Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland

Neue Zeitschriften-Ausgaben

Brexit und immer wieder Grexit? Die SPD, Sahra Wagenknecht und linke Strategiedebatten, Zeit für eine neue Arbeitszeitkampagne, Die Kreisläufe des Kapitals sind u.a. Themen in Heft 6-2016. Mehr!

Heft 1-2016 zum Thema »Hart an der Grenze«: www.zeitschrift-luxemburg.de

Inzwischen als Netz-Zeitschrift: www.prager-fruehling-magazin.de.

Socialist Register

Das 52. Socialist Register richtet den Blick auf politische Kräfte und Parteien der Rechten.

Es gibt zwar keine schöneren, aber wichtigere Dinge als Fußball

Welches Land bei der Europameisterschaft in Frankreich am Ende die Trophäe in den Händen halten wird, wissen wir nicht. Aber für diejenigen, die ein Interesse daran haben zu wissen, was außerhalb des grünen Rasens in den teilnehmenden Ländern sozial und politisch los ist, haben wir was im Angebot. Damit neben dem Fußball auch mal etwas anderes in den Blick kommt:
Gruppe A: Frankreich, Rumänien, Albanien, Schweiz
Gruppe B: England, Russland, Wales, Slowakei
Gruppe C: Deutschland, Ukraine, Polen, Nordirland
Gruppe D: Spanien, Tschechien, Türkei, Kroatien
Gruppe E: Belgien, Italien, Irland, Schweden
Gruppe F: Portugal, Island, Österreich, Ungarn
Und denen, die auch während der vier Wochen EM über länderübergreifende Probleme Europas informiert sein wollen, bieten wir umfassende Analysen der Euro-Krise: Klaus Busch konstatiert konsterniert Das Versagen Europas, das transform! Jahrbuch 2016 geht den Rätseln des Staatenbundes auf die Spur und Frank Bsirske u.a. beleuchten die Gewerkschaften in der Eurokrise.
Eine schöne EM wünscht trotzdem das VSA: Team.

Boatengs Nachbarn

Der Rechtspopulismus ist putzmunter und dreist, wie die unsägliche Verhöhnung von Jerome Boateng durch den AfD-Vize Gauland deutlich macht. Dieser hatte den im Berliner Wedding groß gewordenen Fußball-Profi mit afrikanischen Wurzeln, der für den FC Bayern und für die deutsche Nationalmannschaft spielt, kurz vor Beginn der Europa-Meisterschaft als nicht so gern gesehenen Nachbarn ausgemacht. Es gehört zum Repertoire von Rechtspopulisten hierzulande (siehe die Flugschrift Neue soziale Bewegung von rechts?) und in Europa (siehe Europas Rechte), ausländerfeindliche Ressentiments zu schüren. Deshalb ist es gut, dass viele Menschen sich dazu bekennen, gern Boatengs Nachbarn zu sein. Und zur besseren Seite des Profi-Fußballs zählt, dass die ansonsten korruptionsverseuchte UEFA (der europäische Fußballverband) prominente Spieler in einem Fernsehspot gegen Rassismus auftreten lässt. Dass zu den Eingeblendeten auch der argentinische Fußballkünstler Lionel Messi gehört, der auf Panama-Konten Steuern hinterzogen haben soll, und dass die Ablichtung von Jerome Boateng auf seiner Luxus-Yacht durch die FAZ die Empörung des Blattes über die Gauland-Entgleisung in noch einem anderen Licht erscheinen lässt, steht auf einem anderen Blatt und müsste Gegenstand von Analysen zum Thema Profi-Fußball, Alltagsbewusstsein und Politik werden. Wir arbeiten daran.

Die Bilderberg-Konferenz in Dresden

So begrüßten Demonstranten in den USA im Mai 2012 die Teilnehmer des jährlichen Bilderberg-Treffens. In diesem Jahr wird der Zirkel vom 9. bis zum 12. Juni in Dresden tagen. Wer genau teilnehmen darf, bleibt bis zum Schluss ebenso im Dunkeln wie die eigentlichen Geldgeber dieses elitären Thinktanks. Was dahinter steckt und Wie Eliten Macht organisieren ist Thema des gleichnamigen Buches. Der Mitherausgeber Markus Klöckner benennt in einem Interview auf den Nachdenkseiten deren Intentionen: »Eine kritische Machtstrukturforschung ist für eine Demokratie sehr wichtig, da sie in der Lage ist, Bruchstellen im demokratischen Gefüge aufzuzeigen und die Ursachen für diese zu benennen. Wenn Sie so wollen, ist der Antrieb für das Buch also ein sehr demokratischer.«

Gespaltene Machteliten?

Machteliten sind kein einheitliches Gebilde und historische Konstellationen könnten Teile von ihnen an die Seite derer rücken, die den Kapitalismus einhegen und schließlich überwinden wollen. Darauf macht Dieter Klein in seinem Buch Gespaltene Machteliten u.a. mit Blick auf Roosevelts New Deal deutlich. Dass das nur geht, wenn es der Linken gelingt, entsprechenden gesellschaftlichen Druck aufzubauen, gehört ebenfalls zu den geschichtlichen Erfahrungen.

Gelingt es der LINKEN Druck aufzubauen?

Gegenwärtig eher noch nicht, nach wie vor prägt oft eher kämpferische Rhetorik denn nüchterne Analyse ihre Diskurse. Insofern raten wir zur Lektüre der VSA: Flugschriften des nd-Chefredakteurs Tom Strohschneider (What's left und Linke Mehrheit?) und von Raul Zelik (Im Multiversum des Kapitals), der vom LINKEN-Parteitag in Magdeburg in den erweiterten Parteivorstand gewählt wurde. Auch ein Blick in die eigene Entstehungsgeschichte (siehe Von der Sozialstaats­partei zur neuen LINKEN und Was war? Was bleibt?) könnte behilflich sein, auf dem Weg zu einem Politikwechsel voranzukommen. Derzeit steht verständlicherweise die Debatte über den zunehmenden Rechtspopulismus im Vordergrund.

Wie geht es weiter in Europa?

Mit der Fußball-Europameisterschaft, die am 10. Juni in Frankreich beginnt. Großbritannien ist mit drei Mannschaften beteiligt: England, Nord-Irland und Wales – Schottland konnte sich nicht qualifizieren. Ob Britannien auch in der Europäischen Union (EU) weiter mitspielen oder ausscheiden will, entscheiden die BürgerInnen während des Fußball-Turniers am 23. Juni. Wie auch immer ihr Votum ausfallen wird: Die Brexit-Debatte spaltet nicht nur das Land, sondern wirft insgesamt die Frage auf, ob nicht Das Versagen Europas zu konstatieren ist. Denn – so die Analyse von Klaus Busch – die EU ist trotz verschiedener Anläufe weder in der Lage, die ökonomischen Strukturmängel zu korrigieren, noch in der Flüchtlingskrise eine gemeinsame humane Politik für Zufluchtsuchende zu entwickeln. Warum das so ist, kann in den zehn Länderstudien im von Steffen Lehndorff herausgegebenen Band Spaltende Integration. Der Triumph gescheiterter Ideen in Europa – revisited nachgelesen werden.

Ende des progressiven Zyklus in Lateinamerika?

Das sozialistisch-chavistische Projekt in Venezuela steht kurz vor dem Scheitern, in Brasilien wurde die linke Präsidentin Dilma Rousseff mit einem kalten Putsch supendiert. Auch wenn inzwischen der zweite Minister der neuen Regierung wegen Korruption (die man Rousseff bislang nicht nachweisen konnte) zurücktreten musste, ist bislang unklar, wie es in Brasilien – auch mit Blick auf die Olympischen Spiele im August – weitergeht. Um zu verstehen, wie das alles kommen konnte, empfehlen wir die Lektüre der von Ulrich Brand herausgegebenen Flugschrift Lateinamerikas Linke, das Supplement der Zeitschrift Lateinamerika: Defensive der Linksregierungen? sowie das Buch Fußball in Brasilien: Widerstand und Utopie, in dem die AutorInnen u.a. die gesellschaftlichen Umbruchprozesse in den Blick genommen haben.

