Gegen eindimensionale Weltbilder

Trump, Petry, Le Pen und wie sie alle heißen. Der Rechtspopulismus grassiert. Der VSA: Verlag stemmt sich wie andere auch gegen solche Tendenzen von rechts. Die Seite »Rechtspopulisten stoppen!« soll deshalb als bloggendes Sammelbecken von Neuigkeiten und Veranstaltungen zu Aufklärung beitragen. Ein regelmäßiger Besuch lohnt sich also!

Doku über rechten Terror in Deutschland seit 1945

»ZDF-History« hat am 19. Februar eine online zugängliche Dokumentation zum rechten Terror in Deutschland veröffentlicht. Die Doku mit dem Titel »Die Blutspur – Rechter Terror in Deutschland« analysiert »die Geschichte des rechten Terrorismus nach 1945, zeigt die mörderische und feige Handschrift der rassistischen Killerkommandos in Deutschland und Europa und belegt, dass an den Taten des NSU nichts zufällig war«. Das Video geht 43 Minuten.

Die Blutspur – Rechter Terror in Deutschland

Wo Deutschland rechts wählt - ein Faktencheck

Im September sind in Deutschland Bundestagswahlen. Der AfD wird ein zweistelliges Ergebnis (momemtan bei 14,5%) und damit der Einzug in das Parlament zugetraut. Die Berliner Morgenpost hat dies zum Anlass genommen, in einem ausführlicheren Artikel und einer interaktiven Karte auf die Wahlergebnisse von rechten Partei seit der Bundestagswahl im Jahr 1990 einzugehen. Damit einhergehend wird auch ein Faktencheck betrieben, der einige landläufige Thesen auf den Prüfstand stellt (so z.B.: »der Osten war schon immer anfällig für rechte Parteien«). Besonders interessant ist der geschichtliche Aufriss des Wahlverhaltens von rechten Parteien in Deutschland.

Es war nicht immer der Osten – Wo Deutschland rechts gewählt hat

Neuerscheinung: Religiöser und politischer Fundamentalismus im Aufwind

Warum der religiöse und politische Fundamentalismus grassiert, wird oft anhand oberflächlich gehaltener Gegenwartsdiagnosen zu erklären versucht. Das Buch »Religiöser und politischer Fundamenatlismus im Aufwind« von Friedrich Steinfeld spannt einen historisch betrachtet umfassenderen Bogen und blickt auf die Entstehungsgeschichte der Individualisierung der Gesellschaft zurück, dessen Ausmaße in unserer heutigen Zeit durch einen soziale Ungleichheit produzierenden Kapitalismus krisenhaft zu sein scheint.

Dieses Empfinden der Vereinzelung und sozialen Krisenhaftigkeit treibt die Sehnsucht nach Identität und Zugehörigkeit an und steigert die Attraktivtät von fundamentalistischen Weltbildern (Rechtspopulismus, -extremismus, Islamfeindlichkeit, Evangelismus), da die Menschen in diesen etwas zu finden glauben, was ihnen bedingt durch die Vereinzelung und soziale Ungleichheit in der heutigen Gesellschaft fehlt. Um nicht bloß in einer Krisendiagnose zu verharren, entwickelt der Autor am Ende seines Buches auch Vorschläge für eine politische Problemlösung. Wer also die Genese dieses heutigen Fundamentalismus verstehen möchte, findet hier viele interessante Anregungen.

Leseempfehlung: Sonderbeilage in der aktuellen ak 623

In der aktuellen Zeitschrift ak - analyse und kritik (623) gibt es diesmal eine besonders interessante Sonderbeilage mit dem Titel »Was tun gegen die AfD? Zehn Vorschläge wie der rechte Vormarsch gestoppt werden könnte«. Der Name ist Programm: In mehreren Aufsätzen gehen AutorInnen Strategien nach, wie dem Aufstieg der AfD beizukommen ist. So plädieren beispielsweise Anna Berg und Tanya Zorn dafür, Antifaschismus und Feminismus zusammenzudenken, Sebastian Friedrich ist der Meinung, dass breite Bündnisse gegen die AfD keine Perspektive für die Linke seien und David Bebnowksi gibt der Bewegungslinken die Empfehlung, den Schulterschluss mit der Linkspartei zu suchen. Doch das sind nur einige inhaltliche Facetten dieser breit aufgestellten Beilage. Sie ist auch separat erhältlich für 3,30€ (+Porto) zu haben. Mehr Informationen

Rechte auf dem Vormarsch. Hat die Linke versagt?

