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Die schwierigen Zeiten halten an. Pablo Nerudas »Ode an das Buch« hilft weiterhin.

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Die national-völkische Rechte: Höcke AfD, Systemveränderung durch Krah, Bystron, Sellner u.a. | Frankreich: Macrons Transformationspläne | Britannien vor der Wahl | 75 Jahre Grundgesetz | Forum Gewerkschaftn: Krieg und Rüstunf = Generalangriff auf die Lebensbedingungen | Eine neue gesellschaftliche Betriebsweise? | Blicke zurück nach vor: Enrico Berlinguer, August Thalheimer, Robert Siewert  u.v.a.m.

50 Jahre Analysen & Alternativen

Einige Kontinuitäten aus 50 Jahren Verlagsarbeit gibt es in dieser Präsentation.

Socialist Register

Im Socialist Register 2024 – dem Jahrbuchs der Internationalen Linken – werden die Möglichkeiten einer ausgewogenen Weltordnung angesichts der jüngsten Konflikte zwischen den Großmächten der Welt untersucht.

Wählen gegen Rechts ist das Mindeste!

In dieser Woche wird in den EU-Staaten das Europäische Parlament neu gewählt. Umfragen sagen einen deutlichen Rechtsruck voraus. Deshalb ist der von vielen zivilgesellschaftlichen Kräften formulierte Appell »Europawahl – jede Stimme zählt gegen Rechts« wichtig.

Für alle, die noch nicht per Briefwahl votiert haben, haben wir mit jüngst erschienenen Veröffentlichungen Hintergrundinformationen anzubieten. In dem von Thomas Sablowski und Peter Wahl herausgegebenen Band »Europäische Integration in der multiplen Krise« thematisieren die Autor*innen die Zukunftsaussichten der Europäischen Union.

Ein zentrales Thema der Rechten ist die »Remigration« (siehe hierzu auch den Schwerpunkt des Juni-Heftes von Sozialismus.de), über die AfD-Masterpläne dazu hat Hajo Funke in seiner Flugschrift geschrieben, Thomas Bollwein hat den »Rechtsextremismus« insgesamt untersucht.

Zudem wird »Krieg und Frieden« von der SPD und speziell von Olaf Scholz (dessen Entzauberung als Kanzler Torsten Teichert behandelt) in der Wahlwerbung herausgestellt, aber auch von den Grünen (deren Außenministerin Waffenlieferungen an die Ukraine erneut rechtfertigte, ihr Wirtschaftsminister warb gar um Verständnis für das Sponsoring des Bundesligaclubs Borussia Dortmund durch die Waffenschmiede Rheinmetall), der Linkspartei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Über bellizistische Narrative, Kriegsschuld-Debatten und Kompromiss-Frieden hatte Peter Wahl in »Der Krieg und die Linken« informiert, Michael Brie über strategische Fragen linker Politik in Zeiten von Krieg und Krise, und die Autor*innen der Gruppe »Neubeginn« diskutieren, wie Antje Vollmers Vermächtnis »Den Krieg verlernen« weitergetragen werden kann.

Wichtig aber bleibt vor allem: Wählen gegen Rechts ist das Mindeste!

»›Das Leben des Antonio Gramsci‹

von Giuseppe Fiori« – so Christoph Nix in seinem Prolog der von ihm herausgegebenen Neuausgabe von dessen Gramsci-Biografie – »berührte mein Herz und bewegte meinen Verstand. Da war einer, der sich aus tiefer Armut befreit, eine linke Utopie formuliert, im Gefängnis gelitten und seinen Humor, eine Liebe zu Theater, Literatur und Film nie verloren hatte. Mir war, als müsse ich wieder einmal vorn beginnen, um zu verstehen, was geschehen war in den 30er-Jahren des 20. Jahrhunderts.« In der Tat nimmt uns Fiori mit in den Alltag in sardischen Dörfern, die Industrialisierung der Insel, die Aufstände der Arbeiter in der Industriestadt Turin und die Geschichte der italienischen Linken. Und zu Recht weist Wolfgang Fritz Haug in seinem Epilog auf einen weiteren Aspekt hin: »Gramsci war nicht nur Aktivist der sozialistischen, dann kommunistischen Arbeiterbewegung, sondern zugleich ›zweifellos der eigenständigste marxistische Denker‹ seiner Zeit.« Grund genug, Fiori nach Sardinien zu folgen: auf den Spuren eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz.

Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 75 Jahre alt

Aus diesem Anlass fragen fünf Autor*innen: Ist die »Demokratie in Gefahr?« und liefern eine kritische Bestandsaufnahme. Andreas Fisahn gibt einen Überblick über die Entwicklung der deutschen Verfassung und untersucht in einem zweiten Beitrag das Verhältnis von Wirtschaft, Verfassung und Gesellschaft. Kristina Hagmeister weist in ihrem Beitrag zu Klassenkompromiss und Sozialstaat zu Recht darauf hin, dass Wolfgang Abendroth ein Verständnis des Sozialstaatsprinzips entwickelte, das eine solidarische Gestaltung der Wirtschaft unter Verdrängung kapitalistischer Macht bedeutete. Ridvan Ciftci und Andreas Fisahn vergleichen das Grundgesetz mit der Weimarer Reichsverfassung und fragen danach, ob die richtigen Lehren aus dem Scheitern der ersten deutschen Republik gezogen wurden. Melanie Engels, Hânde Yazıcıoğlu und Andreas Fisahn schließlich diskutieren über mögliche Interventionen gegen die AfD im Kontext der »wehrhaften Demokratie«.

»Wir brauchen eine andere Globalisierung«

Weltweites Agieren könnte Menschen in der Auseinandersetzung mit globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel und der Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Transformation vereinen in globaler Solidarität sozial verträglich gestalten. Allerdings sehen die derzeitigen Verhältnisse anders aus: Die Globalisierung unterliegt Wachstumszwang und Profitstreben einer neoliberalen Weltwirtschaftsordnung, die den Globus in Gewinner und Verlierer einteilt. Und die sozialen und ökologischen Destruktivkräfte überlagern den vermeintlichen Nutzen. Deshalb kann – so Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland, in seinem AttacBasisText –die Schlussfolgerung aus »Die Globalisierung neu denken!« nur sein: für gerechten Welthandel, Klimagerechtigkeit, gleiche Rechte für alle und gegen koloniale Kontinuitäten, gegen soziale Ungleichheit, gegen Ausbeutung, gegen Krieg und gegen geschlechtsspezifische Unterdrückung.

Die Entzauberung eines Kanzlers

haben wir die Flugschrift von Torsten Teichert getitelt. In ihm erzählt der Autor die Geschichte des Politikers Olaf Scholz vor dem Hintergrund der Entwicklung der Berliner Republik seit der Wiedervereinigung. Man reibt sich die Augen und wundert sich, wenn man die Fülle von Pannen und Skandalen betrachtet, die Scholz’ Weg markierten: Als SPD-Generalsekretär und »Scholzomat« von Gerhard ­Schröder propagierte er Hartz IV, als Hamburger Bürgermeister wurde er gelobt, vergeigte zugleich den G20-Gipfel, kungelte mit Signa-Boss Benko und Warburg-Chef Olearius (seine massiven Erinnerungs-Lücken bezüglich Cum Ex sind legendär), als Finanzminister der Groko lobte er die Schuldenbremse. Aber er ist tatsächlich Bundeskanzler geworden, und als dieser rief er 2022 eine militante »Zeitenwende« aus. Teicherts Blick auf Olaf Scholz ist zugleich ein Nachruf auf die Berliner Politik.

