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nach langer juristischer Auseinandersetzung hat der Bundesfinanzhof Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Dieses Urteil »bedeutet für viele gemeinnützige Vereine Unsicherheit und finanzielle Risiken« – so Sven Giegold, einer der Mitbegründer von Attac Deutschland, in seiner Stellungnahme. Ohne auf die Details der fünfjahrigen Auseinandersetzung einzugehen, besteht der harte Kern darin, dass wer »politische Bildungsarbeit macht, sich um seinen Status der Gemeinnützigkeit nicht mehr sicher sein« kann – im Unterschied zu Organisationen, die z.B. die Lobbyarbeit der Rüstungsindustrie unterstützen. Es ist schon absurd, wenn das höchste deutsche Finanzgericht festhält, dass die »Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung … keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt«. Abgesehen von dieser sehr engen Auslegung des Grundgesetzes ignoriert das Urteil, dass »Volksbildung«, die der § 52 »Gemeinnützige Zwecke« der Abgabenordnung nennt, von Beginn an zu den erklärten Zielen von Attac gehörte. Daran waren und sind auch wir als Verlag beteiligt: Gemeinsam mit Attac-Autor*innen sind inzwischen mehr 50 AttacBasisTexte erschienen, dazu weitere Texte aus dem Attac-Zusammenhang. Die Dokumentation des im Oktober 2018 von Attac veranstalteten Kongresses Ein anderes Europa ist möglich steht kurz vor der Veröffentlichung.
Wir erklären uns solidarisch und bitten unsere Leser*innen darum, die Attac-Kampagne Jetzt erst recht – Mitglied werden! zu unterstützen, denn: »Eine widerstandsfähige Demokratie braucht eine kritische Bürgerschaft und starke Organisationen, die politische Entscheidungsprozesse aktiv begleiten und sich einmischen.«
Das VSA: Team aus Hamburg | |
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| | Dass »Demokratiedefizite« nicht nur innerhalb der Justiz zu finden sind, sondern auch sonstige staatliche Institutionen und Behörden mitunter eher vertuschen, schreddern und Aufklärung verhindern, machen die Autor*innen in dem von Benjamin-Immanuel Hoff, Heike Kleffner, Maximilian Pichl und Martina Renner herausgegebenen Buch Rückhaltlose Aufklärung? deutlich. Zu Recht werfen sie die Frage auf, wie weit zudem die Kontroll- und Aufklärungsmöglichkeiten der Parlamente gegenüber den Geheimdiensten reichen. Parlamentarier*innen von CDU, Grünen und Linken, Jurist*innen und Journalist*innen ziehen kritische und selbstkritische Bilanzen und füllen eine Lücke – sowohl in der Aufklärungsbilanz zum NSU-Komplex als auch mit Blick auf den verheerenden dschihadistischen Anschlag am Breitscheidplatz und die Überwachungspraxis von NSA und BND. Die Erfahrungen sind auch ein Wegweiser dafür, wo Parlamente, Medien und Justiz künftig ansetzen müssen, um die Grundrechte aller zu schützen. Das Buch wird auf der Buchmesse in Leipzig vorgestellt werden. | | Vom 21. bis 24. März 2019 werden der VSA: Verlag und die Zeitschrift Sozialismus wieder mit einem eigenen Stand auf der Leipziger Buchmesse vertreten sein (Halle 5, Reihe E, Stand 408). Der VSA: Verlag und die Autor*innen Bernd Riexinger, Hajo Funke, Renate Dillmann, Heike Kleffner, Martina Renner, Benjamin-Immanuel Hoff, Felicitas Weck, Claudia Leonhardt, Katharina Weise, Uwe Hoering und Tobias Müller beteiligen sich an »Leipzig liest« mit Veranstaltungen auf »Die Bühne«, auf weiteren Foren und Studios auf der Messe sowie in der Stadt (Details gibt es hier). Wir freuen uns auf viele Besucherinnen und Besucher und interessante Gespräche. Selbstverständlich unterstützen wir auch in diesem Jahr die Aktivitäten der Initiative #verlagegegenrechts. | | Auch Hajo Funke präsentiert in Leipzig – gemeinsam mit Micha Brumlik – sein neues Buch Der Kampf um die Erinnerung. Nach immer neuen »Schlussstrich-Forderungen« schien mit der Errichtung des Holocaust-Mahnmals in Berlin 2005 endlich eine Art Konsens verankert zu werden: Die Erinnerung an die NS-Verbrechen muss tragendes Merkmal des Geschichtsverständnisses dieser Republik bleiben – nur so kann sie als sozialer und demokratischer Rechtsstaat weiterentwickelt werden. Doch die jüngsten Infragestellungen von ganz rechts drohten diesen Konsens infragezustellen wie nie zuvor. Anlass genug für den Autor, die Analyse des Nationalsozialismus zu verbinden mit der Darstellung seiner Radikalisierung hin zum Vernichtungskrieg – ein analytisch begründeter und zugleich leidenschaftlicher Appell, dass sich die Gesellschaft neu verständigt und gemeinsam gegen die Entfesselung von Ressentiment und Gewalt vorgeht. Micha Brumlik formuliert es so: »Indem er Adolf Hitler als gelehrigen Schüler des Komponisten Richard Wagner ausweist, zeigt Hajo Funke das NS-Regime als ein perfides, die Massen betörendes ›Gesamtkunstwerk‹. Denn es ging um eine politische Religion, die Religion einer Erlösung durch Massenmord – um, wie Saul Friedländer sagte, ›Erlösungsantisemitismus‹. Die Erinnerung an die dynamische Radikalisierung des Nationalsozialismus ist angesichts der Gefahren neuer faschistischer Bewegungen aktueller denn je.« | | Ja, sagt Joachim Bischoff in seinem neuen Buch, auch wenn der Konjunkturoptimismus zu Beginn des Jahres 2018 kaum zu toppen war. Ende des Jahres hat sich die Stimmung plötzlich gedreht: Inzwischen geht die Angst vor einer Rezession um – auch in Deutschland. Zehn Jahre nach der großen Finanzkrise stellt sich deshalb die Frage: Wird es wieder zu einer ähnlichen Krise kommen? Dass dies durchaus realistisch ist, zeigt der Autor, legt die Fragilität der internationalen Finanzmärkte schonungslos offen und stellt Alternativen für einen Post-Kapitalismus dar. Denn wenn die Verfeinerung von staatlicher Kontrolle und Regulation die Verselbständigung des Finanzsektors nicht aufheben kann, bleibt die Frage, was die Anforderungen an eine alternative Wirtschaftsordnung sind. | | Wir haben zwei bislang noch nicht angekündigte Bücher ins Frühjahrsprogramm aufgenommen: Lia Becker – Mitarbeiterin des Ko-Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger – fragt in ihrer Flugschrift Linke Mehrheiten organisieren – »Aufstehen« oder verbindende Klassenpolitik? danach, wie die Entwicklung zu einem autoritären Kapitalismus gestoppt werden und dagegen linke Mehrheiten geschaffen werden können. Sie plädiert für eine neue realistische und transformative Klassenpolitik.
Stephan Krüger gibt in seiner im Rahmen des »Instituts für Geschichte und Zukunft der Arbeit« (IGZA) entstandenen Studie Profitraten und Kapitalakkumulation in der Weltwirtschaft – Betriebsweisen und Akkumulationsregimes vom 19. bis ins 21. Jahrhundert und der künftige Epochenwechsel Antworten auf die Fragen, ob mit der Etablierung von internationalen Netzwerkstrukturen bereits eine neue gesellschaftliche Betriebsweise und damit das Ende des Kapitalismus in Sicht ist. | | | | 5. März | Hamburg | 19:00 Uhr | Am Felde 2
Transfeminismus und neue Klassenpolitik
In der Linken wird neu über das Verhältnis von Klasse und Geschlechterfragen diskutiert. Von unsicheren Arbeits- und Lebensverhältnissen sind Frauen, Migrant*innen, Menschen mit Transhintergrund, ältere und junge Arbeiter*innen mit niedrigen Bildungsabschlüssen am stärksten betroffen. Wie können queere und feministische Anliegen Bestandteil des Klassenkampfes werden? Veranstaltung mit Lia Becker, Autorin, DIE LINKE.
12. März | Schwäbisch Hall | 19:30 Uhr | Kultbucht im Alten Schlachthaus, Haalstr. 9
Chinas Aufstieg und die geopolitischen Folgen
Im Vortrag von John P. Neelsen werden Hintergründe, Perspektiven und Folgen dieses tektonischen Wandels des geopolitischen Systems vom Norden zum Süden und vom Atlantik zum Pazifik beleuchtet. Weitere Veranstaltungen am 13.3. um 19:00 Uhr in Stuttgart (RLS, Ludwigstr. 73a) und am 14.3. um 20:00 Uhr in Tübingen (Club Voltaire, Haaggasse 26b).
15. März | Nürnberg | 19:30 Uhr | Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6
Wolfgang Hien: Gegen die Zerstörung von Herz und Hirn
Der Vortrag von Wolfgang Hien wird – wie der gleichnamige Band mit Gesprächen zwischen ihm und dem Historiker Peter Birke – eine Zeitreise durch die Arbeitswelt der 1960er Jahre bis heute sein. Er erzählt von den Arbeitsbedingungen damals und heute und schildert auch das politische Leben und Arbeiten von Betriebsgruppen und aktiven Arbeiter*innen. Eine Veranstaltung der Freien Arbeiter_innen Union Nürnberg.
15. März | Kassel | 19:30 Uhr | Café Buch-Oase, Germaniastr. 14
Woran ist die Linksregierung in Venezuela gescheitert?
Die Krise in Venezuela ist zu einem offenen Machtkampf eskaliert. Mit dem Zusammenbruch der Ölpreise auf dem Weltmarkt sind die Errungenschaften der Bolivarischen Revolution zunichte gemacht worden. Doch die Krise ist auch hausgemacht: Die Korruption im Staat grassiert, staatliche Subventionen und das System der Devisenzuteilung haben enorme Anreize für die Schattenwirtschaft geschaffen. Gibt es Auswege aus der Krise? Vortrag von Raul Zelik, Schriftsteller, Übersetzer und Politikwissenschaftler in Berlin.
15. und 16. März | Berlin | Ev. Schule Berlin Zentrum, Wallstr. 32
Machtperspektive für ein linkes Reformbündnis: Jetzt mit Inhalt füllen!
Workshop von DL 21 Forum Demokratische Linke, WIE(S)O [Wie sozial kann Wirtschaft sein?], #NOGROKO, proms Norddeutschland und der Redaktionen von spw und Sozialismus.de zur Sozialstaatsdiskussion und weiteren Themenfeldern für ein gemeinsames Agieren von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Gewerkschaften, Verbänden und NGO’s. Einen Flyer mit mehr Informationen gibt es hier. Anmeldung unter info@forum-dl21.de.
16. März | diverse Orte
Internationaler Aktionstag gegen Rassismus
In Deutschland ruft »Aufstehen gegen Rassismus« zum bundesweiten Aktionstag auf. In Berlin, Chemnitz, Kiel, Frankfurt, Essen und vielen anderen Städten werden Veranstaltungen und Aktionen vorbereitet. Es gilt zu zeigen, dass sich bundesweit Menschen gegen die AfD engagieren und mit Aktivist*innen im ganzen Land sowie international ein starkes Netzwerk bilden. Infos unter www.aufstehen-gegen-rassismus.de/maerz16/
21. März | Freiburg | 19:30 Uhr | Stadtbibliothek, Münsterplatz 1
Tobias Müller: Hier draußen an der Grenze
Tobias Müller liest aus seinem Buch Hier draußen an der Grenze. Seine Reportagen beschreiben die Auswirkungen einer Migrationspolitik, die vor allem repressive Elendsverwaltung betreibt. An verschiedenen Schauplätzen des Kontinents reproduziert sich dieser Zustand selbst: Nimmt die Repression an einem Ort besonders zu, verlagert sich das Geschehen an einen anderen, um später zurückzukehren. Eine Veranstaltung von Aktion Bleiberecht und dem Netzwerk respect! im Rahmen der »Internationalen Wochen gegen Rassismus«.
21. bis 24. März | Leipzig | Leipziger Buchmesse Messegelände
Leipzig liest! Wir lesen mit!
Auch 2019 diskutieren zahlreiche VSA: und Sozialismus.de-Autor*innen wieder auf der Buchmesse mit – auf »Die Bühne« sowie auf weiteren Foren und in der Stadt. Details unter www.vsa-verlag.de/leipziger_buchmesse_2019/messe_leipzig/. Wir freuen uns auf Besucher*innen an unserem Stand in Halle 5, Gang E 408.