Oben genannter Frage ist der WDR im einem Radiobeitrag am 8. Dezember nachgegangen. Die fast einstündige Sendung stellt interessante und wichtige Fragen: Warum sind die linken Parteien nicht die Adressaten der BürgerInnen, die Angst vor sozialem Abstieg haben? Warum wählen diese Menschen die AfD? Oder könnte die Bereitschaft zu einem rot-rot-grünen Bündnis den Aufstieg der Rechtspopulisten stoppen? Die Sendung kann in kompletter Länge unter folgendem Link angehört werden:

Rechte auf dem Vormarsch - Hat die Linke versagt? (WDR)

Moderne Rechte und die Krise des demokratischen Kapitalismus

Im Rahmen der neuen Dezember-Ausgabe von »Sozialismus« ist das Supplement »Moderne Rechte und die Krise des demokratischen Kapitalismus« erschienen. Die Autoren vertreten darin die These, dass die Antipathie gegen das Establishment hauptsächlich auf Ressentiments gründet die auf Ängsten infolge der wachsenden sozialen Ungleichheit basieren. Neben einer tiefgründigen Analyse der ökonomisch-sozialen Krise und des damit zusammenhängenden Rassismus im Alltagsbewusstein wird sowohl der Aufstieg der AfD als auch der Rechtspopulismus in den USA untersucht.

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Studie über rechtspopulistische Einstellungen in Deutschland

Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit dem Titel »Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände« ist seit einigen Tagen veröffentlicht worden. Die Studie spürt den rechtsextremen und menschenfeindlichen Einstellungen in Deutschland nach. Sie wird von der FES im Zweijahres-Rhthymus in Auftrag gegeben. In der diesjährigen Ausgabe wird erstmals die Ablehnung und Zustimmung neurechter Einstellungen in Deutschland erfasst. Diese Neue Rechte fußt auf einer völkisch-nationalistischen Ideologie und findet am meisten unter AfD-Wählern Verbreitung (84%)

So heißt es in der Studie beispielsweise: »Klassische rechtsextreme Einstellungen werden zunehmend durch die modernisierte Variante neurechter Einstellungen abgelöst, die in subtilerer Form und im intellektuelleren Gewand nationalistisch völkische Ideologien transportieren.«

Außerdem: In welchem Ausmaß die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Deutschland verbreitet ist, wie die Meinungen im Land über die Flüchtlinge zwischen »Willkommenskultur« und »Asylchaos« auseinandergehen und inwieweit allgemein rechtspopulistische Neigungen innerhalb der deutschen Bevölkerung Fuß gefasst haben, dies und mehr ist in der Studie nachzulesen.

Sie steht zum Download zur Verfügung. Wer weniger Zeit mitbringt, kann sich auch die Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse durchlesen, die ebenfalls online ist.

Wie konnte der herrschende Block die Kontrolle verlieren?

Das Wort »Schockstarre« hatte nach der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA Hochkonjunktur in den bürgerlichen Medien. Tatsächlich hatten im Grunde sämtliche Demoskopen falsch gelegen – manche sogar noch mitten in der Wahlnacht –, als sie mit an absolute Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen Wahlsieg Clintons vorhersagten. (von Ingar Solty aus Sozialismus 12/2016)

Den kompletten Artikel gibt es als pdf-Datei!

Neuerscheinung im VSA-Programm: Rechtspopulismus in Polen

Rechtspopulistische Strömungen sind überall in Europa auf dem Vormarsch. Eine besondere Rolle spielen sie jedoch im östlichen Nachbarland Deutschlands: Der Aufstieg der polnischen nationalkonservativen PiS-Partei unter Führung von Jarosław Kaczyński steht beispielhaft für einen Rechtsruck innerhalb der polnischen Gesellschaft, der ohne das Versagen links-progressiver Kräfte nicht zu verstehen ist.

Aktuelle Antworten und geschichtspolitische Hintergründe zu diesem Thema finden sich in einer neuen Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung bei VSA:, die »Polens Rolle rückwärts« auf den Grund geht. Der polnische Publizist Krzystof Pilawski und der in Warschau lebende Rosa-Luxemburg-Forscher Holger Politt beleuchten den Durchmarsch der von PiS und Kaczyński, sowie mögliche Perspektiven für Polens politische Linke.

