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Sozialstaatskonzept der SPD, Gesundheitswesen, Macron und die Gelbwesten, Brexit-Chaos, China, Venezuela, Forum Gewerkschaften u.v.a.m.

Das aktuelle Supplement von Sozialismus.de (dort im Abo enthalten) EuroMemo 2019 ist auch separat erhältlich.

Socialist Register

Steht die Welt auf dem Kopf? Was lassen die jüngsten sozialen und politischen Umwälzungen erwarten? Nüchterne Analysen für eine Linke in hektischen Zeiten sind gefragt. Das Socialist Register 2019.

Impressionen vom dritten Tag der Buchmesse in Leipzig

Beim herrlichstem Frühlingswetter draußen hielt drinnen die Samstags-Standbesatzung tapfer die Stellung. Denn es gab wieder spannende Veranstaltungen, viele Besucher*innen und Gäste am Stand.

Tobias Müller, extra aus Amsterdam angereist, las auf »Die Bühne« aus seinem Reportagenband »Hier draußen an der Grenze«, vorgestellt und moderiert von Team-Mitglied Marion Fisch.

Auf dem voll besetzten Sachbuchforum stellte Uwe Hoering sein Buch »Der lange Marsch 2.0« vor und beantworte nicht nur sachkundig die Fragen der Moderatorin Regine Brüggemann und die aus dem Publikum, sondern erläuterte – später auch noch einmal auf »Die Bühne« – anschaulich, was es mit der neuen Seidenstraße auf sich hat.

Neben vielen vor allem auffallend jüngeren Messe-Gästen besuchte auch der ehemalige Bezirksleiter des IG Metall Bezirkes Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Hartmut Meine, zusammen mit seiner Frau den VSA: Stand, der sich darüber freute, dass sein im Frühsommer 2018 erschienenes Buch »Gewerkschaft, ja bitte!« ebenfalls in den Regalen zu finden war.

Zum Abschluss des Lese- und Diskussionsreigens mit VSA: Autor*innen las Tobias Müller noch einmal aus seinen Reportagen, die teilweise zuvor in der taz erschienen sind, im ebenfalls gut besuchten »taz Studio« und erläuterte im Gespräch mit taz-Redakteur Jan Feddersen, was seine Beweggründe waren, der repressiven Elendsverwaltung auf europäischen Migrationsrouten nachzugehen.

Impressionen vom zweiten Tag der Buchmesse in Leipzig

Buchvorstellung von »Rücksichtslose Aufklärung?« auf dem Sachbuchforum in Halle 5 der Buchmesse mit Mitherausgeberin Heike Kleffner und Matthias Jakubowski, Mitarbeiter von Martina Renner im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Breitscheidplatz-Attentat, der für die erkrankte Mitherausgeberin Martina Renner einsprang. Moderiert hat VSA: Team-Mitglied Gerd Siebecke.

Später gab es dann noch einmal eine Debatte zu anderen Aspekten des Buches mit Mitherausgeber Benjamin-Immanuel Hoff, u.a. Leiter des Staatskanzlei in Thüringen, und erneut Matthias Jakubowski auf »Die Bühne«.

Der Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, stellte zusammen mit Regine Brüggemann, die das VSA: Team in Leipzig unterstützte, sein Buch »Neue Klassenpolitik« auf dem Sachbuchforum vor.

Anschließend stand Bernd Riexinger am VSA: Stand für Rückfragen und Diskussionen zur Verfügung, hier im Gespräch mit der Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Dagmar Enkelmann.

Zum Abschluss des zweiten Tages auf dem Messeglände stellten Felicitas Weck und Katharina Weise zusammen mit VSA: Team-Mitglied Marion Fisch die Neuauflage der Einführung in »Linke Kommunalpolitik« im Rahmen der Reihe »Crashkurs Kommune« der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung vor.

Impressionen vom ersten Tag der Buchmesse in Leipzig

Die Messe ist eröffnet: Bereits am ersten Tag konnten wir viele Besucher*innen am Stand begrüßen.

