Was aus Chemnitz zu lernen ist

In Chemnitz hat nicht »der Staat« versagt, sondern Verantwortliche in Polizei und Justiz, Behörden und Politiker*innen. Denn: »Die Polizei ist zum Teil unterwandert« – so die Aussage des Politikwissenschaftler, Rechtsextremismus-Forschers und VSA: Autors Hajo Funke im Gespräch mit der Frankfurter Freien Presse. Und das nicht erst seit Chemnitz, wie das Beispiel des Chefs der »Bundesamtes für Verfassungschutz«, Hans-Georg Maaßen, in Sachen des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri deutlich macht: Es wird auch von höchsten Stellen gelogen, vertuscht und im Zweifelsfall geschreddert. Funke hatte dies in seinem Buch Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz bereits zum Thema gemacht. Für ihn bahnt sich nicht nur in Chemnitz und in Sachsen eine gefährliche Entwicklung an. Hier muss »klare Kante gezeigt werden. Außerdem sollten sich die Wähler überlegen, was sie anrichten, wenn sie eine Partei wie die AfD wählen.« Deren Entwicklung zu einer rechtsextremistischen Partei hat er gemeinsam mit Christiane Mudra in der Flugschrift Gäriger Haufen nachgezeichnet. In seinem im Herbst erscheinenden neuen Buch, in der Hajo Funke die nationalsozialistischen Massenmorde und den Kampf um die Erinnerung thematisiert, wird deutlich, dass diese Entwicklung in einer schrecklichen historischen Kontinuität steht.

Neue Klassenpolitik

Die »Linke Woche der Zukunft«, die vom 13. bis 16. September in Berlin stattfindet, will »Kämpfe um Zeit, Geschlechtergerechtigkeit, höhere Löhne und Aufwertung von personennahen Dienstleistungen mit einer neuen Klassenpolitik von unten« in Verbindung bringen. Denn in der Tat müssen angesichts der aktuellen Herausforderungen in der Arbeitswelt (siehe unten) Klasse und Klassenpolitik neu begründet werden – als Grundlage für eine solidarische Gesellschaft und eine zukunftsfähige linke Politik. Dies ist die Zentralthese in dem Buch Neue Klassenpolitik des Ko-Vorsitzenden der Linkspartei Bernd Riexinger, das dieser während der Linken Woche der Zukunft am 15. September um 14:00 Uhr vorstellen wird. Im Gespräch mit dem Theaterregisseur Volker Lösch (Moderation: Rhonda Koch, Bundesgeschäftsführerin von LINKE.SDS) wird er sein Anliegen erläutern: »Ich hatte das Glück, mit mutigen Verkäuferinnen und Müllwerkern, mit Journalisten, Bankangestellten und Garderobenfrauen, mit Erzieherinnen und Pflegern zu kämpfen. Sie haben mich gelehrt, wie schnell Menschen zum Widerstand finden können, wie sehr Solidarität und Lebensfreude zusammengehen. Sie haben mir gezeigt, dass sie sich selber führen, wenn Führung demokratisiert wird. Diese Erfahrungen sind in dieses Buch eingeflossen.«

Abschied von einem Brückenbauer zwischen Afrika und Europa

Am 12. August verstarb unser Autor Samir Amin mit 86 Jahren in Paris. 1931 in Kairo geboren als Sohn eines Ägypters und einer Französin, arbeitete er als Forscher und Berater in Ägypten, Mali und im Senegal. Zugleich unterrichtete er als Professor an Universitäten in Poitiers, Dakar und Paris. Seit 1980 leitete er als Spezialist für Weltwirtschaftsfragen das Afrika-Arabien-Büro des Forums der Dritten Welt in Dakar. Bei VSA: erschienen von ihm – herausgegeben und aus dem Französischen übersetzt von Joachim Wilke, der in diesem Jahr 90 Jahre alt geworden wäre – »Das Reich des Chaos. Der neue Vormarsch der Ersten Welt« (1992), »Die Zukunft des Weltsystems. Herausforderungen der Globalisierung« (2002) und zuletzt »Für ein nicht-amerikanisches 21. Jahrhundert« (2003). Aus Anlass des Todes von Samir Amin haben wir diesen vergriffenen Titel zum Download (möglichst gegen eine Spende) online gestellt.

