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Liebe Leser*innen und Freund*innen des Verlages, in diesem Jahr ist wirklich alles anders. Kaum hatten wir im November-Newsletter von der »Woche der Entscheidung« gesprochen, fielen sie denn auch: Trump ist der alte neue US-Präsident und die Ampel ist Geschichte, in Deutschland stehen am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen an. Dass wir für beides Buchangebote haben, bekräftigen wir erneut (für Frankreich, das es nun auch erwischte, haben wir aktuell kein Buchangebot, verweisen auf die hintergründigen Analysen von Bernhard Sander auf Sozialismus.deAktuell). Anders ist auch unser Auftritt an diesem Jahresende, den wir gleich erläutern. |
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Heute ist Nikolaus, wo sind die Geschenktipps?
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Denn die wird benötigt: Unser Appell-Auftritt am Jahresende
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Der alte neue US-Präsident heißt Donald Trump
Er hat die Präsidentschaftswahlen in den USA deutlich gewonnen und dem Land ein »goldenes Zeitalter« versprochen. Mit ihm zieht ein 78-jähriger weißer Milliardär, Rechtsradikaler und Rassist wieder ins Weiße Haus ein. Aber ist Trumps Sieg ein Triumph, selbst wenn er von absehbaren Mehrheiten im Senat und im Repäsentantenhaus flankiert wird? Welche wirtschaftlichen und sozialen Folgen hat das für das Land und seine Bürger*innen? Wird der Kampf gegen China zu militärischen Eskalationen führen? Was geschieht mit der NATO? Und was bedeutet das alles für die gesellschaftliche Linke weltweit? All diese Fragen wird Ingar Solty in der Flugschrift Trumps Triumph? aufgreifen, die zum Tag der Amtsübergabe am 20. Januar 2025 erscheinen soll. Übrigens hat Trump gerade bekannt gegeben, dass er dann Paul Atkins zum Chef der US-Börsenaufsicht machen will. Dieser ist – wie Trump selbst – ein bekennender Fan der Krypto-Währung Bitcoin. Die legte gestern bis zu drei Prozent auf 101.760 Dollar für ein Bitcoin zu. | |||
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Was sind Bitcoins? Und wohin führen sie?
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500 mal Sozialismus in mehr als 50 Jahren!
Das mit dem VSA: Verlag von Beginn an eng verbandelte Zeitschriftenprojekt Sozialismus.de ist im Dezember mit der 500. gedruckten Ausgabe erschienen. Die erste Ausgabe erschien 1972 als »Diskussionsband«, es folgten bis 1975 vier weitere. Im Januar 1976 kam dann das erste Heft der »Beiträge zum wissenschaftlichen Sozialismus« heraus, die viermal jährlich erschienen, ab 1978 zweimonatlich. 1981 wurde der Titel auf »Sozialismus« verkürzt und erscheint seitdem im Magazinformat, ab 1983 dann monatlich. 2017 wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass es bereits seit dem Jahr 2000 eine Website mit mehrmals wöchentlich aktualisierten Kurzanalysen gibt, für die die URL Sozialismus.de gesichert werden konnten. Seitdem heißt auch die gedruckte Ausgabe so. Angesichts der zugespitzten politischen Verhältnisse in der Berliner Republik und weltweit hat die Redaktion entschieden, den Rückblick auf eine Bilderleiste mit jeweils einem Umschlag pro Erscheinungsjahr zu begrenzen, mit der von Beginn an versucht wurde, die Themen der Zeit auch visuell aufzugreifen. Im Heftinhalt der Jubiläumsausgabe selbst wenden sich die Autor*innen, wie in jedem Heft, vor allem den aktuellen Herausforderungen zu. Ein Probeheft kann kostenlos angefordert werden, ein Kennenlern-Abo für 20 € (drei Hefte + ggf. Supplements) ist sehr zu empfehlen. | |||