»Kein Fußball den Faschisten« erhielt DFB-Preis

Der Deutsche Fußball Bund (DFB), sonst eher mit Korruptionsvorwürfen in den Schlagzeilen, trifft auch mal richtige Entscheidungen. Gerade hat er dem Fanladen des FC St. Pauli den Julius Hirsch Preis 2016 verliehen. Der Fanbeauftragte des Kiez-Clubs, Justus Peltzer, sagte dazu: »Wir freuen uns sehr über ... die Auszeichnung unserer beständigen Arbeit gegen Diskrimierung jedweder Art. Unsere Veranstaltungen zum internationalen Holocaust-Gedenktag haben durch die Auszeichnung eine besondere Anerkennung erhalten.« Bereits zum achten Mal beging der Fanladen in diesem Jahr den Gedenktag, zum ersten Mal mit einer Veranstaltungsreihe. Als Abschluss der Reihe spielten die Profis des FC St. Pauli beim Heimspiel gegen Leipzig (am 12.2.2016, 1:0 gewonnen!) mit dem Schriftzug »Kein Fußball den Faschisten« anstelle des Sponsorenschriftzugs. DFB-Präsident Reinhard Grindel begründete die Preisverleihung: »Mit dem Julius Hirsch Preis würdigen wir die vorbildliche Arbeit von vielen Menschen im und um den Fußball, die klar Position gegen jede Form von Diskriminierung, auch gegen Homophobie oder Antisemitismus, beziehen.« Weiter so DFB! Und dem Fanladen gratuliert das VSA: Team mit einem lauten »Forza St. Pauli!«

Netz gegen Nazis: Monatsübersicht Juli 2016

Die Seite "Netz gegen Nazis" hat in ihrer Monatsübersicht für Juli 2016 die aktuellen Ereignisse und Debatten zum Thema Rechtspopulismus zusammengestellt. Der Fokus liegt hierbei auf den derzeitigen Entwicklungen der AfD auf Landes- und Bundesebene (u.a. Spaltung in Baden-Württemberg, politischen Strömungen innerhalb der Partei, Frauke Petry ein Jahr im Vorstand) und Pegida.

Die Leipziger »Mitte-Studie« 2016

Die Leipziger »Mitte«-Studie ist eine der wichtigsten regelmäßigen empirischen Untersuchungen zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland. Sie wird alle zwei Jahre von den Sozialpsychologen Elmar Brähler, Oliver Decker und Johannes Kiess von der Universität Leipzig, in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung und Otto-Brenner-Stiftung, erhoben.

Die 2016 durchgeführte Studie mit dem Titel »Die enthemmte Mitte« scheint erneut zu bestätigen, was sich im politischen Klima des Landes bereits seit längerem abzeichnet: eine zunehmende Polarisierung der Bevölkerung, die vor allem durch die breitere Akzeptanz rechtsextremer Einstellungsmerkmale (z.B. Ausländer- und Islamfeindlichkeit und die Befürwortung autoritärer Politik) innerhalb der breiten Bevölkerung zustandekommt. Die »gesellschaftliche Mitte« scheint keineswegs mehr ein Schutzraum der Demokratie zu sein, sondern vielmehr ein Ort, an dem »großes antidemokratisches Potenzial« anwächst.

Der »typische« Pegida-Demonstrant

»Der ›typische‹ PEGIDA-Demonstrant entstammt der Mittelschicht, ist gut ausgebildet, berufstätig, verfügt über ein für sächsische Verhältnisse leicht überdurchschnittliches Nettoeinkommen, ist 48 Jahre alt, männlich, gehört keiner Konfession an, weist keine Parteiverbundenheit aus und stammt aus Dresden oder Sachsen.«

Das ist die konzise Zusammenfassung einer ersten empirische Studie unter Pegida-Teilnehmen in Dresden. Durchgeführt wurde diese Anfang 2015 von der Technischen Universität Dresden unter der Leitung von Prof. Dr. Vorländer.

28% der Pegida-Demonstranten würden demnach über einen Hochschulabschluss verfügen. Arbeitslos unter den Mitläufern seien lediglich 2%. Interessant ist auch, aus welchen Gründen die Menschen auf die Straße gehen. 54% gaben an, sie seien unzufrieden mit der aktuellen Politik. So wird sowohl die große Distanz zwischen Volk und Politikern und eine fehlgeleitete Asylpolitik kritisiert als auch die Unzufriedenheit mit dem politischen System in Deutschland erwähnt. 

Zwar gehen die Menschen unter dem Label »Islamisierung des Abendlandes« auf die Straße, die Stichworte »Islam«, »Islamisierung« oder »Islamismus« fallen bei der Begründung zur Teilnahme von Pegida nur in 23% der Fälle.

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