-Präsident voraussichtlich erst im November 2020 gewählt wird, beginnt der politische Prozess deutlich vorher, der aktuelle Präsident betwittert deshalb nicht nur außenpolitische Themen. Für ihn spielt der Populismus eine tragende Rolle. Weshalb und unter welchen Umständen entfaltet er solche Wirkmächtigkeit? Ursula Prutsch, Professorin für die Geschichte der USA und Lateinamerikas am Amerika-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München, untersucht in ihrem Buch den Populismus in den USA und Lateinamerika. Obgleich flexibel und anpassungsfähig, haben populistische Politik und die Gründe ihres Entstehens gemeinsame Charakteristika, die herausearbeitet werden, insbesondere bezogen auf ökonomische Bedingungen, politische Konfliktsituationen und kulturelle Ausdrucksformen.

Die Kraft sozialer Utopien

Dieter Segert macht in seinem Buch Transformation und politische Linke eine spezifisch ostdeutsche Sichtweise geltend: Ursprünglich aus dem Projekt »Moderner Sozialismus« an der Humboldt-Universität von 1989 (dem unter anderen auch Michael Brie und Dieter Klein angehörten) kommend, war er zwischen 2005 und 2017 an der Wiener Universität als Hochschullehrer tätig. Mit dieser Distanz analysiert er ostdeutsche und osteuropäische Umbrüche und entwickelt daraus Ideen für einen Weg in eine solidarische Gesellschaft und partizipatorische Demokratie. Aus seiner Sicht sollte sich die politische Linke wieder auf die Kraft sozialer Utopien besinnen.

Tickt die Zeitbombe Finanzmärkte weiter?

Ja, sagt Joachim Bischoff in seinem neuen Buch, auch wenn der Konjunkturoptimismus zu Beginn des Jahres 2018 kaum zu toppen war. Ende des Jahres hat sich die Stimmung plötzlich gedreht: Inzwischen geht die Angst vor einer Rezession um – auch in Deutschland. Zehn Jahre nach der großen Finanzkrise stellt sich deshalb die Frage: Wird es wieder zu einer ähnlichen Krise kommen? Dass dies durchaus realistisch ist, zeigt der Autor, legt die Fragilität der internationalen Finanzmärkte schonungslos offen und stellt Alternativen für einen Post-Kapitalismus dar. Denn wenn die Verfeinerung von staatlicher Kontrolle und Regulation die Verselbständigung des Finanzsektors nicht aufheben kann, bleibt die Frage, was die Anforderungen an eine alternative Wirtschaftsordnung sind.

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