Samir Amin war einer der wenigen marxistischen Ökonomen, der Brücken zwischen Afrika und Europa bauen half und der seine Theorie des »Altermondialismus« mit Leben füllte. Bereits in »Die Zukunft des Weltsystems«, sah er »die EU im Sturm«, wobei er deren Bilanz als Gemeinschaftsprojekt als unbestreitbar positiv würdigte. Doch er warnte: »Das Europa-Projekt wird die Herausforderungen, vor denen es steht (…), nur dann bewältigen, wenn es ein ernstzunehmendes Gesellschaftsprojekt hervorbringt, das den Problemen unserer Zeit gerecht wird«. Eines seiner Hauptanliegen bestand darin, »verstärkt wahrhaft demokratische Organisationsformen des internationalen Systems durchzusetzen, um die Wirtschaftsbeziehungen auf immer weniger ungleicher Basis umzugestalten«.

Eines der letzten Interviews führte Walter Baier für die Redaktion des Jahrbuchs 2018 des Netzwerks transform.europe »Integration – Desintegration – Nationalismus« mit Samir Amin, das unter dem Titel »Der Wandel muss von unten kommen« in der Leseprobe des Buches nachgelesen werden kann.

Der soziale Staat: ein Armutszeugnis

Der soziale Staat verwaltet die kapitalistisch produzierte Armut nicht nur, sondern macht sie nützlich – so die zentrale These von Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie in ihrem Buch Der soziale Staat. Über nützliche Armut und ihre Verwaltung. Sie bestimmen darin die politökonomischen Ursachen, die zuverlässig und massenhaft immer neue Fälle sozialer Bedürftigkeit hervorbringen, erklären das sozial verstaatlichte Leben »von der Wiege bis zur Bahre«, d.h. vom Kindergeld bis zur Pflegeversicherung, und erläutern zentrale historische Etappen deutscher Sozialstaatlichkeit von der Armenfürsorge bis zur Agenda 2010. Ihre Darstellung zielt auf eine grundsätzliche Kritik: Sozialpolitik in Deutschland ist ein Armutszeugnis über die materielle Lebenslage der Lohnabhängigen, ein notwendig umstrittenes Funktionserfordernis im entwickelten Kapitalismus und zugleich ein Quell für ebenso viele wie falsche Erwartungen an den sozialen Staat.

Zukunft der Arbeit 1: Umkämpfte Technologien

Wer den technologischen Wandel wie gestaltet und wer davon profitiert, hängt von den Machtverhältnissen in einer Gesellschaft ab. Erst diese Sichtweise eröffnet die Möglichkeit, Gestaltungsspielräume im Sinne der Beschäftigten aufzuzeigen. Die Autorinnen und Autoren des Bandes Umkämpfte Technologien liefern Argumente und Handlungsoptionen – denn Arbeit 4.0 heißt auch Arbeitskampf 4.0. Herausgeber ist der Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (BEIGEWUM), ein Verein von SozialwissenschafterInnen aus unterschiedlichen Disziplinen mit Sitz in Wien, der das Ziel verfolgt, Ergebnisse kritischer Forschungstätigkeit in die politische Debatte einzubringen. Bei VSA: veröffentlichte er die erfolgreiche »Mythen«-Reihe zu den Themen Reichtum (2014), Sparen (2013), Krise (2010) und Ökonomie (2005).

