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BVerfG gegen EZB, Internationales hinter dem Rücken des Virus (Außenpolitik, USA, Russland, Südafrika), Hyperkapitalismus oder partizipativer Sozialismus?, die Linke in nicht normalen Zeiten, Arbeitszeitpolitik im FORUM GEWERKSCHAFTEN, eine andere Geschichte der israelischen Linken u.v.a.m.

Socialist Register

Den kapitalistischen Marktdystopien zum Trotz – wie können wir eine Zukunft errichten, die vom Respekt für die Menschen und die Umwelt geprägt ist? Socialist Register 2020.

Dem Rechtsruck entgegentreten

Vor einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) von den hessischen Neonazis Stephan Ernst und Markus Hartmann ermordet, die sich inzwischen wechselseitig der Täterschaft bezichtigen. Als Tatmotiv nannte Ernst in einem mittlerweile widerrufenen Geständnis Lübckes Haltung während der Flüchtlingskrise 2015, als dieser sich für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzte und der Hetze gegen diese öffentlich entgegentrat.

Zu Recht weist Frank Jansen im »Tagesspiegel« vom 1.6.2020 darauf hin: »Der Mord an Lübcke war eine Zäsur. Siebeneinhalb Jahre nach dem Ende des NSU begann die nächste Serie tödlicher Attentate. Im Oktober 2019 attackierte der schwer bewaffnete Judenhasser Stephan Balliet die Synagoge in Halle (... und) erschoss zwei Passanten. Im Februar 2020 feuerte in Hanau der Rassist Tobias Rathjen in zwei Shishabars auf Menschen mit Migrationshintergrund. Acht Männer und eine Frau starben.« Und der Journalist ergänzt: »Die Sicherheitsbehörden bekommen es offenbar mit einem wachsenden Potenzial möglicher Gewalttäter und Terroristen zu tun. Der nächste Attentäter vom Typ Tobias Rathjen könnte ein hochgradig erregter Impfgegner sein, bei dem sich die Wut auf Angela Merkel und den Staat mit der Dämonisierung von Bill Gates zu explosivem Wahn vermischt.« Dem Rechtsruck entgegenzutreten, sehen wir als eine Herausforderung, der wir uns mit unseren Publikationen schon bisher gestellt haben und die wir mit einer aktuellen Flugschrift erneut aufgreifen.

Kalbitz, Höcke und der Triumph der radikalen Rechten in der AfD

Der Tabubruch mit der inzwischen wieder rückgängig gemachten Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten war ein einschneidendes Ereignis, das inzwischen in den Hintergrund getreten ist, seitdem die Corona-Pandemie die Medien beherrscht. Doch die rechte Gefahr bleibt ungebrochen. Umso wichtiger ist es, ein Licht auf die aktuellen Entwicklungen der AfD zu werfen. Der Politikwissenschafter Hajo Funke nimmt Die Höcke-AfD in den Blick und zeigt, wie Höcke und Kalbitz die Partei immer weiter radikalisiert haben – vom »gärigen Haufen« zur rechtsextremen »Flügel«-Partei. Schließlich geht es um eine Einschätzung, wie Gesellschaft und Politik den Nährboden für rechtsextreme Parteien austrockenen können.

Zeit, Partei zu ergreifen

Ohne soziale Gerechtigkeit scheitert der Klimaschutz und ohne radikalen Klimaschutz gibt es keine soziale Gerechtigkeit, argumentiert Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE, in seiner neuen Flugschrift: SystemChange. Manifest für eine verbindende und organisierende Partei. Die zusammenhängenden Krisen sind ohne eine radikale Umverteilung von Reichtum, wirtschaftlicher und politischer Macht nicht zu überwinden. Riexinger entwirft eine konkrete Utopie für eine moderne sozialistische Mitgliederpartei, die eine verbindende Klassenpolitik vorantreibt. Denn wir stehen vor einer grundlegenden Weichenstellung: autoritäre Entwicklung des Kapitalismus oder ein sozialer und ökologischer Systemwechsel? Es ist Zeit, Partei zu ergreifen.

