Nachruf auf die SPD?
In Bayern hat die SPD trotz der massiven Krise der CSU mehr als eine Million Wähler*innen verloren, ist unter die 10%-Marke gerutscht. In Hessen gab es die nächste Klatsche und auch bundesweit verliert die Partei in Umfragen an weiterem Zuspruch. Es mehren sich zwar die Forderungen, der GroKo den Rücken zu kehren, aber eine Analyse der Gründe für den massiven Absturz (nicht nur) der deutschen Sozialdemokratie ist bislang weder von der Parteiführung noch von der Parteilinken zu erkennen. Ulrich Maurer, dessen Lebensweg 35 Jahre lang im Kampf in und mit der SPD verlief, zeichnet in seinem neuen Buch Wars das? ein Bild des Niedergangs dieser ehemals großen Partei. Dabei stellt er auch die Frage, ob der Abstieg der SPD nicht Bestandteil eines Endes der klassischen westlichen Parteiendemokratie sein könnte und welche Entwicklungen sich daraus ergeben. Vorgestellt wird das Buch von Gregor Gysi und dem Autor am 2. November um 11:00 Uhr im »Goldenen Saal« des Jacob-Kaiser-Hauses des Deutschen Bundestags (Raum 2732, Eingang Dorotheenstr. 101). Eine Anmeldung für Gäste (mit Namen und Geburtsdatum) ist bis zum 30.10.2018 erforderlich unter veranstaltung@linksfraktion.de.
#Unteilbar bleiben, Klasse verbinden
Was könnte aus einem massenhaften Protest gegen Rechts folgen? Wie müsste DIE LINKE auf den Niedergang der SPD reagieren? Und lassen sich Brücken zum Arbeits- und politischen Alltag schlagen, um auf dem Weg zu einer solidarischen Gesellschaft voranzukommen? Weiterführende Strategien liefert Bernd Riexinger in seinem vor kurzem erschienenen Buch Neue Klassenpolitik. Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen als Grundlage für eine zukunftsfähige linke Politik. Der Ko-Vorsitzende der Linkspartei entwickelt darin das Konzept einer verbindenden Klassenpolitik und verbindet sie mit konkreten Vorschlägen zur Schaffung von humanen und demokratischen Arbeitsbeziehungen. Zudem wagt er einen Ausblick auf gesellschaftliche Umgestaltungen: »Das Ganze in den Blick nehmen.«
Das Elend auf europäischen Migrationsrouten
Auch wenn Nachwahl-Betrachtungen zeigen, dass die »Flüchtlingsfrage« in Bayern keineswegs wahlentscheidend war, bleibt das Thema als immer krasser zutage tretende Bruchstelle der Europäischen Union und der Protest gegen die Abwehr, Abschiebung und Bekämpfung von Zufluchtsuchenden allgegenwärtig. Was nicht nur rechtspopulistische Politiker*innen als »Asyltourismus« denunzieren, bedeutet für jene, die aus verschiedenen Gründen in Europa ein neues Leben beginnen wollen, Erniedrigung und Gewalt, Entbehrung und immer wieder Gefahr für Leib und Leben. Tobias Müllers Reportagen Hier draußen an der Grenze beschreiben die Auswirkungen einer Migrationspolitik, die vor allem repressive Elendsverwaltung betreibt. »Jungles« und Zäune, Polizisten und Soldaten, Volunteers und Schleuser, alle ziehen kreuz und quer durch Europa, auf Routen, die sich ständig ändern. Konstant bleibt nur eines: die extremen Umstände, denen die Betroffenen ausgesetzt sind.