Zukunft der Arbeit 2: Umbrüche in der Druckindustrie

Als Verlag, der nach wie vor überwiegend mit dem gedruckten Wort handelt, sind wir mit den Umbrüchen der Druckindustrie nahezu täglich befasst. Dabei haben wir durchaus auch Chancen der technologischen Entwicklungen nutzen können. In den letzten Jahren hat sich nun durch Computerisierung und digitale Medien der fundamentale, in seinen Folgen unabsehbaren Umbruch noch einmal beschleunigt. In dem von Constanze Lindemann und Harry Neß herausgegebenen Band Vom Buchdrucker zum Medientechnologen wird das Terrain des Übergangs von der Druck- zur Medienindustrie erstmals genauer vermessen. Die Autorinnen und Autoren sowie die befragten Zeitzeugen zeigen, wie sich die beruflichen Erfahrungen, die Interessenorganisationen und Betriebsstrukturen verändert haben, wie der Forschungsstand aussieht und welche Entwicklungen sich in dem zur Multimediaindustrie erweiterten Wirtschaftszweig abzeichnen. Entstanden ist ein Buch mit vielfältigen Anregungen, um den Weg von der Medienindustrie zur Multi­mediaindustrie im Interesse der Beschäftigten mutig anzugehen und aktiv mitzugestalten.

100 Jahre Novemberrevolution

Vor 100 Jahren markierten die Novemberrevolution und die Republikgründung 1918/19 eine historische Niederlage der Arbeiterbewegung. Worin bestand diese? Was waren ihre Ursachen? Und was die Folgen? Diesen Fragen gehen die Historiker Heiner Karuscheit, Bernhard Sauer und Klaus Wernecke in dem Band Vom »Kriegssozialismus« zur Novemberrevolution. SPD und »Junkerstaat« |»Spartakusaufstand« | Gewalt von oben, Gewalt von unten auf die Spur. Sie untersuchen die Rolle der SPD bei der Zerschlagung der Revolutionsbewegung, betrachten die von kaiserlichen Militärs im Bündnis mit der Spitze der Mehrheitssozialdemokratie gegen sozialrevolutionäre Bewegungen gerichtete Gewalt und zeigen, dass es sich beim »Spartakusaufstand« 1919 um eine spontane Erhebung handelte. Weder die »Revolutionären Obleute«, noch die USPD, noch der Spartakusbund haben ihn geplant oder initiiert.

Attac hat Vorschläge zur »sozialen Frage unserer Zeit« und zu anderem

Justizministerin Katarina Barley (SPD) bezeichnete kürzlich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung die Entwicklung der Mieten als »die soziale Frage unserer Zeit«. Ob die Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse oder gar die Einführung des umstrittenen Baukindergeldes ausreichende Antworten zu deren Lösung sind, darf bezweifelt werden. Wie eine wirklich fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der neue AttacBasisText 52 Wohnen ist ein Menschenrecht. Darin untersuchen die Autoren die Ursachen der Missstände auf dem Wohnungsmarkt und machen konkrete Vorschläge, wie diese Entwicklung gestoppt werden kann.

Ebenso am Puls der Zeit sind auch zwei anderen in Kürze erscheinende BasisTexte des globalisierungskritischen Netzwerks: Kommt der Finanzcrash 2.0? plädiert zehn Jahre nach der Lehman-Pleite für einen Finanzmarkt im Interesse der Vielen und der Band EU in der Krise beleuchtet den Ist-Zustand der Europäischen Union. Er dient zur Vorbereitung auf den Attac-Kongress Ein anderes Europa ist möglich im Oktober 2018.