Hajo Funke und Micha Brumlik stellten auf dem Sachbuchforum Funkes neues Buch »Der Kampf um die Erinnerung« vor. VSA: Team-Mitglied Marion Fisch moderierte das Gespräch und zahlreiche Nachfragen und Stellungnahmen aus dem Publikum.

Der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda besuchte den Stand und sprach mit VSA: Autor Hajo Funke und dem Team-Mitglied Gerd Siebecke über die Situation von Verlagen in schwieriger werdenden Zeiten auf dem Buchmarkt.

Renate Dillmann stellte das von ihr gemeinam mit Arian Schiffer-Nasserie verfasste Buch »Der soziale Staat« auf der gemeinsamen Leseinsel linker Verlage »Die Bühne« vor; Tim Solcher, der das VSA: Team unterstützt, moderierte.

Solidarität mit Attac!

Nach langer juristischer Auseinandersetzung hat der Bundesfinanzhof Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Dieses Urteil »bedeutet für viele gemeinnützige Vereine Unsicherheit und finanzielle Risiken« – so Sven Giegold, einer der Mitbegründer von Attac Deutschland, in seiner Stellungnahme. Ohne auf die Details der fünfjahrigen Auseinandersetzung einzugehen, besteht der harte Kern darin, dass wer »politische Bildungsarbeit macht, sich um seinen Status der Gemeinnützigkeit nicht mehr sicher sein« kann – im Unterschied zu Organisationen, die z.B. die Lobbyarbeit der Rüstungsindustrie unterstützen. Es ist schon absurd, wenn das höchste deutsche Finanzgericht festhält, dass die »Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung … keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt«. Abgesehen von dieser sehr engen Auslegung des Grundgesetzes ignoriert das Urteil, dass »Volksbildung«, die der § 52 »Gemeinnützige Zwecke« der Abgabenordnung nennt, von Beginn an zu den erklärten Zielen von Attac gehörte. Daran waren und sind auch wir als Verlag beteiligt: Gemeinsam mit Attac-Autor*innen sind inzwischen mehr 50 AttacBasisTexte erschienen, dazu weitere Texte aus dem Attac-Zusammenhang. Die Dokumentation des im Oktober 2018 von Attac veranstalteten Kongresses Ein anderes Europa ist möglich steht kurz vor der Veröffentlichung.

Wir erklären uns solidarisch und bitten unsere Leser*innen darum, die Attac-Kampagne Jetzt erst recht – Mitglied werden! zu unterstützen, denn: »Eine widerstandsfähige Demokratie braucht eine kritische Bürgerschaft und starke Organisationen, die politische Entscheidungsprozesse aktiv begleiten und sich einmischen.«

Rückhaltlose Aufklärung?

Dass »Demokratiedefizite« nicht nur innerhalb der Justiz zu finden sind, sondern auch sonstige staatliche Institutionen und Behörden mitunter eher vertuschen, schreddern und Aufklärung verhindern, machen die Autor*innen in dem von Benjamin-Immanuel Hoff, Heike Kleffner, Maximilian Pichl und Martina Renner herausgegebenen Buch Rückhaltlose Aufklärung? deutlich. Zu Recht werfen sie die Frage auf, wie weit zudem die Kontroll- und Aufklärungsmöglichkeiten der Parlamente gegenüber den Geheimdiensten reichen. Parlamentarier*innen von CDU, Grünen und Linken, Jurist*innen und Journalist*innen ziehen kritische und selbstkritische Bilanzen und füllen eine Lücke – sowohl in der Aufklärungsbilanz zum NSU-Komplex als auch mit Blick auf den verheerenden dschihadistischen Anschlag am Breitscheidplatz und die Überwachungspraxis von NSA und BND. Die Erfahrungen sind auch ein Wegweiser dafür, wo Parlamente, Medien und Justiz künftig ansetzen müssen, um die Grundrechte aller zu schützen. Das Buch wird auf der Buchmesse in Leipzig vorgestellt werden.

Leipzig liest! VSA: und unsere Autor*innen lesen wieder mit!

