Zeitschriften

TTIP vs. BRICS, US-Kongresswahlen, Russland, Stillstand & Stagnation, Tarifeinheit, Arbeitszeit u.v.a.m. sind die Themen der Dezember-Ausgabe von Sozialismus.

Heft 2-2014 zum Thema »Oh Gott!« ist erschienen. Bestellungen bitte nur noch direkt bei www.zeitschrift-luxemburg.de

Inzwischen als Netz-Zeitschrift: www.prager-fruehling-magazin.de.

Socialist Register

Wie verändern sich die Klassenbeziehungen weltweit? Wie organisieren sich Lohnabhängige im Betrieb und vor Ort? Was prägt ihre Lebensverhältnisse? Antworten im Socialist Register 2015.

»Süßer die Glocken nie klingen«?

Im vorweihnachtlichen Erfurt wurde am Tag vor Nikolaus ein LINKER zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt! Ähnlich wie die Mehrheit der Bundesdeutschen die Kür von Bodo Ramelow nicht als Bedrohung der Demokratie sieht, sehen auch wir mit Rot-Rot-Grün nicht das Ende des Weihnachtsfestes gekommen. Ganz im Gegenteil: Am 24.12. sind erneut Geschenke auszutauschen. Das VSA: und Sozialismus-Team unterbreitet deshalb auch in diesem Jahr Geschenktipps

und wünscht ein angenehmes rot-rot-grünes Fest!

VSA: Autoren wurden Ministerpräsident und Minister!

In Thüringen wurde der VSA: Autor und Herausgeber Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsident eines Bundeslandes gewählt. VSA: Autor Benjamin-Immanuel Hoff übernimmt in der Landesregierung die Leitung der Staatskanzlei und wird Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Wir gratulieren ganz herzlich und freuen uns, dass auf diesem Weg ein neuer Politikstil auf den Weg gebracht wird. Zugleich bekommt die Debatte über einen Politikwechsel bei der Bundestagswahl 2017 neue Impulse. Wir tragen mit unseren Büchern gern dazu bei.

Warum ein Politikwechsel zwar ansteht, aber bislang nicht eintritt, ist Gegenstand des Bandes Anders Regieren?, den das Institut Solidarische Moderne herausgibt. Andrea Ypsilanti (SPD) notiert in ihrem Beitrag: »Ob es die Chance auf einen Politikwechsel, der auch von den Parlamenten unterstützt wird, überhaupt noch gibt, wird auch davon abhängen, ob die Bewegungen zu einem Austausch und Dialog überhaupt bereit sind und ob die Parteien den Mut aufbringen, in diesen Diskurs einzusteigen und sich zu bewegen.« Tom Strohschneider, Chefredakteur des neuen deutschland, hatte bereits im Frühjahr in seinem Buch insbesondere nach den Inhalten einer linken mehrheit gefragt. Stefan Reinicke lobte in der taz seinen Versuch, einen »dritten Weg zu erkunden«: »Regieren ja, aber nur, wenn es ›neuen Räumen der Selbstermächtigung‹ dient. Und wenn eine ›lebendige, kritische, auch nervige‹ Gesellschaft der Regierung stets auf die Finger schaut.«

Mythen-Reihe bekommt Zuwachs

In der beliebten Reihe des BEIGEWUM, in der hartnäckig kursierende Mythen zu Gesellschaft und Ökonomie allgemeinverständlich entlarvt werden, ist soeben ein neuer Band erschienen. Diesmal sind als Mitherausgeber Attac Österreich und die Armutskonferenz von der Partie. In Zusammenarbeit mit dem Marie Jahoda-Otto Bauer Institut ist zudem eine kreativ gestaltete und gut nutzbare Website zum Buch entstanden. In Mythen des Reichtums werden gängige Vorstellungen über Reichtum und Reiche unter die Lupe genommen, außerdem haben sich die HerausgeberInnen des Buches wieder viele Gedanken über die Präsentation gemacht – Gedichte und literarische Zitate runden die ökonomischen Fakten ab, und den Abschluss bildet ein eigens für die Armutskonferenz verfasster Text der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek. LeserInnen in Wien und Linz haben am 3. bzw. 9. Dezember bereits die Möglichkeit, bei zwei Buchvorstellungen zu diskutieren, warum Ungleichheit die Gesellschaft gefährdet.