Donald Trump kann machen, was er will

Die Journalistin Gordana Mijuk schreibt in der NZZ am Sonntag vom 21. Juli 2018 über den amerikanischen Präsidenten: »Nichts scheint an ihm klebenzubleiben, nichts seine Popularität zu trüben. Er kann frauenfeindliche Kommentare absondern, er kann Partei ergreifen für weiße Rassisten, er kann Familien, die illegal in die USA eingereist sind, auseinanderreißen. Er kann traditionelle Alliierte vor den Kopf stoßen und sie behandeln wie die ärgsten Feinde. Auch wenn seine Kritiker immer wieder hoffen, jetzt, jetzt endlich sei er zu weit gegangen – Trump bleibt an der Macht.« (Den komplette Artikel gibt es als Podcast online.) Aber was sind die gesellschaftlichen Hintergründe und mit welchen Medien wird das durchgesetzt? Zwei VSA: Bücher nähern sich diesen Fragen: Joachim Bischoff ordnet in Donald Trump – ein Präsident mit Risiko dessen Erfolge in den wirtschaftlichen Strukturwandel der USA und die weltpolitischen Umbruchprozesse ein. Und Christian Fuchs untersucht in Digitale Demagogie vor dem Hintergrund von Big Data und sozialen Medien den autoritärer Kapitalismus in Zeiten von Trump und Twitter.

Integration – Desintegration – Nationalismus

Mit diesem Titel erscheint das Jahrbuch 2018 von transform! europe, des Netzwerkes aus 32 europäischen Organisationen, die aus 21 Ländern stammen. Es erscheint knapp ein Jahr vor den Wahlen zum Europäischen Parlament, die auch für die Europäische Linke politisch-programmatisch wie organisatorisch eine große Herausforderung sind. Es geht um eine Bestandsaufnahme, bei der zwei Punkte im Zentrum stehen: die Kontroverse innerhalb der Linken über den Ausweg aus dem europäischen Krisenmodus und zweitens die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus (Trump, Brexit etc.), der den demokratischen Kapitalismus nicht nur in Europa zu zerstören droht.

1968: 50 Jahre Studentenbewegung

Was bewegte die Protagonisten der »Studentenbewegung der 68er« vor 50 Jahren? Welche Wirkungen lassen sich auf die Beteiligten, die Hochschule, die Öffentlichkeit, auf Parteien und Verbände, auf Staat und Gesellschaft heute feststellen? Diesen und anderen Fragen gehen in dem von Knut Nevermann herausgegebenen und am 8. August ausgelieferten Band Die 68er Hajo Funke, Wolfgang Kraushaar, Birgit Mahnkopf, Gesine Schwan, Jutta Müller-Tamm, Wulf Hopf, Nikolai Wehrs, Ulf Kadritzke, Ingrid Gilcher-Holtey, Rudi Schmidt, Norbert Frei, Antje Vollmer und Wolfgang Thierse nach.

Erinnerung an Herbert Schui und Elmar Altvater

Am 14. August jährte sich zum zweiten Mal der Todestag von Herbert Schui. Aus diesem Anlass haben wir sein letztes Buch Politische Mythen und elitäre Menschenfeindlichkeit, das an Aktualität leider nichts eingebüßt hat, noch einmal aufgelegt.

Am 24. August wäre Elmar Altvater, der am 1. Mai dieses Jahres verstorben ist, 80 Jahre alt geworden. Wir möchten auch an diesen wichtigen Autor des Verlages mit einem Verweis auf den Nachruf der Redaktion Sozialismus erinnern.

Das Urteil im NSU-Prozess: Kein Schlusswort

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts in München unter Vorsitz von Richter Manfred Götzl hat am Mittwoch, den 11. Juli, das Urteil gegen Beate Zschäpe und andere verkündet: »Lebenslänglich« für die Hauptangeklagte und Haftstrafen für die anderen. Zahlreiche Initiativen sind auf die Straße gegangen und das Presseecho lautet nahezu einhellig »Die Aufklärung über die Morde darf nicht enden« (taz). Denn das Ende des Prozesses ist nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem NSU und der Gesellschaft, die ihn möglich machte. Vier vom NSU-Terror Betroffene und acht Nebenklagevertreter*innen hatten bereits in ihren Plädoyers im Prozess deutlich gemacht, dass zahlreiche bohrende Fragen unbeantwortet blieben: Wie erfolgte die Auswahl der Opfer? Wie groß war das Unterstützernetzwerk? Was wussten die Sicherheitsbehörden – insbesondere der Verfassungsschutz – und warum wurde seitens des Staates nicht eingegriffen? Sie sind ihnen in dem Buch Kein Schlusswort nachgegangen und haben eine eindrucksvolle Gegenerzählung zum staatlichen Narrativ im NSU-Komplex geliefert. Dass die Bundeskanzlerin, die einst den Angehörigen der Opfer »umfassende Aufklärung« versprochen hatte, nun schweigt, ist Teil dieses staatlichen Narrativs.