Die Wohnmisere verstehen lernen
Jedes Jahr die gleiche Misere: Das Wintersemester geht los und Tausende Student*innen sind auf der Suche nach einer Bleibe. Auch wenn dies gerade zu Semesterbeginnt in den Fokus rückt, ist die Wohnungsnot kein Problem von Studierenden allein. Ganz im Gegenteil: Nicht nur in Großstädten und Ballungsgebieten steigen die Mieten in unbezahlbare Größenordnungen. Was sind die Gründe, was die Dimensionen? Heinz-J. Bontrup wirft in seinem Buch Wohnst Du noch...? einen grundsätzlichen analytischen Blick auf die Immobilienwirtschaft. Die Ergebnisse seiner Analyse helfen, die »Wohnkrise« besser zu verstehen und Alternativen zur aktuellen Wohnungspolitik zu entwickeln, die über halbherzige Neubauankündigungen und eine nicht greifende Mietpreisbremse hinausgehen.
Sozialpolitik als Armutszeugnis?
Ein neues Konzept für den »Sozialstaat 2025« stellt die SPD-Chefin Andrea Nahles in Aussicht – man wird sehen, ob das mehr als bloße Ankündigung bleibt. Aber in der Tat lohnt ein näheres Nachdenken über den Sozialstaat, um nicht in neuen Sackgassen zu landen. Das machen Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie in ihrem demnächst erscheinenden Buch Der soziale Staat deutlich: Warum ist »das Soziale«, getrennt von »der Wirtschaft«, überhaupt eine gesonderte Staatsaufgabe? Wieso gehört die Rücksichtnahme auf die sozialen Belange der Menschen nicht zum Auftrag der Ökonomie selbst? Weshalb werden Armut, Not und Unsicherheit nie überwunden, wenn doch ein mächtiger Sozialstaat ihnen seit 150 Jahren den Kampf ansagt? Das Buch richtet sich an Studierende des Sozialwesens und der Sozialwissenschaften, an Gewerkschafter*innen und Multiplikator*innen der politischen Bildung. Vor allem wendet es sich an die Betroffenen selbst.
Links und vor Ort
Der Band 12 der Reihe Crashkurs Kommune, Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung, wurde soeben druckfrisch auf der Frankfurter Buchmesse präsentiert: Die Autorinnen Felicitas Weck (links) und Claudia Leonhardt (Mitte) sprachen mit Ulrike Hempel (Rosa Luxemburg Stiftung) über die komplett überarbeitete Neuauflage. Neben kommunalpolitischen Grundlagen werden darin zentrale Handlungsfelder dargestellt, die für linke Kommunalpolitiker*innen, lokal Aktive und ihre Schulungsarbeit derzeit besonders interessant sein dürften: Wohnen, die soziale Frage, Gleichstellungspolitik, Einwanderung, Rechtspopulismus. Ein handliches, gut nutzbares Rüstzeug auch für die Kommunalwahlen, die 2019 in vielen Bundesländern stattfinden!
#UNTEILBAR
Die Demonstration mit mehr als 240.000 Teilnehmer*innen in Berlin am 13. Oktober hat gezeigt: Für eine offene und freie Gesellschaft«, gegen Rassismus und den Vormarsch der Rechten, gegen die drohende Abschottung Europas, für die Integration von Flüchtlingen und für Bürgerrechte lassen sich viele mobilisieren. Das macht Mut, sich den offen gebliebenen Fragen zuzuwenden. Das tun unsere Autor*innen in gerade erschienenen bzw. kurz vor Erscheinung stehenden Büchern des Herbstprogramms, auf die wir im Folgenden aufmerksam machen möchten (die nach wie vor brandaktuellen Titel zum Thema Rechtsentwicklung, Rechtpopulismus aus vorherigen Programmen sind hier zu finden).
Technik-Determinismus oder gesellschaftliche Gestaltung?
Die »Digitalisierung« löst bei vielen Bürger*innen Besorgnisse und Ohnmachtsgefühle aus. Ob der »Digitalrat« der Bundesregierung und die für den November angekündigte Strategie zum Thema Künstliche Intelligenz dem wirksam begegnen, daran dürfen Zweifel angemeldet werden. Denn die Fragen »Wer gestaltet technologischen Wandel und wer profitiert davon?« dürften unterbelichtet bleiben. Genau diesen aber gehen die Autor*innen des Buches Umkämpfte Technologien von BEIGEWUM nach. Sie liefern Argumente und Handlungsoptionen für politische und betriebliche Zusammenhänge – denn Arbeit 4.0 heißt auch Arbeitskampf 4.0. Bislang wird der Diskurs oft defensiv geführt und schwankt zwischen Zukunftsangst und anpassungswilligem »Technooptimismus«. Dabei gibt es durchaus Gestaltungsspielräume: Arbeitszeitverkürzung, Arbeitsrecht, Verteilung, soziale Sicherung und neue Formen der Organisation des Arbeitskampfes.