Wertebasierte Weltordnung, ökonomische Zwänge und Moral

Dieter Klein eröffnet den Prolog in seinem neuen Buch »Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem« wie folgt: Was für ein Jahrhundertbeginn! Wissenschaft und Technik so glanzvoll fortgeschritten, dass mit ihrer Hilfe die Zerstörung der natürlichen planetarischen Lebensgrundlagen gerade noch abwendbar erscheint. Aber die politischen Kräfteverhältnisse und das geistige Klima so beschaffen, dass eine Kumulation von Katastrophen herannaht – bis zur Möglichkeit eines ökologischen Suizids und eines großen nuklearen Krieges. Das Jahrhundert hat zwei Gesichter. Welches davon wird bestimmend sein?« In den drei folgenden Kapiteln »Für eine Renaissance Gemeinsamer Sicherheit«, »Ökonomische Gesetze - Raum und Grenzen für die Lösung von Jahrhundertproblemen« und »Politische Ökonomie und Moral« entwickelt er zeitgemäße Überlegungen, mit denen das Strategiedefizit der Linken insgesamt überwunden werden könnte.

Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten

ist das Thema des neuesten Buches von Gine Elsner »Freikorps, Korporationen und Kolonialismus«. Warum wurden Ärzte zur NS-Zeit Täter? Es geht nicht nur um Euthanasie-Ärzte, die Menschen in den Tod schickten. Es geht auch um Ärzte, die in den Konzentrationslagern töteten. Sie wurden zu Mördern, wenn sie in den Vernichtungslagern Menschen für die Gaskammern selektierten; sie wurden zu Henkern, wenn sie sich an Hinrichtungen beteiligten; sie nahmen bei Humanexperimenten den Tod der Versuchspersonen in Kauf. KZ-Häftlinge starben, weil SS-Ärzte ihnen eine ärztliche Behandlung versagten oder notwendige Hygieneregeln missachteten. Wie kams es dazu und welche Kontinuitäten von Kolonialärzten hin zu Nazi-Ärzten gibt es?

Miserablen Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen

gehen Christoph Scherrer und Ismail D. Karatepe in dem von ihnen herausgegebenen Band »Arbeit in der Lieferkette« nach. Die Autor*innen dokumentieren die Defizite bei der menschenwürdigen Arbeit am Beispiel der »Bananenlieferkette« zwischen der Karibik und Westeuropa, also während des Seetransports von Bananen und der damit verbundenen Vorgänge innerhalb und in der Nähe von Häfen. Die Studie basiert vor allem auf Befragungen von Seeleuten und Hafenarbeitern und ihrer Organisationen. Ein Ziel besteht darin, deutsche staatliche Stellen und in Deutschland tätige Unternehmen in die Pflicht zu nehmen, und auf eine bessere Einhaltung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen zu drängen.

Weniger Arbeiten, mehr Leben!

Ebenfalls unter anderem aus Attac-Zusammenhängen, nämlich aus der AG ArbeitFairTeilen, kam der Anstoß, die neue Aktualität von Arbeitszeitverkürzung aufzugreifen. In den Beiträgen des von Margareta Steinrücke und Beate Zimpelmann herausgegebenen gleichnamigen Bands wird herausgearbeitet, warum sie heute aktueller ist denn je. Ohne Arbeitszeitverkürzung werden sich die drängenden Probleme der Menschen heute nicht lösen lassen, sei es die sozial gerechte Bewältigung der Klimakrise, die geschlechtergerechte Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben oder die Angst vor Arbeitsplatzverlust und Abstieg, der die Menschen in die Arme der Rechten oder einfach in die Politikverdrossenheit führt.

In diesem Zusammenhang weisen wir – am 14. Mai vor 40 Jahren begann der Streik der Beschäftigten in der westdeutschen Metallindustrie für die Verkürzung der Arbeitszeit auf 35 Stunden in der Woche – noch einmal auf das 1985 erschienene Buch von Reinhard Bahnmüller mit dem Titel »Der Streik« hin, das wir Online wieder zugänglich gemacht haben. Darin hat er den Arbeitskampf der IG Metall detailliert vom Betrieb bis hin zu den Entscheidungsgremien am Verhandlungstisch mitverfolgt und untersucht. Der 35-Stunden-Streik war eine tarifpolitische Schlüsselauseinandersetzung der 1980er-Jahre. Probleme und Grenzen gewerkschaftlicher Durchsetzungskraft traten zutage. Der Autor bietet nicht nur die seltene Binnenpersoektive einer kämpfenden Gewerkschaft, sondern diskutiert auch Schlusfolgerungen für tarifpolitischen Auseinandersetzungen heute.

»We can bring to birth a new world from the ashes of the old«
(Pete Seeger)

Joel Museba, der unsere Arbeit in einem Praktikum bis Mitte Juni unterstützt, stellt sich vor und begründet, warum er das ausgerechnet bei uns macht.

»Fragt man nach dem, was mich im Grunde antreibt, so würde meine Antwort in etwa lauten: Das, was, sofern meine Lesart richtig ist, in der Songzeile von Pete Seeger steckt, nämlich die Überzeugung, dass eine bessere Welt als die jetzige geschaffen werden kann. Was mich zu dieser Überzeugung geführt hat, war die Auseinandersetzung mit dem Unbehagen, das ich lange Zeit gegenüber der Art und Weise verspürte, wie die Welt um mich herum zusammengewürfelt zu sein schien. Zusammengewürfelt deshalb, weil mir die Erklärungen oder eher Rechtfertigungen, warum die Dinge so sind, wie sie sind, widersprüchlich erschienen. Auf Anhieb fällt mir dazu die Begründung für die kaum zu übersehende Diskrepanz bei Löhnen und Vermögen ein, die sich in Reichtum für einige wenige und Unsicherheit bis hin zur Verelendung für die meisten niederschlägt und deren Zustandekommen letztlich mit Leistung und harter Arbeit – sei es die eigene, die der Eltern, die der Eltern der Eltern usw. – zusammenhängen soll. Abgesehen von meinem intuitiven Einwand gegen die normative Setzung von Leistung als Bedingung für ein menschenwürdiges Leben überhaupt, hat sich für mich dann immer die Frage gestellt: Wenn harte Arbeit der Schlüssel zu einem solchen Leben sein soll, warum dann – vor allem global betrachtet – diejenigen, die die meisten Arbeitsstunden schuften, die Mehrheit derer ausmachen, die materiell kaum über die Runden kommen?
Hätte ich versucht, diese Frage weiterhin im Rahmen meines Alltagsverstandes zu beantworten, hätte ich mich am Ende wahrscheinlich mit der plumpen, aber im Grunde doch sehr gewalttätigen Antwort zufrieden gegeben, dass diese Leute zwar hart genug, aber einfach nicht klug genug arbeiten – nach dem Motto: »Don't work hard, work smart«. Dass es glücklicherweise anders gekommen ist, liegt daran, dass ich im Laufe meiner Auseinandersetzung mit besagtem Unbehagen irgendwann auf Literatur gestoßen bin, die mir teilweise dazu verhalf, die Methode in diesem mir als zusammengewürfelt erscheinenden Stand der Dinge zu erkennen. Zum Beispiel, dass Armut und Reichtum zwei sich gegenseitig bedingende Verhältnisse sind, deren Beschaffenheit davon abhängt, wie eine Gesellschaft die Verteilung ihrer produktiven Ressourcen organisiert. Oder dass die gleichzeitige Existenz von Multimilliardären und fast einer Milliarde von Hunger bedrohter Menschen im Kontext kapitalistischer Vergesellschaftung nicht das Ergebnis eines Fehlers im System ist – in dem Sinne, dass es solche Verhältnisse nicht gäbe, wenn das System »richtig« funktionieren würde –, sondern in der Sache selbst begründet ist, also das notwendige Ergebnis eines Systems, in dem die Akkumulation von Kapital um der Akkumulation willen Vorrang hat vor der Befriedigung notwendiger menschlicher Bedürfnisse. Insofern sind in diesem System nur solche Bedürfnisse von Bedeutung, die ihren Anspruch auf Befriedigung mit Zahlungsfähigkeit geltend machen können.
Vor allem aber, und damit komme ich zum Schluss, hat mir diese Literatur gezeigt, dass diese Beschaffenheit der Dinge, ganz im Sinne von Seegers Songzeile, da sie gesellschaftlich erzeugt ist, auch gesellschaftlich veränderbar ist. Zu dieser Literatur gehörten unter anderem die Werke von Karl Marx, Rosa Luxemburg oder David Harvey. Und als es darum ging zu entscheiden, wo ich mein Praktikum machen wollte, war sofort klar, dass es erstens dort sein sollte, wo ich einen Einblick in den Entstehungsprozess des Mediums bekomme, aus dem ich immer zuverlässig die Antworten auf meine vielen Fragen finde, also in einem Verlag. Und zweitens in einem Verlag, der sich der Herstellung und Verbreitung kritisch-gesellschaftstheoretischer Literatur widmet, daher der VSA: Verlag.«

Linksliberal oder dezidiert sozialistisch?

In vielen Ländern ist das Parteiensystem in Bewegung geraten, Verlierer waren vor allem diverse Ansätze von Sozialismus und »linke« Projekte. Auch in Deutschland – viele Jahre in dieser Hinsicht ein Sonderfall – kam es zuletzt zur Spaltung. Was sind die Hintergründe und welche Grundfragen strategischer Orientierung linker Politik müssen diskutiert werden? Noch ist offen, wohin sich die Partei Die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Trennung entwickeln werden, ob sie Bestand haben oder scheitern. Beide hatten jedenfalls keine Kraft für einen gemeinsamen Neuanfang. Das neue Bündnis will nicht mehr links sein. Der Partei Die Linke fehlt ein führungsfähiges strategisches Zentrum. Michael Brie hat in den letzten Jahren – teilweise gemeinsam mit Heinz Bierbaum und Ines Schwerdtner – in die innerparteiliche Diskussion und die damit verbundenen Fragen interveniert. In dieser Flugschrift fasst er wichtige Schlussfolgerungen daraus zusammen.

Masterpläne zur »Remigration« und zum Demokratieabbau

gern auch in die verharmlosende Formel von der »Migrationswende« verpackt, zirkulieren seit Langem in der AfD, was Hajo Funke anhand der Bücher von Björn Höcke (»Nie zweimal in denselben Fluss«), Martin Sellner (»Regime Change von rechts. Eine strategische Skizze«) und Maximilian (Krah »Politik von rechts. Ein Manifest«), einem ehemaligen CDUler, der Ende 2023 zum AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen gewählt wurde, im ersten Teil seiner Flugschrift »AfD-Masterpläne« nachweist. Im zweiten Teil behandelt er, wie das Machtzentrum dieser Partei den Kampf um die Macht in den drei anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen angeht. Vor dem Hintergrund autoritärer radikalnationalistischer Traditionen werden die Chancen der AfD skizziert. Im dritten Teil wird u.a. diskutiert, welchen Anteil die Schwächen der etablierten demokratischen Parteien am so rasanten Anstieg der Wählerschaft der AfD hat. Und schließlich geht es darum, wieweit die Gegenmobilisierung der Zivilgesellschaft reicht.

Was ist Rechtsextremismus und was können wir dagegen tun?

Eine zivilgesellschaftliche Protestwelle geht durch das Land. In vielen Innenstädten demonstrieren Hunderttausende gemeinsam gegen Remigration, die AfD und andere rechtsextreme Fantasien. Schüler*innen sind dabei, Omas gegen rechts, Familien mit Kindern halten selbstgemalte Schilder hoch, mit denen sie für Buntheit und Vielfalt eintreten, die sie ebenso bedroht sehen wie Demokratie und Rechtsstaat. Thomas Bollwein klärt auf, warum sie Recht haben. Er führt in das Thema »Rechtsextremismus« ein und macht Vorschläge für Gegenstrategien. Zunächst geht er der Frage nach, welche Stellung Rechtsextremismus in der Gesellschaft hat und beschreibt, wie extrem rechte Einstellungen entstehen, einschließlich ihrer Verbindung zu Verschwörungsideologien. Analysiert werden grundlegende Handlungsfelder und Strategien der extremen Rechten, ihre verschiedenen Strömungen und Organisationsstrukturen. Um Rechtsextreme besser im täglichen Leben erkennen zu können, werden Erkennungsmerkmale wie Codes, Symbole, Kleidungsstile und Musik erklärt.

Spenden

Für alle diejenigen, die das können und die Arbeit des Verlages durch eine finanzielle Zuwendung unterstützen möchten, gibt es folgendes Spendenkonto:

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