Frisch besprochen

Die Agenda der in der Öffentlichkeit diskutierten Themen wird nicht von uns gemacht. Dass wir zu vielen davon Hintergrundinformationen anbieten können, ist Ziel unserer Arbeit. Wenn andere – durchaus mit kritischen Anmerkungen – das auch so sehen, umso besser:

  • Das neue deutschland lobt das Verdienst des Bands Das Rätsel Europas, an seiner Enträtselung mitgewirkt zu haben.
  • die junge Welt merkt an, dass Harald Wolf mit seinem Buch Rot-Rot in Berlin nur in Teilen eine (selbst)kritische Bilanz vorgelegt hat
  • die Hamburger Lehrerzeitung findet, das Freerk Huiskens Flugschrift Abgehauen eine Menge Argumente liefert, sich dem Flüchtlingsthema gesellschaftskritisch und sozialökonomisch zu nähern
  • und das Hamburger Wochenblatt berichtet ausführlich über die Vorstellung von Stefan Romeys Buch Ein KZ in Wandsbek.

Das ISM will »mit der Demokratie neu beginnen«

Das Institut Solidarische Moderne, dessen Arbeitsergebnisse auf den Summer Factories im VSA: Verlag dokumentiert wurden (zuletzt Anders regieren?), hat einen Aufruf zum Projekt eines solidarischen Aufbruchs gegen den Durchmarsch der Rechten auf der Straße und in Parlamenten unter dem Titel Mit der Demokratie neu beginnen - Gegen die Politik der Angst, für eine Politik der Hoffnung! veröffentlicht. Wir weisen auch auf diesen Aufruf hin und zugleich auf dessen Kommentierung durch den nd-Chefredakteur und VSA: Autor Tom Strohschneider.

DIE LINKE lernt?

Jedenfalls sollte sie, wenn sie ein deutlicheres Profil als progressive Opposition gegen Neoliberalismus und Rechtspopulismus entwickeln will. Hilfreich dafür der von Marcus Hawel und Stefan Kalmring herausgegebene Band Wie lernt das linke Mosaik?, in dem danach gefragt wird, wie die plurale Linke in Bewegung kommt. Denn die von Hans-Jürgen Urban charakterisierte Mosaik-Linke entsteht nicht von selbst. Sie braucht den Kitt eines gemeinsamen Projekts, das in der Lage ist, hegemoniale Kraft zu entwickeln. Wo sind die Räume, Anlässe und Orte, damit dies geschehen kann? Welches sind die Methoden?

Metropolenprobleme

In der Bundeshauptstadt wird im September gewählt. Berlin, eine Metropole, die eine 40-jährige politische Teilung hinter sich hat, ist inzwischen sozial gespalten. Lässt sich diese Entwicklung zurückdrängen? Die These der Autorinnen und Autoren von Soziale Spaltungen in Berlin lautet: Ja, aber gebraucht werden Mut und Entschlossenheit für eine andere Politik. In Hamburg wird im Herbst nicht gewählt, aber die Stadt soll – so der rot-grüne Senat – auch zukünftig in der globalen Handelsliga mitspielen. Die Autorinnen und Autoren von Hamburg: Internationale Metropole werfen einen globalisierungskritischen Blick auf die Stadt und machen auf die sozialen Probleme sowie auf die Fehlentwicklungen im Gefolge der zunehmenden internationalen Ausrichtung aufmerksam.

Ein Buch entdeckt die Filmstadt

Dass es unzählige Filme gibt, die in der Hansestadt Hamburg erdacht, gedreht und aufgeführt wurden, davon erzählt Michael Töteberg in seinem Buch Filmstadt Hamburg. Kino-Geschichten einer Großstadt: Stars, Studios, Schauplätze.

Εὐρώπη, Europe, Europa!

Selten war die Diskrepanz so groß zwischen solidarischer Vision und Realpolitik. Daher greifen zwei neue Veröffentlichungen die Zerrissenheit des europäischen Projektes im aktuellen Krisenzyklus auf. Gewerkschaften in der Eurokrise zeichnet die nationalen Traditionen und Gegenwarten der Gewerkschaftsbewegungen in Europa nach. Besondere Beachtung finden hierbei die Veränderungen der Machtressourcen sowie die Initiativen transnationaler Kooperation im Angesicht der Krise.
In diese Debatte stimmt das Jahrbuch transform! 2016 ein. Die Autor_innen weiten den Blick auf den kurzen Griechischen Frühling und den erschreckenden Aufstieg des Rechtspopulismus, aber diskutieren auch Auswege. Unter anderem erörtert Jeremy Corbyn Fragen der Demokratisierung nationaler und europäischer Strukturen und Yanis Varoufakis entwirft ein Programm der »Formierung einer fortschrittlichen europäischen Bewegung«.

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