Einführung des Kapitalismus in Russland

Innerhalb der politischen Linken ist die Außenpolitik ein vermintes Feld, gemeinsame Positionierungen sind oft umstritten, kommen doch mindestens drei globale Prozesse zusammen, die einfache Analysen und Antworten erschweren: Die USA sind nicht mehr unumstrittener ökonomischer »Demiurg des Weltmarkts« (Marx); mit den BRICS-Staaten entstehen den OECD-Ländern ökonomisch potente Konkurrenten; und die Implosion des Staatssozialismus brachte geopolitisch einen postsowjetischen Konfliktraum hervor. Zum besseren Verständnis dieses letzten Faktors hilft das neue Buch von Felix Jaitner über den Charakter der post-sowjetischen Gesellschaftsformation, das heutige Russland, weiter. Die Auflösung der Sowjetunion war eine Bedingung zur Einführung des Kapitalismus in allen Nachfolgestaaten. Dabei entwickelte sich eine spezifische Eigendynamik, die bis heute den post-sowjetischen Raum prägt und immer wieder zu gewaltsamen Konflikten führt, wie auch die aktuelle Krise in der Ukraine zeigt.

Hundertmal Marxistische Erneuerung

Diesen Dezember erscheint das 100. Heft der Z. Wir gratulieren nachdrücklich und wünschen uns noch viele anregende Diskussionsbeiträge zur Erneuerung des Marxismus. Das Jubiläumsheft wirft denn auch einen Blick zurück auf die letzten 40 Jahre. Liest man diese als eine Periode weitreichender Umbrüche – wobei die Krisen 1974 und 2007ff. die Eckpunkte bilden neben dem Aufstieg des Neoliberalismus, Globalisierung, Digitaler Revolution und dem Zusammenbruch des Realsozialismus –, stehen wir vor der Frage: »Haben wir es mit einem Epochenbruch zu tun?« VSA: Autor Frank Deppe bilanziert in seinem Beitrag zur Jubiläumsausgabe die »Kampfzyklen« der Linken in »der großen Transformation«: »Auf Perioden heftiger Bewegungen und Kämpfe folgen oft längere der relativen Ruhe, in denen Niederlagen verarbeitet werden und die sozialen und politischen Kräfte der Linken sich neu organisieren. Allerdings ergeben sich auf der Basis der Widersprüche und Krisen, die der Kapitalismus ökonomisch, politisch, kulturell reproduziert, auch immer wieder neue Kampfzyklen mit neuen Allianzen der subalternen Klassenkräfte.« Die junge Welt veröffentlichte seinen Beitrag vorab.

Das Grundrecht auf Streik

Der GDL-Streik wird allseits laut, hitzig, bisweilen unsachlich diskutiert. Das wundert nicht, geht es doch um viel: das Grundrecht auf Streik. Die Arbeitgeber und Wirtschaftsverbände beschwören katastrophale wirtschaftliche Folgen, wenn Lokführer das Grundrecht auf Arbeitsniederlegung in Anspruch nehmen – im streikärmsten Land der EU. Darauf geht Jörg Nowak im Interview mit Deutschlandradio Kultur ein. Bei VSA: hat er das Buch Politische Streiks im Europa der Krise herausgegeben. Der GDL wird zudem vorgeworfen, dass es ihr vor allem um die Ausweitung ihres Organisationsbereichs ginge. »Machtkämpfen« wie zwischen den beiden Bahn-Gewerkschaften GDL und EVG soll künftig vorgebeugt werden durch ein Gesetz zur Tarifeinheit. Otto König und Richard Detje arbeiten im Kommentar auf Sozialismus.de heraus, dass der Gesetzesentwurf mitnichten auf politische Verständigung konkurrierender Organisationen zielt, sondern auf die Einschränkung des Streikrechts. Das Bizarre an der Debatte um den Lokführer-Streik läge darin, dass die diesen Konflikten zugrundeliegenden Verteilungsauseinandersetzungen völlig in den Hintergrund gedrängt werden, so Michael Wendl.

Die Rechte macht mobil – wer ist die »neue Rechte«?