Kapitalismus aufheben

Alternativen sind auch das Thema von Simon Sutterlütti und Stefan Meretz in ihrem Buch Kapitalismus aufheben, mit dem sie dazu einladen, über Utopie und Transformation neu nachzudenken. Denn für sie kann Utopie zeigen, was Menschen möglich ist, und Transformation, wie das Mögliche wirklich werden kann. Sie fragen danach, ob wir Menschen zu einer freien Gesellschaft fähig sind und wie diese grundlegend organisiert sein könnte. Dabei geht es ihren weniger um die Frage, wie wir politisch-staatliche Macht gewinnen können, sondern darum, wie sich überhaupt freie Formen der Vergesellschaftung herausbilden. Denn eine freie Gesellschaft entsteht weder spontan, noch ist sie Ergebnis eines Entwurfs am Reißbrett. Sie kann nur von sich befreienden Menschen selbst geschaffen werden.

Gewerkschaft, ja bitte!

Die Zeitschrift der DGB-Jugend »soli aktuell« gibt in ihrer aktuellen Ausgabe folgenden Lesetipp: »An Betriebsräte, Vertrauensleute und Jugendvertreter_innen richtet sich Hartmut Meines Handbuch ›Gewerkschaft, ja bitte!‹. Grundlagen, Schutz- und Gestaltungsfunktion von Gewerkschaften, praktische Gewerkschaftsarbeit im Betrieb: Zahlreiche Praxistipps machen Handlungsfelder wie Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen anschaulich.« Recht haben die Kolleg_innen! Denn Harmut Meines Buch bietet auch für die in diesem Frühjahr neu gewählten Kolleginnen und Kollegen nützliche Hilfestellungen und enthält Anregungungen für gemeinsames, solidarisches Handeln im Betrieb, um eine hohe Beteiligung der gesamten Belegschaften zu erreichen.

Besiegt der Ostwind den Westwind?

fragt Uwe Hoering im Vorwort seines Buches Der Lange Marsch 2.0. Chinas Neue Seidenstraße als Entwicklungsmodell. Denn die »Belt and Road«-Initiative knüpft an die einstige weltpolitische Bedeutung des »Reichs der Mitte« an und entwirft gleichzeitig einen Bauplan zukünftiger Größe. Durch den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung und Wirtschaftskorridoren zwischen Asien, Afrika und Europa soll ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung« eingeleitet werden. Uwe Hoering zeichnet in elf Kapiteln zentrale Aspekte des Projektes nach und hinterfragt, ob diese Entwicklungsstrategie mit demokratischen Verhältnissen, sozialer und ökologischer Gerechtigkeit, der Wahrung von Menschen- und Minderheitsrechten und dem Abbau von Konflikten vereinbar ist.

Das Kapital in Farbe und als Ausstellung!

Den JARIComic für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene gibt es nun auch in Knallbunt. Und als besonderes Geburtsgeschenk zu Charleys 200. haben wir Zeichnungen daraus auf 15 DIN A1-Plakate gebracht und bieten sie als Ausstellung an. Dieses Angebot wird dankbar angenommen, bislang wird sie u.a. in Heideruh in der Nordheide, im Bildungszentrum Kirkel im Saarland, in Leipzig, Weimar, Chemnitz, Offenbach und natürlich auch in Trier gezeigt (Details auf der Ausstellungsseite).

Quelle: https://www.vsa-verlag.de/nc/news_tipps/