Vom 21. bis 24. März 2019 werden der VSA: Verlag und die Zeitschrift Sozialismus wieder mit einem eigenen Stand auf der Leipziger Buchmesse vertreten sein (Halle 5, Reihe E, Stand 408). Der VSA: Verlag und die Autor*innen Bernd Riexinger, Hajo Funke, Renate Dillmann, Heike Kleffner, Martina Renner, Benjamin-Immanuel Hoff, Felicitas Weck, Claudia Leonhardt, Katharina Weise, Uwe Hoering und Tobias Müller beteiligen sich an »Leipzig liest« mit Veranstaltungen auf »Die Bühne«, auf weiteren Foren und Studios auf der Messe sowie in der Stadt (Details gibt es hier). Wir freuen uns auf viele Besucherinnen und Besucher und interessante Gespräche. Selbstverständlich unterstützen wir auch in diesem Jahr die Aktivitäten der Initiative #verlagegegenrechts.

Der Kampf um die Erinnerung

Auch Hajo Funke präsentiert in Leipzig – gemeinsam mit Micha Brumlik – sein neues Buch Der Kampf um die Erinnerung. Nach immer neuen »Schlussstrich-Forderungen« schien mit der Errichtung des Holocaust-Mahnmals in Berlin 2005 endlich eine Art Konsens verankert zu werden: Die Erinnerung an die NS-Verbrechen muss tragendes Merkmal des Geschichtsverständnisses dieser Republik bleiben – nur so kann sie als sozialer und demokratischer Rechtsstaat weiterentwickelt werden. Doch die jüngsten Infragestellungen von ganz rechts drohten diesen Konsens infragezustellen wie nie zuvor. Anlass genug für den Autor, die Analyse des Nationalsozialismus zu verbinden mit der Darstellung seiner Radikalisierung hin zum Vernichtungskrieg – ein analytisch begründeter und zugleich leidenschaftlicher Appell, dass sich die Gesellschaft neu verständigt und gemeinsam gegen die Entfesselung von Ressentiment und Gewalt vorgeht. Micha Brumlik formuliert es so: »Indem er Adolf Hitler als gelehrigen Schüler des Komponisten Richard Wagner ausweist, zeigt Hajo Funke das NS-Regime als ein perfides, die Massen betörendes ›Gesamtkunstwerk‹. Denn es ging um eine politische Religion, die Religion einer Erlösung durch Massenmord – um, wie Saul Friedländer sagte, ›Erlösungsantisemitismus‹. Die Erinnerung an die dynamische Radikalisierung des Nationalsozialismus ist angesichts der Gefahren neuer faschistischer Bewegungen aktueller denn je.«

Tickt die Zeitbombe Finanzmärkte weiter?

Ja, sagt Joachim Bischoff in seinem neuen Buch, auch wenn der Konjunkturoptimismus zu Beginn des Jahres 2018 kaum zu toppen war. Ende des Jahres hat sich die Stimmung plötzlich gedreht: Inzwischen geht die Angst vor einer Rezession um – auch in Deutschland. Zehn Jahre nach der großen Finanzkrise stellt sich deshalb die Frage: Wird es wieder zu einer ähnlichen Krise kommen? Dass dies durchaus realistisch ist, zeigt der Autor, legt die Fragilität der internationalen Finanzmärkte schonungslos offen und stellt Alternativen für einen Post-Kapitalismus dar. Denn wenn die Verfeinerung von staatlicher Kontrolle und Regulation die Verselbständigung des Finanzsektors nicht aufheben kann, bleibt die Frage, was die Anforderungen an eine alternative Wirtschaftsordnung sind.

Neu im Programm

Wir haben zwei bislang noch nicht angekündigte Bücher ins Frühjahrsprogramm aufgenommen: Lia Becker – Mitarbeiterin des Ko-Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger – fragt in ihrer Flugschrift Linke Mehrheiten organisieren – »Aufstehen« oder verbindende Klassenpolitik? danach, wie die Entwicklung zu einem autoritären Kapitalismus gestoppt werden und dagegen linke Mehrheiten geschaffen werden können. Sie plädiert für eine neue realistische und transformative Klassenpolitik.
Stephan Krüger gibt in seiner im Rahmen des »Instituts für Geschichte und Zukunft der Arbeit« (IGZA) entstandenen Studie Profitraten und Kapitalakkumulation in der Weltwirtschaft – Betriebsweisen und Akkumulationsregimes vom 19. bis ins 21. Jahrhundert und der künftige Epochenwechsel Antworten auf die Fragen, ob mit der Etablierung von internationalen Netzwerkstrukturen bereits eine neue gesellschaftliche Betriebsweise und damit das Ende des Kapitalismus in Sicht ist.