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Wahlkampfhilfen – anstelle Großplakaten: Vier Analysen mit vielen Argumenten Der Wahlkampf hat begonnen, obwohl der Kanzler noch gar nicht die Vertrauensfrage gestellt und der Bundespräsident den Bundestag noch nicht aufgelöst hat. Gleichwohl haben sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU auf den 23. März als Termin für vorgezogene Bundestagswahlen bereits geeinigt. Wir sind vorbereitet und bieten als Entscheidungshilfen vier Flugschriften an. | |||
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Die erste ist gerade erschienen: In Rudolf Hickels »Schuldenbremse oder ›goldene Regel‹« greift der Autor den zentralen Streitpunkt in der Ampelkoalition auf. Sie war von Beginn an mit einem Konstruktionsfehler gestartet: Man wollte die Schuldenbremse einhalten und keine Steuern erhöhen. Diese Strategie und mit ihr die gesamte »Fortschrittskoalition« ist nicht zuletzt an dieser Farge gescheitert. Einerseits hat die Wucht der Krisen dieses Konzept überfordert. Andererseits hat das Verfassungsgericht die Umgehung der Schuldenbremse unmöglich gemacht. Deshalb ist für den Autor sonnenklar: Die Schuldenbremse mit ihrer blockierenden Wirkung auf eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung zu streichen und Kredite wieder für öffentliche Investitionen zu nutzen, ist in mehrfacher Hinsicht alternativlos: Ökonomisch wird eine Offensive für Zukunftsinvestitionen ausgelöst. Ökologisch baut dies die Brücke zu einem nachhaltigen Wohlstand. | |||
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Torsten Teichert hatte bereits im Frühjahr das absehbare Scheitern der Berliner Politik in seinem Büchlein »Die Entzauberung eines Kanzlers« untersucht, der allerdings noch mitten im Koalitionsstreit erklärt hatte: »Ich bin der Kanzler«. Jetzt hat dieser gerade in der Kanzlerbefragung im Deutschen Bundestag einen FPD-Abgeordneten über die 5%-Hürde belehrt und zugleich bekräftigt, dass er sein eigener Nachfolger werden wolle. Kanzler wollte Olaf Scholz von Beginn an unbedingt werden, er wurde es. Als SPD-Generalsekretär und »Scholzomat« von Gerhard Schröder propagierte er Hartz IV, als Hamburger Bürgermeister vergeigte er den G20-Gipfel, kungelte mit Signa-Boss Benko und Warburg-Chef Olearius (seine massiven Erinnerungs-Lücken bezüglich Cum Ex sind legendär), als Finanzminister der Groko lobte er die Schuldenbremse, als Kanzler rief er 2022 eine militante »Zeitenwende« aus. Der Kanzler ist kein schlechterer Politiker als andere, aber jetzt steht nicht nur er ohne Kleider da, das ganze Land sieht trübe aus. Scholz’ Scheitern an der Wirklichkeit – so der Autor – ist das einer ganzen politischen Generation und die Flugschrift zugleich ein Nachruf auf die Berliner Politik. | |||
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Klaus Lang wird sich der Frage zuwenden, was auf uns zukommen wird, wenn ein gewisser Friedrich Merz von der CDU in Kombination mit CSU-Chef Markus Söder der Nachfolger von Olaf Scholz werden sollte: »Die rechte Mitte«. Denn das Trauma der Wahlniederlage von 2021, die Wirren um den Parteivorsitz mündeten schließlich in der Wahl von Merz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten. Seitdem ist wieder deutlich rückwärtsgewandte konservative Profilierung angesagt. Es kommt zu einem »Rechtsruck der Mitte«. Vertreter der Schwesterpartei CSU fordern gar »eine konservative Revolution«. Wie tragfähig ist diese weitere Neuorientierung vor dem Hintergrund der Erosion des christlichen Bürgertums, die sich in massiven Kirchenaustritten ausdrückt? Gelingt es CDU und CSU mit der konservativen Radikalisierung in Zeiten des Rückgangs der »Volksparteien« neue Wähler*innenschichten dauerhaft an sich zu binden? Und bewahren uns radikal-konservative Unionsparteien vor den Rechtsradikalen der AfD? | |||
