In Kooperation mit

Atomwaffenverbotsvertrag, Russland, Brexit, Gelbwesten, Forum Gewerkschaften, »bildungsindustrieller Komplex«, Neoliberale Schrumpfformen von Progressivität u.v.a.m.

Das aktuelle Supplement von Sozialismus.de (dort im Abo enthalten) Israel: Reise in ein zerrissenes Land ist auch separat erhältlich.

Socialist Register

Steht die Welt auf dem Kopf? Was lassen die jüngsten sozialen und politischen Umwälzungen erwarten? Nüchterne Analysen für eine Linke in hektischen Zeiten sind gefragt. Das Socialist Register 2019.

Johanna Klages (1935-2019)

Wir trauern um unsere Freundin, Genossin und Autorin Johanna Klages. Sie arbeitete lange Jahre als Dozentin an der Hamburger »Hochschule für Wirtschaft und Politik« (HWP) und anschließend als Referentin zu soziologischen und aktuellen politisch-theoretischen Themen. Dem Zeitschriftenprojekt Sozialismus.de (siehe auch die Würdigung auf der Website) und dem VSA: Verlag war sie als Mitarbeiterin und Autorin verbunden. Zuletzt beteiligte sie sich am Supplement 9-2016 von Sozialismus.de Marxismus-Feminismus. Frauen im Neoliberalismus. Im Jahr 2009 erschien ihr Buch Meinung | Macht | Gegenmacht. Die Akteure im politischen Feld, zuvor hatte sie die Bände Facetten der Cyberwelt (2002 gemeinsam mit Siegfried Timpf) und Kapitalismus am Ende des 20. Jahrhunderts (1997 gemeinsam mit Peter Strutynski) herausgegeben.

Linke Buchtage in Berlin

Vom 17. bis 19. Mai finden inzwischen zum 17. Mal im Mehringhof (Gneisenaustr. 2A, 10969 Berlin, 2. Hinterhof) die Linken Buchtage Berlin statt. Am Samstag, den 18. Mai um 16:00 Uhr werden im SFE 1 werden die VSA: Autor*innen Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie aus ihrem Buch Der soziale Staat lesen und darüber diskutieren.

Crossover-Konferenz »Die Politik der Vielen«

Das Institut Solidarische Moderne veranstaltet am 15. und 16. Juni in Berlin eine »Crossover-Konferenz« unter dem Titel Die Politik der Vielen. Im Einladungsflyer heißt es: »Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und Kämpfe zeugen von dieser Vielstimmigkeit und Stärke. Ein gemeinsames, gegenhegemoniales politisches Projekt steht jedoch nicht am Horizont. Weder den Bewegungen noch der politischen Linken gelingt die Übersetzung in eine gemeinsame Strategie und Programmatik. Die Machtfrage, die sich heute in Deutschland und Europa von links stellen müsste, bleibt so weiterhin ungelöst; die sozialen Kämpfe der Vielen bleiben fragmentiert und diffus. Wie kann eine Politik der sozial-ökologischen Transformation in eine solidarische Moderne realisiert werden? Wir laden dazu ein, zusammen anzusetzen und das gemeinsame Ganze der unterschiedlichen Ansätze zu bestimmen, das mehr sein muss als die bloße Addition der verschiedenen Kämpfe.« Informationen zum Programm, zu den Diskutierenden sowie eine pdf-Datei des Einladungsflyers gibt es ebenso wie eine Anmeldemöglichkeit unter www.solidarische-moderne.de

Kampf um die Erinnerung

Hajo Funke stellt in den folgenden Wochen sein neuestes Buch Der Kampf um die Erinnerung vor und nimmt zur Entwicklung von politischer Kultur, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa (siehe dazu auch seine anderen Bücher bei VSA:) vor den kommenden Wahlen Stellung:

  • Am Donnerstag, dem 16. Mai um 18:00 Uhr in einer Veranstaltung der Grünen in Weida/Thüringen, mit einer besonderen Ausrichtung auf die Europawahlen am 26. Mai
  • Am 23. Mai um 19:00 Uhr in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin zu den besonderen geschichtlichen Aspekten der Erinnerungskultur in Deutschland, moderiert und eingeleitet vom Leiter der Gedenkstätte Professor Dr. Johannes Tuchel.