Foto: Roland Geisheimer

Öffentlichkeit und Medien sind irritiert über die Resonanz und die Gewaltbereitschaft rechter Gruppierungen, die in Köln sichtbar wurde. Rechte Hooligans und Neonazis hatten fast 5.000 Teilnehmer gegen vermeintliche Salafisten auf die Straße gebracht und sich Straßenschlachten mit der Polizei geliefert – inzwischen wurden weitere Aktionen angemeldet. Dass dies nur möglich ist, weil es eine größer werdende Akzeptanz in der Gesellschaft für rechtspopulistische Positionen gibt, wird gern übersehen. Denn Rechte kommen immer seltener in Springerstiefeln und dumpfem Neonazismus daher. So geht aus einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor, dass die »Alternative für Deutschland« (AfD) sich bundesweit dauerhaft etablieren könnte. Das sehen Alexander Häusler und Rainer Roeser ähnlich, die in ihrem im Januar 2014 erscheinenden Buch Die rechten ›Mut‹-Bürger die programmatischen Positionen sowie Entstehung, Entwicklung und Personal der rechtspopulistischen Partei analysieren. Und auch die AutorInnen des AttacBasisTextes Rechte Kulturrevolution widmen sich der Frage »Was ist neu an der ›Neuen Rechten‹?«

Peter Blachstein – Biographie und Zeitgeschichte

Eine soeben im VSA: Verlag erschienene politische Biographie von L. Joseph Heid erinnert an einen Hamburger Sozialdemokraten mit jüdischen Wurzeln, der es verdient, stärker im historischen Gedächtnis verankert zu werden. Peter Blachsteins Lebenskoordinaten durchmessen beinahe das gesamte 20. Jahrhundert mit seinen Katastrophen und Verwerfungen: Verfolgung im Nationalsozialismus, Flucht, Exil und frühe Bekanntschaft mit Willy Brandt noch zu Osloer Zeiten, Spanischer Bürgerkrieg, politische Verantwortung in der Bonner Republik und, als politischer Höhepunkt, die Berufung auf den Botschafterposten in Belgrad.

Attac lässt sich nicht aberkennen!

Das Frankfurter Finanzamt hat dem Attac Trägerverein e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen, weil er mit dem Engagement zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer oder einer Vermögensabgabe allgemeinpolitische Ziele verfolge [siehe den Bericht der FR]. Das ist mehr als absurd. Natürlich führt die »ökonomische Alphabetisierung« von Attac, an der der VSA: Verlag seit mehr als zehn Jahren mit den AttacBasisTexten und anderen Publikationen mitwirkt, zu politischer Meinungsbildung und zu politischem Engagement, wie die Organisation in ihrer Stellungnahme herausstellt: »Wir nehmen unseren Anspruch als Bildungsbewegung ernst und sehen es als Erfolg unserer Informations- und Bildungsarbeit, wenn viele Menschen sich einmischen.« In diesem Sinne lädt Attac zum Ratschlag vom 5.-7. Dezember (der ursprüngliche Termin wurde wegen des Bahnstreiks verschobene) in Erfurt ein. Neben der aberkannten Gemeinnützigkeit geht es um die Freihandelsagenda (TTIP, CETA, TiSA und Co.), Krisenpolitik und Blockupy, Klimagerechtigkeit, Verteilungsgerechtigkeit und die imperialen Machtspiele an vielen Orten der Welt.

Was kann einer vom andern lernen?

Am 30. Oktober 2014 stellte im Main-Forum der IG Metall in Frankfurt am Main der französische Autor Guillaume Duval sein Buch Modell Deutschland? Nein Danke! vor. Der Chefredakteur der Zeitschrift »Alternatives économiques« betonte, dass es nicht die in Frankreich viel gepriesenen »Hartz-Reformen« waren, die Deutschlands relativ stabile Situation in der europäischen Krise begründen. Der 1. Vorsitzende der IG Metall Detlef Wetzel, der das Buch gemeinsam mit dem 2. Vorsitzenden Jörg Hofmann herausgibt, unterstrich, dass die »Schröder-Reformen« Lösungen für Probleme durchsetzten, »die wir gar nicht hatten, aber dafür Probleme brachten, die wir zuvor gar nicht kannten«. Gemeinsam wurde in der Diskussion herausgearbeitet, dass es darauf ankommt, die Faktoren zu benennen, die für eine zukünftige progressive europäische Entwicklung im Interesse der Beschäftigten und »Abgehängten« erfolgversprechend sind. Jörg Hofmann und Detlef Wetzel nannten in diesem Zusammenhang insbesondere die Stabilisierung der Facharbeiterschaft und die Durchsetzung und Weiterentwicklung der Mitbestimmung. Guillaume Duval ergänzte, dass auch über die Inhalte eines neuen, diesmal deutlich stärker an Nachhaltigkeit orientierten New Deal nachgedacht werden müsste (ausführlicherer Bericht auf der IG Metall-Seite).