Aus unseren Kämpfen und vom Alten lernen

Vom 15. bis 17. Februar fand in Braunschweig die 4. Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu gewerkschaftlicher Erneuerung statt. Rechtzeitig dazu erschien das Buch der US-amerikanischen Wissenschaftlerin und Organizerin Jane McAlevey Keine halben Sachen. Machtaufbau durch Organizing. In ihm berichtet sie über ihre Erfahrungen und plädiert für den Aufbau von Gegenmacht in den Betrieben und die Demokratisierung von Gewerkschaften. Jane hat neben vielen anderen Autor*innen des Verlages (u.a. Hans-Jürgen Urban, Klaus Dörre, Nicole Mayer-Ahuja, Peter Renneberg, Bernd Riexinger und Jana Seppelt) auf der Konferenz gesprochen. Ebenfalls rechtzeitig zur Konferenz erschien der Band Karl Marx – Ratgeber der Gewerkschaften?, in dem Nicole Mayer-Ahuja, Heinz Bierbaum, Frank Deppe, Klaus Dörre und Hans-Jürgen Urban die Frage beantworten, was Gewerkschaften zur Bewältigung der Gegenwarts- und Zukunftsaufgaben von Marx lernen können.

Interessenvertretung bei VW

Wer sich mit neuen Tendenzen der Entwicklung der Mitbestimmung auseinandersetzen will, kommt um die vielfältige Praxis in den diversen Standorten des Volkswagen-Konzerns nicht herum. Thomas Haipeter hat in seinem Buch Interessenvertretung bei Volkswagen die Entwicklung von 2005 bis heute untersucht. Mit dem Wachstum und der Diversifizierung des Konzerns ging ein Wandel der Beschäftigung zugunsten der Angestellten, aber auch neuer Randbelegschaften einher, der neue Herausforderungen an die Interessenvertretung stellte. Aktuell stehen Digitalisierung, Dieselkrise und Elektromobilität im Fokus. Es ist strategische Interessenvertretung angesagt, deren Kern darin besteht, Einfluss auf jene Fragen der Unternehmensstrategie und der Reorganisation zu nehmen, die üblicherweise alleiniges Terrain von Managementhandeln sind. Die Betriebsräte beschreiten ein weiteres Mal neue Wege in der deutschen Mitbestimmungslandschaft.

Ruhe auf den Finanzmärkten?

Davon kann keine Rede sein. Die Zeitbombe Finanzmärkte ist auch zehn Jahre nach der Lehman-Pleite nicht entschärft, sondern tickt weiter. Es ist zwar nicht zu bestreiten, dass infolge der großen Krise die Banken und das Finanzsystem stabiler ausgerichtet sind. Die Geldhäuser haben mehr Eigenkapital angehäuft, werden regelmäßig Stresstests unterzogen und sind durch Regeln zur Abwicklung und Krisenfonds besser gegen Finanzschocks gerüstet. Finanzinstitute sind in Auffangnetze eingebettet. Und doch bleiben die Finanzmärkte eine tickende Zeitbombe, Joachim Bischoff untersucht die globalen Kreditketten in seinem neuen Buch und macht die Alternativen im Post-Kapitalismus deutlich.

Wir trauern um Erik O. Wright (1947-2019)

Am 23. Januar ist nach nach langer schwerer Krankheit der US-amerikanische marxistische Soziologe, Klassentheoretiker und Professor für Soziologie an der Universität von Wisconsin verstorben. Noch im Dezember zeigte er sich erfreut darüber, dass wir seine letzte Arbeit »How to be an Anti-capitalist for the 21st Century« rasch ins Deutsche übersetzen würden. Sie erscheint nun als sein Vermächtnis unter dem Titel Was es bedeutet, demokratischer Sozialist zu sein. Für einen zeitgemäßen linken Antikapitalismus posthum im Frühjahrsprogramm. Der VSA: Autor Michael Brie hat Leben und Werk von Erik in einem kurzem Nachruf gewürdigt.