27. März | Berlin | 18:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
»68« und das Ringen um menschenwürdige Arbeit
Ulrike Hempel und Uwe Michel sprechen mit dem Arbeitswissenschaftler Wolfgang Hien (* 1949) sowie dem Historiker Peter Birke (* 1965) über die Lehrlingsbewegung und politische Betriebsarbeit seit Mitte der 1960er Jahre, über Gesundheit als politische Kategorie und über 50 Jahre gewerkschaftliche, politische und wissenschaftliche Aktivitäten. Ihr Buch »Gegen die Zerstörung von Herz und Hirn. ›68‹ und das Ringen um menschenwürdige Arbeit« ist 2018 im VSA: Verlag erschienen.
29. bis 31. März | Werftpfuhl | 13:30 Uhr | Jugendbildungsstätte »Kurt Löwenstein«, Freienwalder Chaussee 8-10
Gender. Class. Crisis
Die Diskussion um linke Alternativen zur Rechtsentwicklung hängt oft im falschen Gegensatz von »Klassenfrage« und »Identitätspolitik« fest. Dabei gerät schnell aus dem Blick, dass Widerstand häufig von (queer-)feministischen und antirassistischen Bewegungen ausgeht. Sie sind Thema der Frühlingsakademie des Bundes demokratischer Wissenschaftler*innen (BdWi) in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Infos und Anmeldung bei bdwi@bdwi.de oder www.bdwi.de.
30. und 31. März | Frankfurt a.M. | 12:00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
Kein Frieden mit der NATO
70 Jahre NATO – im April 2019 soll offiziell gefeiert werden. Zwar hat die NATO mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes ihre Geschäftsgrundlage verloren. Sie hat sich 1991 jedoch nicht aufgelöst, sondern das Bündnis bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt. Über 70 Jahre NATO und denkbare Alternativen diskutieren u.a. Johan Galtung (Norwegen), Ingar Solty (RLS), Frank Deppe (Marburg), Otto Holman (Universiteit van Amsterdam), Janine Wissler (DIE LINKE), Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung), Norman Paech (Hamburg), Jan van Aken (DIE LINKE). | | Weitere Termine gibt es aktuell immer hier. | | | | Gerade erschienen:
Nicole Mayer-Ahuja/Heinz Bierbaum/Frank Deppe/Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban
Karl Marx – Ratgeber der Gewerkschaften? Fünf Antworten
128 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-96488-007-9
Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Berliner Republik: eine Klassengesellschaft
Soziale Spaltungen, Wut auf das Establishment und rechte Ressentiments
136 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-884-2
Jane McAlevey: Keine halben Sachen
Machtaufbau durch Organizing.
Herausgegeben von Florian Wilde. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
248 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-000-0
Rainer Szczesiak: »Verflucht und doch beeindruckend«
Das KZ-Produktionslager »Waldbau«. Ein Tatort nationalsozialistischer Ausbeutung inhaftierter Frauen bei Neubrandenburg
76 Seiten | EUR 9.80 | zalreiche Fotos, Pläne und Abbildungen | ISBN 978-3-96488-017-8
Neu im März:
Joachim Bischoff: Tickende Zeitbombe Finanzmärkte
Bankenkrise, globale Kreditketten und Alternativen im Post-Kapitalismus
Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 11.80 | ISBN 978-3-89965-845-3
Thomas Haipeter: Interessenvertretung bei Volkswagen
Neue Konturen einer strategischen Mitbestimmung
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-013-0
Hajo Funke: Der Kampf um die Erinnerung
Hitlers Erlösungswahn und seine Opfer
280 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-89965-842-2
Benjamin-Immanuel Hoff/Heike Kleffner/Maximilian Pichl/Martina Renner (Hrsg.)
Rückhaltlose Aufklärung?
NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl
272 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-791-3
Gerd Pohl/Klaus Wicher (Hrsg.): Lebenswertes Hamburg
Eine attraktive und soziale Stadt für alle?
176 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-892-7
Frank Bsirske/Klaus Dörre/Jeanne Chevalier/Andrea Ypsilanti u.a.
Ein anderes Europa ist möglich
Demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch
Herausgegeben von Attac
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-844-6 | | | | Sie erhalten diese E-Mail als Kunden des VSA: Verlags oder weil Sie sich für den kostenlosen Bezug eines Newsletters des Verlages angemeldet haben (siehe auch Punkt 8. unserer aktualisierten Datenschutzerklärung). Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden.
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