Liebe Leserinnen und Leser,

im Herbst geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. In einem Kinospot hat Attac die brisantesten Punkte in den TTIP-Verhandlungen in 53 Sekunden pointiert zusammengefasst. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, den Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen: Sei auch du ein Handelshemmnis und komm am 10.10. nach Berlin zur bundesweiten Großdemonstration!

Events

»Es ist nicht egal, wer regiert«

hat der erste LINKE Ministerpräsident in einem Bundesland, Bodo Ramelow, seinen Beitrag in dem Band Mit LINKS regieren? getitelt und damit zugleich die Frage beantwortet. Aber wie regiert es sich in Thüringen mit links? Und wie kam es zu diesem Bündnis? Welche Chancen bietet die Koalition und welche Risiken? