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Die schwierigen Zeiten halten an. Pablo Nerudas »Ode an das Buch« hilft weiterhin.

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Frankreich im Europa-Wahljahr | Kriege in Nahost und der Ukraine | VR China: Volkskongress | Hitze, Dürre, Brände und Hochwasser | Die blockierte Transformation | Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke | Nur ziviler Stahl ist Zukunft | Das Scheitern des Bergarbeiterstreiks vor 40 Jahren in Großbritannien | Eine »Antifaschistische Schulfibel« mitten im Bürgerkrieg u.v.a.m.

50 Jahre Analysen & Alternativen

Einige Kontinuitäten aus 50 Jahren Verlagsarbeit gibt es in dieser Präsentation.

Socialist Register

Im Socialist Register 2024 – dem Jahrbuchs der Internationalen Linken – werden die Möglichkeiten einer ausgewogenen Weltordnung angesichts der jüngsten Konflikte zwischen den Großmächten der Welt untersucht.

Leipziger Buchmesse: Wir waren dabei – auch ohne »Bühne«

die Bilanz der diesjährigen Beteiligung an der Leipziger Buchmesse fällt gemischt aus: Auf der einen Seite konnten wir unseren Autor*innen keinen Auftritt auf Die Bühne ermöglichen, denn die Messeleitung hatte die Unterstützung für den Veranstaltungsstand gestrichen. Dazu passt, was die FAZ in ihrem Bericht herausstellte: »Von vielen hört man Kritik daran, dass die Messe sich mit der Vielfalt des Lesefests ›Leipzig liest‹ brüste, es aber auf dem Rücken der Verlage austrage.« Ob sich die ebenfalls deutlich in die Kritik geratene neue Messe-Direktorin davon beeindrucken lässt und 2025 anders agiert, bleibt abzuwarten.

Auf der anderen Seite konnten wir uns erneut über den Zuspruch vieler Leser*innen freuen, die zum Beispiel über Seminare mit unseren Büchern (etwa mit denen zu Agnes Heller, Nicos Poulantzas, Mark Fisher oder Pierre Bourdieu) berichteten, oder andere, die über die Veröffentlichung der Flugschrift Den Krieg verlernen anlässlich des ersten Todestags von Antje Vollmer voll des Lobes waren. All das hat uns ermutigt, trotz anhaltend schwieriger Zeiten unsere Arbeit zu »Demokratie in Not« und zu Aufklärung und Aktion forzusetzen.

In diesem Sinne grüßt das VSA: Team aus Hamburg ganz herzlich.

Neuausgabe der Gramsci-Biografie von Giuseppe Fiori

Zu den erfreulicheren Dingen auf der Buchmesse gehörte auch das Interesse an Antonio Gramsci. Die »Einführung Gramsci« von Harald Neubert war eines der häufigsten angeschauten Bücher und es gab diverse Nachfragen, wann denn die Neuausgabe von »Das Leben des Antonio Gramsci« – ergänzt um ein Vorwort des Herausgebers Christoph Nix und einer Einleitung von Wolfgang Fritz Haug – erscheinen wird. Das haben wir zum Anlass genommen, sie beschleunigt zu bearbeiten und wieder zugänglich zu machen. Denn Giuseppe Fiori (1923–2003) nimmt uns mit in den Alltag in sardischen Dörfern, die Industrialisierung der Insel, die Aufstände der Arbeiter in der Industriestadt Turin und die Geschichte der italienischen Linken. Er hat eine ergreifende und unsentimentale Biografie über das komplizierte Leben Antonio Gramscis geschrieben. Bei aller ­Tragik verspürt man das Verlangen, ihm nach Sardinien zu folgen: auf den Spuren eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz.

Linksliberal oder dezidiert sozialistisch?

In vielen Ländern ist das Parteiensystem in Bewegung geraten, Verlierer waren vor allem diverse Ansätze von Sozialismus und »linke« Projekte. Auch in Deutschland – viele Jahre in dieser Hinsicht ein Sonderfall – kam es zuletzt zur Spaltung. Was sind die Hintergründe und welche Grundfragen strategischer Orientierung linker Politik müssen diskutiert werden? Noch ist offen, wohin sich die Partei Die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Trennung entwickeln werden, ob sie Bestand haben oder scheitern. Beide hatten jedenfalls keine Kraft für einen gemeinsamen Neuanfang. Das neue Bündnis will nicht mehr links sein. Der Partei Die Linke fehlt ein führungsfähiges strategisches Zentrum. Michael Brie hat in den letzten Jahren – teilweise gemeinsam mit Heinz Bierbaum und Ines Schwerdtner – in die innerparteiliche Diskussion und die damit verbundenen Fragen interveniert. In dieser Flugschrift fasst er wichtige Schlussfolgerungen daraus zusammen.

»Wir brauchen eine andere Globalisierung«

Weltweites Agieren könnte Menschen in der Auseinandersetzung mit globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel und der Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Transformation vereinen in globaler Solidarität sozial verträglich gestalten. Allerdings sehen die derzeitigen Verhältnisse anders aus: Die Globalisierung unterliegt Wachstumszwang und Profitstreben einer neoliberalen Weltwirtschaftsordnung, die den Globus in Gewinner und Verlierer einteilt. Und die sozialen und ökologischen Destruktivkräfte überlagern den vermeintlichen Nutzen. Deshalb kann – so Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland, in seinem AttacBasisText –die Schlussfolgerung aus »Die Globalisierung neu denken!« nur sein: für gerechten Welthandel, Klimagerechtigkeit, gleiche Rechte für alle und gegen koloniale Kontinuitäten, gegen soziale Ungleichheit, gegen Ausbeutung, gegen Krieg und gegen geschlechtsspezifische Unterdrückung.

Masterpläne zur »Remigration« und zum Demokratieabbau

gern auch in die verharmlosende Formel von der »Migrationswende« verpackt, zirkulieren seit Langem in der AfD, was Hajo Funke anhand der Bücher von Björn Höcke (»Nie zweimal in denselben Fluss«), Martin Sellner (»Regime Change von rechts. Eine strategische Skizze«) und Maximilian (Krah »Politik von rechts. Ein Manifest«), einem ehemaligen CDUler, der Ende 2023 zum AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen gewählt wurde, im ersten Teil seiner Flugschrift »AfD-Masterpläne« nachweist. Im zweiten Teil behandelt er, wie das Machtzentrum dieser Partei den Kampf um die Macht in den drei anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen angeht. Vor dem Hintergrund autoritärer radikalnationalistischer Traditionen werden die Chancen der AfD skizziert. Im dritten Teil wird u.a. diskutiert, welchen Anteil die Schwächen der etablierten demokratischen Parteien am so rasanten Anstieg der Wählerschaft der AfD hat. Und schließlich geht es darum, wieweit die bereits erkennbare Gegenmobilisierung der Zivilgesellschaft reicht. Der breite Protest in zahllosen Demonstrationen mit inzwischen Millionen Teilnehmern macht Mut, vor allem, wenn es gelingt, ihn zu verstetigen, damit eine wirkliche Brandmauer gegen die Revolutionsstrategie der Rechtsextremen standhält.

Was ist Rechtsextremismus und was können wir dagegen tun?

Eine zivilgesellschaftliche Protestwelle geht durch das Land. In vielen Innenstädten demonstrieren Hunderttausende gemeinsam gegen Remigration, die AfD und andere rechtsextreme Fantasien. Schüler*innen sind dabei, Omas gegen rechts, Familien mit Kindern halten selbstgemalte Schilder hoch, mit denen sie für Buntheit und Vielfalt eintreten, die sie ebenso bedroht sehen wie Demokratie und Rechtsstaat. Thomas Bollwein klärt auf, warum sie Recht haben. Er führt in das Thema »Rechtsextremismus« ein und macht Vorschläge für Gegenstrategien. Zunächst geht er der Frage nach, welche Stellung Rechtsextremismus in der Gesellschaft hat und beschreibt, wie extrem rechte Einstellungen entstehen, einschließlich ihrer Verbindung zu Verschwörungsideologien. Analysiert werden grundlegende Handlungsfelder und Strategien der extremen Rechten, ihre verschiedenen Strömungen und Organisationsstrukturen. Um Rechtsextreme besser im täglichen Leben erkennen zu können, werden Erkennungsmerkmale wie Codes, Symbole, Kleidungsstile und Musik erklärt. Schließlich stellt der Autor Gegenstrategien vor, um Rechtsextremen den Nährboden für ihre menschenverachtende Ideologie zu entziehen. Dazu gehören Strategien vor Ort in der Kommune, Vorgehensweisen gegen die extreme Rechte im Betrieb und im Netz, Strategien gegen Rechtsextremismus in der Einwanderungsgesellschaft, Recherche- und Aufklärungsarbeit, zivilgesellschaftliche und parlamentarische Gegenstrategien sowie Antidiskriminierungsarbeit.

Das Vermächtnis von Antje Vollmer

Am 25. Februar 2023 erschien Antje Vollmers letzter Artikel »Vermächtnis einer Pazifistin« in der Berliner Zeitung. Er endete mit den Worten: »Wer die Welt wirklich retten will, diesen kostbaren einzigartigen wunderbaren Planenten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.« Ein Jahr später, da die politischen Eliten einig sind, kriegstüchtig sein zu müssen, hat dieser Aufruf an Dringlichkeit noch gewonnen. Aus Anlass ihres ersten Todestages greifen Weggefährtinnen und -gefährten die Idee »Den Krieg verlernen« auf und diskutieren darüber, wie ihr Vermächtnis als Pazifistin weitergetragen werden kann. Schon in der Flugschrift im Jahr 2022 hat die von ihr mitbegründete Gruppe »Neubeginn« unter diesem Titel gegen Krise und Krieg aufbegehrt. Zu Antje Vollmers Vermächtnis gehört ihr ausdrücklicher Wunsch, die Gruppe möge für dieses Ziel weiter streiten. Das hat die Gruppe getan und das Buch am Donnerstag, den 14. März in der Alten Pfarrkirche »Zu den vier Evangelisten« vor mehr als 500 Gästen in Berlin Pankow vorgestellt.

Europawahlen provozieren Nachfragen



Mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 hat die Redaktion der Zeitschrift Sozialismus.de als Supplement des April-Heftes das »EuroMemo 2024« der EuroMemo-Gruppe veröffentlich. »Wie soll die Europäische Union mit der Polykrise umgehen?«, lautet die zentrale Frage. Das  Fazit der Gruppe ist ernüchternd: Obwohl einige Schocks in der Erklärung des EU-Rates von Granada vom 6.10.2023 anerkannt wurden, sind die konkreten politischen Entwicklungen wenig vertrauenerweckend. Die EU-Politik ist in ihrer Gesamtheit völlig unzureichend für die Bewältigung der Polykrise. Es sind die falschen Lösungen für die falschen Probleme. Auch die Autor*innen des von Thomas Sablowski und Peter Wahl herausgegebenen Bands »Europäische Integration in der multiplen Krise« konstatieren, dass die EU auf die aktuellen Krisen in ihrem Krisenmanagement mit bemerkenswerten Veränderungen reagiert hat, bezweifeln aber ebenfalls, ob die vorgenommenen Änderungen in der Orientierung auf den geopolitischen Weltmachtstatus und die teilweise Abkehr von einigen neoliberalen Prinzipien substanziell sind.

Das Grundgesetz hat Geburtstag

Der aufhaltsame Aufstieg der »Alternative für Deutschland« (AfD) hat nicht nur zu einer massiven Protestwellte der »Zivilgesellschaft« gegen rechts, sondern auch zu neuen Diskussionen über die Möglichkeiten geführt, wie eine autoritäre Wende in Deutschland zu verhindern ist. Den 75. Geburtstag des »Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland« am 23. Mai 2024 hat Andreas Fisahn zum Anlass genommen, einen AttacBasisText »Demokratie in Gefahr?« zusammenzustellen, und darin einigen Entwicklungen und Fragen nachzugehen: Ist das Grundgesetz eigentlich antifaschistisch? Welche Bedeutung haben die Sozialstaatsbestimmung und andere Vorschriften für die Entwicklung des Sozialstaats? Welche Möglichkeiten für eine Demokratisierung der Wirtschaft beispielsweise durch die Vergesellschaftung von Konzernen bietet das Grundgesetz? Auf dem Boden von Unsicherheit und Verunsicherung gedeiht die Sehnsucht nach dem Alten. Bietet das Grundgesetz ausreichend Vorkehrungen gegen eine Zerstörung der Demokratie? Reicht die Ewigkeitsklausel, die Menschenwürde, Demokratie und Sozialstaat als unabänderlich festschreibt, für die Ewigkeit?  Und ist das Grundgesetz besser gegen Nazis gewappnet als die Weimarer Reichsverfassung? Antworten geben Andreas Fisahn, Kristina Hagmeister, Melanie Engels, Ridvan Ciftci und Hande Yazıcıoğlu.

40 Jahre Streik um die 35-Stunden-Woche

Am 14. Mai 1984 begann in Nordwürttemberg/Nordbaden der Streik der Beschäftigten in der westdeutschen Metallindustrie für die Verkürzung der Arbeitszeit von 40 auf 35 Stunden in der Woche. »Mehr Zeit zum Leben, Lieben, Lachen«, lautete der Slogan der IG Metall im Kampf für die 35-Stunden-Woche. Fast sieben Wochen dauerte der Streik, der durch eine Schlichtung beendet wurde und eine schrittweise Verkürzung der Arbeitszeit vorsah. Aus diesem Anlass machen wir die wichtige Analyse des Tarifkonflikts von Reinhard Bahnmüller mit dem Titel »Der Streik« aus dem Jahr 1985 wieder Online zugänglich. Denn der Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche war eine tarifpolitische Schlüsselauseinandersetzung der 1980er-Jahre. Probleme und Grenzen gewerkschaftlicher Durchsetzungskraft traten zutage. Der Autor konnte den Arbeitskampf der Metallindustrie auf allen Ebenen der Auseinandersetzung – vom Betrieb bis hin zu den Entscheidungsgremien am Verhandlungstisch – mitverfolgen und untersuchen.

Weniger Arbeiten, mehr Leben!

Wer würde dieser Forderung des Buchtitels nicht zustimmen wollen! Arbeitszeitverkürzung war lange Zeit kein dominierendes Thema. Inzwischen ist sie wieder in aller Munde: Viele Unternehmen führen die Viertagewoche ein, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen, die IG Metall fordert für die Stahlindustrie die Viertage-/32-Stundenwoche mit vollem Lohnausgleich. Und immer mehr junge Leute wollen einfach nicht mehr so viel arbeiten, dafür aber sinnvoll, und mit einer geschlechtergerechten Verteilung auch von Haus- und Sorgearbeit. Diesem Neustart der Debatte um Arbeitszeitverkürzung gehen die Autor*innen aus Gewerkschaft, Wissenschaft und sozialen Bewegungen in dem von Margareta Steinrücke und Beate Zimpelmann herausgegebenen Band nach.

Streikrepublik Deutschland?

Wer die Berichterstattung in den Leitmedien über die letzten Arbeitskämpfe verfolgt, konnte denken, dieses Land befinde sich in einem Dauerstreikzustand. Dem ist erstens nicht so, wie in dem Band über Arbeitskämpfe und Streikende in Deutschland seit 2000 von Heiner Dribbusch »STREIK« nachgelesen werden kann. Gleichwohl gilt, was die Gewerkschaft NGG bereits seit vielen Jahren immer wieder erfahren musste: »Wer nicht hören will, wird bestreikt!«

Und zweitens ist der gewerkschaftliche Einsatz dafür, dass ihre Mitglieder einen angemessenen Ausgleich für die massiven Preissteigerungsraten der letzten Zeit erhalten, und es endlich auch zu deutlich besseren Arbeitsbedingungen kommt, nur zu berechtigt. Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang das gemeinsame Auftreten von verd.i mit den Aktivist*innen von »Fridays for Future« in den Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Nahverkehr. Zu der jetzt häufiger skandierten Parole »Fahren wir zusammen!« haben bereits im Jahr 2022 Steffen Liebig und Kim Lucht einen Band herausgegeben, der im Titel damals noch ein Fragezeichen hatte. Heute ist das Realität.