Weitere Veranstaltungen finden am 20. Juni in Rostock, am 4. Juli auf Einladung des DGB in Hattingen, am 22. August auf Einladung der Geschwister-Scholl-Schule in Bensheim Hessen und schließlich am 13. November auf Einladung des regionalen Demokratiezentrums in Freiburg in Breisgau statt.

Verlags-Stadtteil St. Georg!

der Hamburger Stadtteil St. Georg wird endgültig zu einem veritablen Verlags-Standort. Nachdem bereits der VSA: Verlag bei seinem Umzug aus Westberlin nach Hamburg 1979 dort seinen Sitz nahm und inzwischen seit mehr als 25 Jahren wieder in dem Kiez (»Kein Ort für anständige Leute«, klagte einst ein Hausbesitzer) zu Hause ist, hat nun auch der Rowohlt-Verlag seinen Verlagssitz von Reinbek ins Bieberhaus in St. Georg verlegt (»Rowohlts bewegte Umzugsgeschichte« erzählt kurzweilig der langjährige Leiter der Rowohlt-Medienagentur und VSA: Autor Michael Töteberg). Auch wenn es bei der Einweihungsfeier im Hamburger Schauspielhaus ob der Ansprachen des neuen Verlagsleiters und des Vertreters der Konzernoberen der Holtzbrinck-Gruppe »viele rätselnde Mienen gab« (so die FAZ), werden die Buchmenschen eines der bedeutendsten Verlage Deutschlands sicherlich den Stadtteil beleben. Das VSA: Team aus dem St. Georgs Kirchhof 6 begrüßt ganz herzlich die Rowohlt-Kolleginnen und -Kollegen im Stadtteil.

1. Mai: bundesweite Demos

An diesem Tag demonstrierten die Arbeitnehmer*innen und ihre Gewerkschaften. In diesem Jahr hieß es im Maiaufruf des DGB: »Wir machen den Tag der Arbeit zum Tag der europäischen Solidarität. Und wir kämpfen gemeinsam für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Deutschland.« Dass dies immer und immer wieder erforderlich ist, machen unsere Autor*innen deutlich: So sind studentische Beschäftigte an Berliner Hochschulen nicht nur prekär, unterbezahlt, unersetzlich, sondern auch streikbereit. Drei Jahre kämpften sie um einen neuen Tarifvertrag und konnten ihn durchsetzen: »Ohne uns läuft hier nix!« – zur Nachahmung empfohlen! Felix Bluhm geht in seinem Buch Kollektives Handeln in der Krise den Fragen nach: Unter welchen Bedingungen erwächst aus Leiderfahrungen, Unzufriedenheit und Wut veränderndes Kollektivhandeln? Und wie wirken sich Krisensituationen hierauf aus? Hilfreich für die Gewinnung neuer Mitstreiter*innen für sozialen Fortschritt nicht nur in der Arbeitswelt ist zudem das Standard-Handbuch von Hartmut Meine: Gewerkschaft, ja bitte!

4., 5. und 26. Mai: Demos, Denkmale, Filme & Wahlen in Hamburg

Auch in Hamburg ist im Mai derartig viel los, dass womöglich die Vertiefung via Lesestoff schwerfällt. Gleichwohl laden die Themen dazu ein:

Am 4. Mai wurde mit einem Mietenmove demonstriert. Das Motto lautete: Mietenwahnsinn stoppen – günstige Räume für alle! Fakten und Argumentationen für eine der wichtigsten sozialen Fragen der Gegenwart finden sich in dem jüngst erschienenen VSA: Buch Lebenswertes Hamburg. Eine attraktive und soziale Stadt für alle?, in Heinz J. Bontrups Wohnst du noch ...? " und in dem AttacBasis Text Wohnen ist ein Menschenrecht.