Ein rot-rot-grüner Vordenker

Als Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der LINKEN in einem Bundesland gewählt wurde, war Dieter Strützel (1935-1999) schon 15 Jahre verstorben. Doch für die Debatten um die Strategie der Thüringer Linkspartei sollten seine Überlegungen noch lange eine wichtige Rolle spielen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen hat dem Sokrates der DDR nun ein Buch gewidmet: Einem Kultur- und Literaturwissenschaftler, Lektor beim Mitteldeutschen Verlag, Kultursoziologen an den Universitäten Leipzig und Jena, stellvertretenden Landesvorsitzenden der PDS Thüringen. Schließlich trieb Dieter Strützels Wirken das »linke Reformprojekt« für Thüringen voran, das in der ersten rot-rot-grünen Landesregierung sichtbar und Realität wurde.

Ein höchst aktuelles Gespenst feiert Geburtstag

Die taz berichtet unter der Headline »Millionen Menschen kennen ihn« über die nun endlich erfolgte Eröffnung der Wuppertaler Ausstellung Friedrich Engels – Ein Gespenst geht um in Europa. Zum »Engelsjahr« (der Denker und Revolutionär feiert im November seinen 200. Geburtstag) hatte »das deutschen Manchester« auf zahlreiche Besucher gehofft und die Stadt schon während der Planungsphase so viele Anfragen aus China erhalten, dass sie Studierende in Stellung brachte, um Führungen auf Chinesisch anzubieten. »Mit seinem Denken und Handeln versuchte der Philosoph jenseits aller sozialromantischen Utopien, das System Kapitalismus zu verstehen, um es letztendlich zu überwinden«, würdigt ihn sogar der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Armin Laschet in einem Grußwort.

Da wollen wir nicht abseits stehen und gratulieren ebenfalls dem alten Genossen gleich doppelt zum Geburtstag: Mit Reiner Rhefus’ Spurensuche Friedrich Engels im Wuppertal begeben wir uns auf einen Spaziergang durch seine Heimatstadt und werfen zugleich einen Blick auf sein Werk und Wirken. In dem Band »Die Natur ist die Probe auf die Dialektik« helfen Elmar Altvater, Joachim Bischoff, Michael Brie, Georg Fülberth, Eike Kopf, Thomas Kuczynski und Marcel van der Linden dabei, Friedrich Engels näher kennenzulernen.

Auf dem Weg in einen Corona-Kapitalismus?

»Wie lässt sich im März und April 2020 die Einleitung für ein Buch verfassen, in dem es um ein Verständnis jüngerer gesellschaftspolitischer Entwicklungen, mögliche Zukunftsvorstellungen und emanzipatorische Handlungsmöglichkeiten geht?« Diese Frage, die in ähnlicher Weise derzeit viele Autor*innen umtreibt, stellt sich Ulrich Brand in seinem demnächst – mit einem Beitrag zur Corona-Krise – erscheinenden Buch Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie. Und er stellt die These auf: »Der Umgang mit sozial-ökologischen Krisen wird eine entscheidende Konfliktlinie der kommenden Jahre sein. Die Corona-Pandemie ist ›nur‹ ein, wenn auch sehr dramatischer Teil dieser Krise – in kritischen Begriffen: der tiefen Krise gesellschaftlicher Naturverhältnisse.« Nach wie vor gilt: Ulrich Brands Überlegungen zielen auf (Rahmen-)Bedingungen für ein Gutes Leben für alle.

ÖPNV zum Nulltarif!