Gute Arbeit für Frauen und Männer

Dass Gute Arbeit für Frauen und Männer gleichermaßen gilt, versteht sich eigentlich von selbst. Aber was heißt selbstverständlich im Jahr 2014? In dem Band Agenda Gute Arbeit: geschlechtergerecht gibt es einen aktuellen Überblick zu dem, was auf diesem Feld noch zu tun ist, aber auch zu Ansätzen in Politik und Praxis, mit denen Arbeit geschlechtersensibel und geschlechtergerecht weiterentwickelt werden kann. Im Vorwort legt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann die Lektüre nahe: In diesem Band »werden Beiträge vorgelegt, die für die Praktikerinnen und Praktiker des Arbeitsschutzes und der betrieblichen Gesundheitsförderung, für Betriebs- und Personalräte, die Personalverantwortlichen in den Unternehmen und viele andere wichtiges Handlungs- und Orientierungswissen bereitstellen«.

Socialist Register 2015: Transforming Classes

Das 51. Jahrbuch der unabhängigen internationalen Linken setzt die Untersuchung gegenwärtiger Klassenformationen und Klassenstrategien fort. Wie stets mit einem globalen Fokus: Beleuchtet wird u.a. die Restrukturierung von Klassen in den Schwellenländern Indien, Südafrika, Türkei, Ägypten, Brasilien und Chile sowie die kapitalistische Klassentransformation in China; es wird gefragt, was es in der Eurozone mit gewerkschaftlicher Solidarität auf sich hat; wie es mit der Arbeiterbewegung in den USA aussieht; was die Krise der »neuen Mittelklasse im Finanzkapitalismus« bedeutet und, last but not least, was eine zeitgemäße Klassentheorie im 21. Jahrhundert erfordert. In diesem Zusammenhang lohnt sich auch ein Blick in das Supplement 6/2014 von Sozialismus, in dem der langjährige Mitherausgeber Leo Panitch Herkunft und Entwicklungsgang des Socialist Register erläutert.

Pflichtprogramm für kritische StudentInnen

Pünktlich zum Start des Wintersemesters 2014/15 haben wir wieder zwei (moderne) Klassiker auf Lager: Nicos Poulantzas’ Grundlagenwerk Staatstheorie und Pierre Bourdieus Mechanismen der Macht. An beiden führt im Laufe eines sich als kritisch gegenüber den gesellschaftlich-politischen Zuständen verstehenden Studiums kein Weg vorbei. Ebenso wenig wie an Louis Althussers gesammelten Schriften und David Harveys einführungsgerechter Kapitalismuskritik, die zugleich wichtige wie innovative Betrachtungen auf eine neoliberal gesteuerte Stadtpolitik bereithält.
Wir wünschen einen guten Start ins Semester. Ganz besonders den Erstis!

Prekarität und kollektive Handlungsfähigkeit

Neu im Verlagsprogramm: das gleichnamige Buch von Catharina Schmalstieg. Sie untersucht die Möglichkeiten gewerkschaftlicher Organisierung und Kampagnenarbeit im Niedriglohnsektor der USA. Von Arbeit ordentlich leben zu können, hat sich in den letzten Jahren für viele Beschäftigte auch hierzulande als immer schwieriger herausgestellt. Im Mittelpunkt der Studie stehen die Anforderungen moderner Gewerkschaften in einer veränderten Arbeitswelt: Wie kann Handlungsfähigkeit wieder hergestellt werden? Wie müssen sich Gewerkschaften in ihrer Struktur verändern, um Beschäftigte aus dem Niedriglohnbereich zu organisieren?

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