Die SPD, der preußische Obrigkeitsstaat und die Revolution
Vor fast genau 100 Jahren, am 29. Oktober 1918, wurden in Wilhelmshaven und Kiel Vorbereitungen zum Auslaufen der Hochseeflotte getroffen. Im Angesicht dieser »Todesfahrt« in der Endphase des mörderischen Weltkriegs verweigerten die Matrosen den Befehl. Die nicht zuletzt dadurch ausgelöste »Novemberrevolution« wurde von deutschnationalen, völkischen und anderen rechtsextremen Gruppen und Parteien in der Weimarer Republik als »Dolchstoß« diffamiert. Doch wie sind die damaligen Ereignisse mit marxistischem Hintergrund zu beurteilen? Die Autoren des Bandes Vom »Kriegssozialismus« zur Novemberrevolution beleuchten die Geschehnisse als eine historische Niederlage der Arbeiterbewegung. Und sie stellen die Frage, wieso vierzehn Jahre später eine noch schwerere Niederlage folgte.
Die Revolution in Rojava geht weiter
Rojava steht für ein einmaliges radikaldemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt im Westen Kurdistans (Nordsyrien). Es grenzt an ein Wunder, dass dieses noch immer existiert und Perspektiven für eine Lösung im Mittleren Osten bietet – trotz der menschenverachtenden Gräueltaten eines IS, trotz des syrischen Bürgerkriegs und trotz einer immer aggressiver und totalitärer werdenden Türkei. Die inzwischen vierte Auflage von Revolution in Rojava trägt dieser unübersichtlichen Gemengelage an neuen Entwicklungen Rechnung und wurde von den Autor*innen mit Infos aus erster Hand vor Ort umfassend aktualisiert.
VSA: zu Gast bei Böhmermann
Aber auch ein Blick zurück auf die »Causa Maaßen« lohnt. Am 13. September hatte nämlich das Buch Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz des VSA: Autors Hajo Funke bei Jan Böhmermann in dessen Late-Night-Show Magazin Royale bei ZDF-Neo einen kleinen, aber sehr feinen Gastauftritt. VSA: Bücher klären auf! Hier geht's zur Show!
Glückwunsch zum ersten
Am Abend desselben Tages konnten wir zusammen mit den Herausgeber*innen Constanze Lindemann und Harry Ness dem langjährigen Vorsitzenden der IG Medien und einem der Wegbereiter der Gewerkschaft ver.di, Detlef Hensche, zu dessen 80. Geburtstag gratulieren (siehe auch die Würdigung von Sybilly Stamm in der Oktober-Ausgabe von Sozialismus.de) und ihm ein Exemplar der Neuerscheinung Vom Buchdrucker zum Medientechnologen überreichen. Enthalten ist darin auch ein Interview, in dem Detlef Hensche Auskunft über die Entwicklung der »Druckindustrie zwischen Traditionsversprechen und technischem Fortschritt« gibt.
Bereits einen Tag zuvor ist der Band an den Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck übergeben worden, die das Zustandekommen und den Druck des Buches unterstützt hat – ebenso wie der Fachbereich Medien, Kunst und Industrie von ver.di. Auch dessen Fachbereichsleiter, Mitautor und stellvertretender Vorsitzender von ver.di, Frank Werneke, erhielt ein von allen Beteiligten gewidmetes Exemplar.