Mobilität ist nicht nur ein menschliches Grundbedürfnis, sondern ein gesellschaftliches Kampffeld, das Fragen der sozialen Gerechtigkeit, ökologische Zerstörung und Demokratie umfasst. In dem Band Nulltarif. Luxus des Öffentlichen im Verkehr: Widersprüchlicher Fortschritt einer Idee im ÖPNV werfen die Herausgeber*innen Judith Dellheim und Michael Brie einen Blick auf historische und globale Kämpfe, um den Nahverkehr als öffentlichen Raum und Gegenstand des Gemeinwohls zu begreifen. Vom Roten Bologna der 1970er Jahre nach Tallinn, der ersten europäischen Hauptstadt mit kostenfreiem Nahverkehr, zur finnischen Initiative »Planka.nu«, die aus Protest über Kontrollschranken springt: »Der ÖPNV mit Nulltarif ist nicht das ›Hauptkettenglied‹ im Kampf für eine Gesellschaft der Freien und Gleichen in gesunder Biosphäre. Aber ein ÖPNV mit Nulltarif kann eine sinnvolle Orientierung sein, damit es nicht so weitergeht – damit also die gesellschaftspolitischen Kräfteverhältnisse so verändert werden, dass soziale, ökologische und globale Probleme demokratisch, solidarisch, gerecht und nachhaltig gelöst werden.«

Marx’ »Humanismus der Praxis« als Losung unserer Zeit

Die aktuell auffälligste Bedrohung für die Menschen auf unserem blauen Planeten geht vom Corona-Virus aus. Dabei gerät schnell eine andere Bedrohung in den Hintergrund: die Klimakatastrophe. Die aber – so Franz J. Hinkelammert in seinem Buch Die Dialektik und der Humanismus der Praxis – haben wir uns selbst eingebrockt – u.a. mit einem religiös anmutenden Wachstumswahn. Bereits Marx hatte das in seiner Kapitalismuskritik erkannt, die von bürgerlicher Seite seither immer wieder zu widerlegen versucht wird. Der Autor legt eine umfangreiche Analyse und kluge Entlarvung dieser Marxkritiken vor und zeigt, dass marxistisches Denken ein Gegenmittel gegen die Marktreligion bereithält, das derzeit dringender denn je ist: ein Humanismus der Praxis.

75 Jahre nach Befreiung und Neuanfang

Ebenso wie bei den Jahrestagen aus Anlass von 75 Jahren Befreiung der Häftlinge aus zahlreichen Konzentrationslagern wird es am diesjährigen 8. Mai, dem Tag des Kriegsendes und der Befreiung von der NS-Herrschaft, keine öffentlichen Gedenkveranstaltungen mit Beteiligung der nur noch wenigen Überlebenden geben können. Trotz der abgesagten Veranstaltungen, bei denen das Buch »Mein Schicksal ist nur eins von Abertausenden« in Erinnerung an den Lebensweg von neun Menschen, die den Todesmarsch von Hamburg nach Kiel mitmachen mussten, vorgestellt worden wäre, muss das Bewusstsein über die Verbrechen der Nazis wachgehalten werden. Auch wenn mit dem 8. Mai 1945 ein neuer demokratischer Weg eingeschlagen werden sollte – den die Autoren des Buches Neuanfang 1945. Belegschaften und Betriebsräte setzen die Produktion in Gang zu Recht als widersprüchlich charakterisieren – ist der Kampf um die Erinnerung – so der Titel eines Buches von Hajo Funke – noch keineswegs gewonnen. Niemand und nichts darf vergessen werden!    