Am 5. Mai hieß es in der Hansestadt: Eine Stadt sieht einen Film«. Diesmal wurde Hark Bohms Kultfilm »Nordsee ist Mordsee« gezeigt – sehr schön beschrieben auf den Seiten 292 bis 294 in Michael Tötebergs Buch Filmstadt Hamburg.

Am selben 5. Mai führte Jürgen Bönig Marx-Kenner*innen und solche, die es werden wollen, zu den Stätten, die der Autor des »Kapital« zwischen 1845 und 1875 bei seinen fünf Besuchen in Hamburg aufgesucht hat. Wer den Termin verpasst hat, kann sich per Buch auf den Weg machen, denn all dies ist in Karl Marx in Hamburg ausführlich beschrieben.

Und am 26. Mai werden in der Hansestadt die sieben Bezirksversammlungen neu gewählt – was dabei auf dem Spiel steht, findet sich ebenfalls in dem erwähnten Band Lebenswertes Hamburg. Wie spannend linke Kommunalpolitik für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene sein kann, lässt sich nachlesen in der aktualisierten Ausgabe des Crashkurs-Kommune-Bands Nr. 12 von Claudia Leonhardt und Felicitas Weck: Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung.

Übrigens: Aktuelle Analysen, linke Ansichten und Alternativen zu gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Problemen vor Ort bietet auch das Webprojekt vorortLINKS – nicht nur für Hamburg!

26. Mai: europaweite Wahlen

 

An diesem Tag finden hierzulande die Europawahlen statt. Wer noch Argumente benötigt, warum unbedingt zur Wahl gegangen werden sollte, findet sie in dem Band Ein anderes Europa ist möglich, im AttacBasisText EU in der Krise, im transform! Jahrbuch 2019 Europas linke Linke: Wege aus der Defensive sowie in dem Buch von Klaus Busch, Joachim Bischoff und Hajo Funke Rechtspopulistische Zerstörung Europas?

Nicht nur im Mai: Alle reden von Digitalisierung

Wir haben eine kluge Einführung dazu: Werner Rätz, Dagmar Paternoga und Dominik Piétron untersuchen im neuesten AttacBasisText die Chancen und Risiken einer vernetzten Gesellschaft. Ihre Schlussfolgerung lautet: Eine andere Digitalisierung ist möglich. Denn es geht aus ihrer Sicht nicht nur darum, sich angesichts der exponenziellen Beschleunigung digitaler Prozesse auf tiefe gesellschaftliche, ökonomische und soziale Umbrüche einzustellen, sondern sie wollen zur Ermutigung und zum Empowerment im Umgang mit der Digitalisierung beitragen.

Populismus verstehen

Auch wenn der nächste US-Präsident voraussichtlich erst im November 2020 gewählt wird, beginnt der politische Prozess deutlich vorher, der aktuelle Präsident betwittert deshalb nicht nur außenpolitische Themen. Für ihn spielt der Populismus eine tragende Rolle. Weshalb und unter welchen Umständen entfaltet er solche Wirkmächtigkeit? Ursula Prutsch, Professorin für die Geschichte der USA und Lateinamerikas am Amerika-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München, untersucht in ihrem Buch den Populismus in den USA und Lateinamerika. Obgleich flexibel und anpassungsfähig, haben populistische Politik und die Gründe ihres Entstehens gemeinsame Charakteristika, die herausearbeitet werden, insbesondere bezogen auf ökonomische Bedingungen, politische Konfliktsituationen und kulturelle Ausdrucksformen.