Glückwunsch zum zweiten
Am 20. September erhielt die VSA: Autorin Gine Elsner (auf dem Foto rechts neben der DGSMP-Präsidentin Prof. Susanne Moebus) im Hygiene-Museum Dresden die Salomon-Neumann-Medaille, die die Deutsche Gesellschaft für Sozialmedizin und Prävention seit 1986 verleiht. In der Begründung heißt es unter anderem: »Als langjährige Professorin für Arbeitsmedizin – zuletzt bis 2009 als Direktorin des Instituts für Arbeitsmedizin der Goethe-Universität Frankfurt – engagierte sich Gine Elsner stets für die sozial Benachteiligten und beschäftigte sich mit sozial ungleich verteilten Belastungen insbesondere im Arbeitsleben.« In ihrer Dankesrede wies Gine Elsner, deren neuestes Buch Die ›aufrechte‹ Haltung. Orthopädie im Nationalsozialismus im November erscheinen wird, darauf hin, dass es nicht Rudolf Virchow war, der als erster von der »sozialen Medizin« sprach, sondern Salomon Neumann (1819-1908). Dessen Satz »Medicin ist eine Sociale Wissenschaft« ist auf der Medaille eingeprägt.
Attac hat Vorschläge zur »sozialen Frage unserer Zeit« und zu anderem
Justizministerin Katarina Barley (SPD) bezeichnete kürzlich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung die Entwicklung der Mieten als »die soziale Frage unserer Zeit«. Ob die Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse oder gar die Einführung des umstrittenen Baukindergeldes ausreichende Antworten zu deren Lösung sind, darf bezweifelt werden. Wie eine wirklich fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der neue AttacBasisText 52 Wohnen ist ein Menschenrecht. Darin untersuchen die Autoren die Ursachen der Missstände auf dem Wohnungsmarkt und machen konkrete Vorschläge, wie diese Entwicklung gestoppt werden kann.
Ebenso am Puls der Zeit sind auch zwei anderen in Kürze erscheinende BasisTexte des globalisierungskritischen Netzwerks: Kommt der Finanzcrash 2.0? plädiert zehn Jahre nach der Lehman-Pleite für einen Finanzmarkt im Interesse der Vielen und der Band EU in der Krise beleuchtet den Ist-Zustand der Europäischen Union. Er dient zur Vorbereitung auf den Attac-Kongress Ein anderes Europa ist möglich im Oktober 2018.
1968: 50 Jahre Studentenbewegung
Was bewegte die Protagonisten der »Studentenbewegung der 68er« vor 50 Jahren? Welche Wirkungen lassen sich auf die Beteiligten, die Hochschule, die Öffentlichkeit, auf Parteien und Verbände, auf Staat und Gesellschaft heute feststellen? Diesen und anderen Fragen gehen in dem von Knut Nevermann herausgegebenen und am 8. August ausgelieferten Band Die 68er Hajo Funke, Wolfgang Kraushaar, Birgit Mahnkopf, Gesine Schwan, Jutta Müller-Tamm, Wulf Hopf, Nikolai Wehrs, Ulf Kadritzke, Ingrid Gilcher-Holtey, Rudi Schmidt, Norbert Frei, Antje Vollmer und Wolfgang Thierse nach.
Gewerkschaft, ja bitte!
Die Zeitschrift der DGB-Jugend »soli aktuell« gibt in ihrer aktuellen Ausgabe folgenden Lesetipp: »An Betriebsräte, Vertrauensleute und Jugendvertreter_innen richtet sich Hartmut Meines Handbuch ›Gewerkschaft, ja bitte!‹. Grundlagen, Schutz- und Gestaltungsfunktion von Gewerkschaften, praktische Gewerkschaftsarbeit im Betrieb: Zahlreiche Praxistipps machen Handlungsfelder wie Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen anschaulich.« Recht haben die Kolleg_innen! Denn Harmut Meines Buch bietet auch für die in diesem Frühjahr neu gewählten Kolleginnen und Kollegen nützliche Hilfestellungen und enthält Anregungungen für gemeinsames, solidarisches Handeln im Betrieb, um eine hohe Beteiligung der gesamten Belegschaften zu erreichen.