75 Jahre nach den Todesmärschen, 75 Jahre nach der Befreiung

Im April 2020 jährte sich der Todesmarsch von etwa 800 Häftlingen vom Polizeigefängnis Fuhlsbüttel in Hamburg (»Kolafu«) zum »Arbeitserziehungslager Nordmark« am Rande Kiels zum 75. Mal. An ihn sollte mit einer Gedenkveranstaltung am 19. April in Kiel erinnert werden. Wie alle geplanten Gedenkfeiern nach der Befreiung vom Nationalsozialismus musste auch diese Veranstaltung abgesagt werden. Das aus diesem Anlass von Thomas Käpernick und Dietlind Kautzky herausgegebene Buch Mein Schicksal ist nur eins von Abertausenden erscheint Anfang Mai. Es enthält neun ausgewählte Lebensbeschreibungen von Teilnehmer*innen des Todesmarschs. Der reich bebilderte Band macht deutlich, wie noch in den letzten Wochen des »Dritten Reiches« das sinnlose Morden betrieben wurde. Er zeigt aber auch, wie durch das Gedenken vor Ort Brücken zur Gegenwart und zu den heute Lebenden geschlagen werden können. In seinem Geleitwort bekräftigt der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther: »In der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit erwächst ein Erkenntnisprozess, der Geschichte in ihrer menschlichen Tiefe erfasst und unmittelbar in unser praktisches Handeln hineinwirkt. Angesichts der schrecklichen rassistischen Taten der jüngsten Zeit ist dies wichtiger denn je.«

Mobilität der Zukunft nicht Konzernen überlassen

Auch wenn derzeit wegen erhöhter Ansteckungsgefahr der Öffentliche Nah- und Fernverkehr möglichst vermieden werden sollte: Ihm muss – neben dem Fahrrad – die Zukunft gehören. Wir stehen noch ganz am Anfang einer Mobilitätswende, die aus vielerlei Gründen früher oder später kommen wird. Viele Wege dorthin zeigt der neue AttacBasisText Klimagerechte Mobilität für alle auf, dessen Autoren für eine konsequent emanzipatorische, ökologische und für jeden erschwingliche (Nulltarif! – ein weiteres VSA: Buch mit diesem Titel steht ebenfalls kurz vor der Fertigstellung) Verkehrspolitik plädieren. Dazu gehört weder die von deutschen Autobauern gepriesene E-Mobilität noch die Deutsche Bahn, wie wir sie heute kennen. Worauf es wirklich ankommt, das zeigt der spannend zu lesende Basistext.

taz & ABC der globalen (Un)Ordnung

die tageszeitung aus Berlin ist Medienpartnerin des höchst aktuellen Buches ABC der globalen (Un)Ordnung, das bereits vor der globalen Covid 19-Pandemie erschien. In ihm greifen 114 Autorinnen und Autoren (unter ihnen die taz-RedakteurInnen Ulrike Herrmann, Christian Jakob und Anja Krüger) in 126 Stichwörtern die nicht eingelösten Wohlfahrtsversprechen der Globalisierung auf und zeigen Alternativen. Jetzt bietet die taz ein Kombiabo mit dem Buch im Paket als Abo der Woche an. Die von inzwischen mehr als 20.000 Genoss*innen getragene Zeitung stellt sich neu auf: »Geballte Frauenpower« heißt es im hauseigenen Blog. Denn mit Ulrike Winkelmann und Barbara Junge wird sie zum ersten Mal von einem rein weiblichen Team geführt. Junge wird ab dem 1. Mai ihre neue Aufgabe als Chefredakteurin übernehmen, Ulrike Winkelmann, die schon früher für die taz geschrieben und zuletzt beim Deutschlandfunk gearbeitet hat, kommt am 1. August hinzu, stellvertretende Chefredakteurin bleibt Katrin Gottschalk. Wir wünschen schon jetzt viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

1917/18 als lehrreiches Beispiel für Gewerkschaften

Geschichte ist nie von gestern, sondern Gegenwart und Zukunft zugleich. Wie wir aus ihr lernen können, gerade aus gewerkschaftlicher Perspektive, zeigen die Autor*innen des von der IG Metall-Bezirksleitung Küste herausgegebenen Bandes Matrosenaufstand und Novemberrevolution 1918. Der 8-Stunden-Arbeitstag, das Frauenwahlrecht, Tarifautonomie oder Betriebsräte sind, das vergessen viele, Errungenschaften dieser Zeit, von der wir bis heute als Arbeitnehmer*innen zehren. Diese gesellschaftlichen Änderungen konnten nur durch die soziale Bewegung der Arbeiter*innen erkämpft werden, sie fielen nicht vom Himmel. Und das macht die Revolution vor knapp 100 Jahren auch so aktuell und lehrreich zugleich: Denn diese Erfahrungen der Demokratisierung sind bis heute wichtig für Gewerkschaften, die sich gerade im 21. Jahrhundert immensen Herausforderungen stellen müssen.