Die Kraft sozialer Utopien

Dieter Segert macht in seinem Buch Transformation und politische Linke eine spezifisch ostdeutsche Sichtweise geltend: Ursprünglich aus dem Projekt »Moderner Sozialismus« an der Humboldt-Universität von 1989 (dem unter anderen auch Michael Brie und Dieter Klein angehörten) kommend, war er zwischen 2005 und 2017 an der Wiener Universität als Hochschullehrer tätig. Mit dieser Distanz analysiert er ostdeutsche und osteuropäische Umbrüche und entwickelt daraus Ideen für einen Weg in eine solidarische Gesellschaft und partizipatorische Demokratie. Aus seiner Sicht sollte sich die politische Linke wieder auf die Kraft sozialer Utopien besinnen.

Rückhaltlose Aufklärung?

Dass »Demokratiedefizite« nicht nur innerhalb der Justiz zu finden sind, sondern auch sonstige staatliche Institutionen und Behörden mitunter eher vertuschen, schreddern und Aufklärung verhindern, machen die Autor*innen in dem von Benjamin-Immanuel Hoff, Heike Kleffner, Maximilian Pichl und Martina Renner herausgegebenen Buch Rückhaltlose Aufklärung? deutlich. Zu Recht werfen sie die Frage auf, wie weit zudem die Kontroll- und Aufklärungsmöglichkeiten der Parlamente gegenüber den Geheimdiensten reichen. Parlamentarier*innen von CDU, Grünen und Linken, Jurist*innen und Journalist*innen ziehen kritische und selbstkritische Bilanzen und füllen eine Lücke – sowohl in der Aufklärungsbilanz zum NSU-Komplex als auch mit Blick auf den verheerenden dschihadistischen Anschlag am Breitscheidplatz und die Überwachungspraxis von NSA und BND. Die Erfahrungen sind auch ein Wegweiser dafür, wo Parlamente, Medien und Justiz künftig ansetzen müssen, um die Grundrechte aller zu schützen.

Tickt die Zeitbombe Finanzmärkte weiter?

Ja, sagt Joachim Bischoff in seinem neuen Buch, auch wenn der Konjunkturoptimismus zu Beginn des Jahres 2018 kaum zu toppen war. Ende des Jahres hat sich die Stimmung plötzlich gedreht: Inzwischen geht die Angst vor einer Rezession um – auch in Deutschland. Zehn Jahre nach der großen Finanzkrise stellt sich deshalb die Frage: Wird es wieder zu einer ähnlichen Krise kommen? Dass dies durchaus realistisch ist, zeigt der Autor, legt die Fragilität der internationalen Finanzmärkte schonungslos offen und stellt Alternativen für einen Post-Kapitalismus dar. Denn wenn die Verfeinerung von staatlicher Kontrolle und Regulation die Verselbständigung des Finanzsektors nicht aufheben kann, bleibt die Frage, was die Anforderungen an eine alternative Wirtschaftsordnung sind.

Interessenvertretung bei VW

Wer sich mit neuen Tendenzen der Entwicklung der Mitbestimmung auseinandersetzen will, kommt um die vielfältige Praxis in den diversen Standorten des Volkswagen-Konzerns nicht herum. Thomas Haipeter hat in seinem Buch Interessenvertretung bei Volkswagen die Entwicklung von 2005 bis heute untersucht. Mit dem Wachstum und der Diversifizierung des Konzerns ging ein Wandel der Beschäftigung zugunsten der Angestellten, aber auch neuer Randbelegschaften einher, der neue Herausforderungen an die Interessenvertretung stellte. Aktuell stehen Digitalisierung, Dieselkrise und Elektromobilität im Fokus. Es ist strategische Interessenvertretung angesagt, deren Kern darin besteht, Einfluss auf jene Fragen der Unternehmensstrategie und der Reorganisation zu nehmen, die üblicherweise alleiniges Terrain von Managementhandeln sind. Die Betriebsräte beschreiten ein weiteres Mal neue Wege in der deutschen Mitbestimmungslandschaft.

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