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Michael Brie hatte sich bereits im Frühjahr 2024 – teilweise gemeinsam mit Heinz Bierbaum und Ines Schwerdtner – mit der Krise der Linkspartei unter dem Titel Linksliberal oder dezidiert sozialistisch? auseinandergesetzt. Die end- und letztlich fruchtlosen Streitereien waren nicht produktiv, weil weder eine Kombination von Eingriffen in Produktion und Verteilung noch neue Ideen bei der Lösung der überlieferten Ressourcenverteilung und damit von ökologischen Fragen konsensfähig waren – von der Kriegsfrage ganz zu schweigen. Noch ist offen, wohin sich die Partei Die Linke und die Neugründung des Bündnis Sahra Wagenknecht entwickeln werden, ob sie nach den vorgezogenen Neuwahlen Bestand haben oder scheitern. Die Wagenknecht-Partei will nicht mehr links sein, eine Erneuerung von Sozialismus ist nicht vorgesehen, stattdessen gibt es jetzt eine Regierungsbeteiligung in Brandenburg mit der SPD und in Thüringen unter einem CDU-Ministerpräsidenten. Die Partei Die Linke hat trotz der Wahl von zwei neuen Vorsitzenden und des Parteivorstands ihren strategischen Selbstbestimmungsprozess noch vor sich. | |||
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Frisch besprochen
Unter dem Titel »Christoph Nix auf der Insel der linken Utopien« hat Johannes Bruggaier am 26.11.2024 im Südkurirer »Gramscis Geist« besprochen: »Christoph Nix, langjähriger Intendant des Theaters Konstanz, verarbeitet jetzt in einem neuen Buch seine persönliche Beziehung zu einer Insel, deren Einwohner sich mit dem Mutterland nur bedingt identifizieren. [...] Wer ist Gramsci? Die Frage begegnet dem Autor häufig dieser Tage, selbst aus dem Mund renommierter Theaterleute. Den Sardinien-Reisenden aus dem linken Studentenmilieu vor 40 Jahren musste man das nicht erklären. Antonio Gramsci [...] galt ihnen als Garant eines dritten Wegs hin zum Sozialismus. [...] Das sardische Tagebuch gefällt durch seinen persönlichen Ton und die politische Substanz. Insbesondere Sardinien-Liebhabern ist die Lektüre zu empfehlen. Und der Traum vom Sozialismus, ist er nicht längst ausgeträumt? Nördlich der Alpen mag man das so sehen. Auf den Ruinen einer sardischen Festung aber, mit Blick aufs offene Meer, scheint weiterhin alles möglich. Gramscis Geist jedenfalls lebt auf seiner Heimatinsel noch immer fort: Christoph Nix hat ihn eines Nachts mit eigenen Augen gesehen.« | |||
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Im November/Anfang Dezember sind erscheinen: | |||
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Die Entzauberung eines Kanzlers | |||
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Die Frage ist berechtigt, zugleich wissen alle, die aufmerksam unsere Newsletter-Verschickungen verfolgen, dass wir die jährlichen Tipps des VSA: Teams und der Redaktion von Sozialismus.de für allfällige jahreszeitbedingte Geschenke bereits am 11.11. verschickt haben. Aber wir nehmen den Nikolaustag gern zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass sie noch immer 
Seit Mitte November erscheint bei jedem Aufruf unserer Internetseite der 
Bei Bitcoins handelt es sich nicht um echte Währungen, sondern um ein privates »Fantasiegeld«. Aber nachdem sie eine gewisse Schwelle des Publikumsinteresses überschritten hatten und genügend echtes Geld in den Handel mit den an sich nutzlosen Datenbankeinträgen geflossen war, wurde deutlich, dass sie sich als Spekulationsobjekt eignen. 15 Jahre nach dem Start des Bitcoins wird es Zeit für einen kritischen Überblick und eine vorläufige Bilanz, die 
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