Zamość oder Warschau?

Welche dieser beiden Städte sollte als Rosa Luxemburgs Heimatstadt bezeichnet werden? Diese und andere Fragen beantworten Krzysztof Pilawski und Holger Politt in einem Interview über ihr im März erschienenes Buch Rosa Luxemburg: Spurensuche. Dokumente und Zeugnisse einer jüdischen Familie. Mit seinen zahlreichen anschaulich aufbereiteten Dokumenten, Fotografien und Abbildungen sowie dem begleitenden Text der Herausgeber zeichnet der Band die ersten schärferen Umrisse einer Familienbiografie. Da er derzeit nicht in öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt werden kann, wurden Krzysztof Pilawski und Holger Politt von der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg gebeten, die Motivation für ihre Arbeit an diesem Buch zu erläutern und ihr methodisches Herangehen zu erklären.

Besucht eure Lieblingsbuchhandlung!

Seit dem 20. April sind fast überall Buchhandlungen wieder geöffnet. Bitte unterstützt eure Lieblingsbuchhandlung vor Ort und weist sie ggf. darauf hin, dass auch unsere Bücher über die Großhändler oder bei uns bestellt werden können. Falls das nicht gewünscht wird, könnt ihr lieferbare Bücher anstelle bei Amazon direkt bei uns bestellen (wie das geht, ist hier unter »Der Bestellvorgang« beschrieben). Auch telefonische Bestellungen sind über 040/2809 5277-10 möglich, ebenso solche über E-Mail an katrin.reimann[at]vsa-verlag.de bzw. julia.koppke[at]vsa-verlag.de.

Liebe Autor*innen, liebe Freund*innen, liebe Leser*innen des VSA: Verlags,

wir haben hier regelmäßig darüber informiert, warum und in welchem Ausmaß Corona auch unsere Arbeit beeinträchtigt, und um Unterstützung gebeten. Dieser Bitte sind Autor*innen, Freund*innen und viele Leser*innen gefolgt.


Deshalb ein großer Dank an alle, die bisher durch Spenden, Bestellungen und Zuspruch geholfen haben. Sie tragen mit dazu bei, dass wir an der Fertigstellung des Frühjahrsprogramms, an der Auslieferung bestellter Bücher und auch an der Vorberitung eines Herbstprogrammes weiter arbeiten können.

Denn auch wenn Amazon »bis April bei den Verlagen keine Bücher mehr bestellt, sondern sich nur noch auf den Vertrieb von Haushaltswaren, Sanitätsartikeln oder anderen Produkten mit hoher Nachfrage konzentrieren wolle«, wie Julia Encke in der FAZ am Sonntag vom 29.3.2020 berichtet – man könnte auch sagen: Klopapier statt Kulturgut –, wollen wir, dass unsere Bücher weiterhin zu den Leser*innen kommen. Das geht auch ohne Amazon: Auf der Internetseite der Lieblingsbuchhandlung vor Ort bestellen, die ebenfalls Zuspruch benötigt, oder auf der VSA: Website Lieferung via Brief- und Paketzusteller*innen, die ebenfalls (trotz miserabler Bezahlung) mithelfen.

Spenden

Für alle diejenigen, die das können und die Arbeit des Verlages durch eine finanzielle Zuwendung unterstützen möchten, gibt es folgendes Spendenkonto:

Richard Detje-Euscher
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