Psychische Gesundheit im Arbeitsleben

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein wichtiger Bestandteil moderner Personalpolitik, insbesondere wenn es um den Umgang mit psychischen Beeinträchtigungen bzw. Erkrankungen am Arbeitsplatz geht. Psychische Erkrankungen können erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsleistung, das Betriebsklima und die langfristige Bindung für Mitarbeitende haben. Ein offener und vertrauensvoller Umgang mit psychischen Erkrankungen ist eine wichtige Voraussetzung für ein gelingendes Eingliederungsmanagement. Dies kann dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und das Verständnis für die Bedürfnisse betroffener Kolleginnen und Kollegen zu fördern. Vor diesem Hintergrund wurde das u.a. vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Projekt BEMpsy (www.bempsy.de) initiiert und umgesetzt – mit dem Ziel, eine digitale Plattform und Instrumente zur Verfügung zu stellen. Die in diesem Projekt gesammelten Erkenntnisse und entwickelten Instrumente sind Thema dieses von Marianne Giesert, Tobias Reuter und Anja Liebrich herausgegebenen Buches.

Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten

Es waren Ärzte, die während des »Dritten Reichs« Menschen bei Experimenten im KZ Dachau im Dienst der Luftwaffe töteten, indem sie sie ins Eiswasser legten, um zu experimentieren, wie lange abgeschossene Piloten im Meerwasser überleben könnten. Und es waren Ärzte, die die Ventile der Kohlenmonoxyd-Gasflaschen in den Euthanasie-Anstalten öffneten. Die Initiative zur Euthanasie ging nicht von ihnen aus, aber sie machten bereitwillig mit. Wie kam es dazu? In ihrem neuesten Buch »Freikorps, Korporationen und Kolonialismus« geht Gine Elsner der Frage nach, ob es eine Kontinuität von der medizinischen Praxis der Kolonialärzte bis hin zu den Nazi-Ärzten gab. Ihre Untersuchung zu mehr als 100 Euthanasie-Ärzten und mehr als 100 KZ-Ärzten zeigt deren biografische Herkunft auf. Verglichen wird sie mit der von ärztlichen NS-Widerständlern. Alle Ärzte kamen aus der gesellschaftlichen Oberschicht. Weshalb wurden die einen Widerständler und die anderen NS-Täter? Welche biografischen Merkmale unterschieden sie?

Steuer-Revolution!

Wie kann der Reichtum wieder rückverteilt werden, um die Gesellschaft gerechter und demokratischer zu machen und die bevorstehende Transformation in eine klimaneutrale Gesellschaft zu finanzieren? Wieviel Ungleichheit und Armut sind mit einer reichen Demokratie verträglich? Wie finanzieren wir unsere Schulen, Verkehrswege, unser Gesundheitssystem und die Kosten für die Energiewende? Und was kann ein Steuersystem zu einer sozialen und nachhaltigen Gesellschaft beitragen? Die Antwort ist ganz einfach: Durch eine Steuer-Revolution, deren Eckpunkte Spitzensteuersätze über 90% wie in den 1950er-Jahren sind, außerdem Maximaleinkommen und Maximalvermögen für die Superreichen sowie ein faires Sozialsystem für alle Bürger*innen. Karl-Martin Hentschel und Alfred Eibl haben nachgerechnet, wie ein Steuersystem aussehen müsste, dass diesen Anforderungen genügt und kamen genau zu diesem Ergebnis. Das klingt radikal, wer aber zurückblickt, stellt verblüfft fest, dass solche Sätze keineswegs neu sind.

Der Krieg und die Linken

Kaum hatte der Autor das Manuskript zu »Der Krieg und die Linken« mit dem Ukraine-Krieg als Thema abgegeben, war mit dem neuen Krieg im Nahen Osten eine weitere Herausforderung entstanden. Wir hatten uns mit dem Autor verständigt, dass er auch dazu Stellung nimmt. Inzwischen ist der Band erschienen, den Peter Wahl mit folgenden Sätzen einleitet: »Der Krieg in der Ukraine hat die gesellschaftliche Linke in Deutschland tief gespalten. Inzwischen hat der neue Krieg im Nahen Osten weitere Spaltungslinien hervorgerufen, z.T. quer zu jenen beim Ukraine-Krieg. Das trifft die gesamte Linke in einer Situation, in der sie ohnehin schon seit längerem in einer schweren Krise steckt. Der Niedergang und die Spaltung der Partei DIE LINKE sind nur die Spitze des Eisbergs.«

Spenden

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