Rosa Luxemburg neu entdeckt

hat Michael Brie in seinem neuesten blauen Bändchen, das am 7. Januar ausgeliefert wurde. Er nähert sich ihr auf einem eher ungewöhnlichen Weg, eröffnet seine Darstellung ihres gelebten und lebendigen Sozialismus mit der Analyse ihrer Lebenshaltung: »Obwohl sie das persönliche Leben sorgsam abschirmte und sich bis in Kleinigkeiten ihre freien Räume bewahrte, waren dieses Leben und ihr politischer Aktivismus nur zwei Seiten ein und desselben erfüllten Lebens.« In einem Brief an ihren damaligen Partner Leo Jogiches schrieb sie am 24. Juni 1898: »Einmal fragst Du mich, was mir fehlt. Eigentlich das Leben!« Rosa Luxemburgs Welt- und Selbstverhältnis gehören untrennbar zusammen.

Klassenpolitik heute

ist auch eines der Themen in der ausführlichen Besprechung von Bernd Riexingers Buch, die Mario Candeias (Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung) unter dem Titel »Geschichten von gemeinsamen Niederlagen und Kämpfen« für das neue deutschland (erschienen am 26.12.2018) geschrieben hat: »Die Verknüpfung von realen Klassen-›Geschichten‹, analytischem Tiefgang, reicher Erfahrung und strategischer Reflexion weist Riexinger als ›organischen Intellektuellen‹ ganz im Sinne Antonio Gramscis aus. Sein Buch ist als geistiges Rüstzeug für aktuelle Auseinandersetzungen unbedingt zu empfehlen.« Eine Langfassung ist auf der Homepage der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen.

Klassengesellschaft konkret

In den letzten Jahrzehnten wurde die Existenz von Klassen in der politischen Auseinandersetzung häufig mit den unterschiedlichsten Begründungen für obsolet erklärt. Mit der die Gesellschaft auseinander dividierenden steigenden sozialen Ungleichheit ist die »Klassenfrage« aber wieder zurück und die Klassenanalyse ein gefragtes »Analysetool«. Joachim Bischoff und Bernhard Müller nutzen es und führen in ihrem Buch Berliner Republik: Eine Klassengesellschaft eine wichtige Diskussion fort. Dazu liefern sie eine fundierte Analyse der fragmentierten Gesellschaft in Deutschland und plädieren für Alternativen zum Status quo.

Gemeinsam stärker werden – durch »tiefe Solidarität«

Zu einem anregenden Perspektivenwechsel lädt das am 11. Januar erschienene Buch von Jörg Rieger und Rosemarie Henkel-Rieger ein: Im Mittelpunkt steht das Engagement von religiösen und gewerkschaftlichen Akteuren für eine Überwindung der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich und für eine würdige, von »tiefer Solidarität« geprägte Arbeitswelt. Die Autor*innen haben vor allem im texanischen Dallas (USA) Erfahrungen mit Organizing im gewerkschaftlichen, kommunalen und religiösen Umfeld gesammelt. Mit anschaulichen Verweisen auf die Tradition insbesondere der abrahamischen Religionen (Judentum, Christentum, Islam) zeigen sie, dass die erfolgreiche Gegenwehr der 99%, die von ihrer Arbeit leben müssen, auf der Zusammenarbeit unterschiedlicher zivilgesellschaftlicher Gruppen beruht. »Ihre Botschaft ist in der aktuellen Konjunktur auch hierzulande wichtig. Denn der globale neoliberale Kapitalismus hat es vermocht, die Arbeitenden weltweit und auch innerhalb der einzelnen Betriebe und Sektoren zu individualisieren, gegeneinander auszuspielen und damit auch die Gewerkschaften entscheidend zu schwächen.« (Ulrich Duchrow in seinem Vorwort)

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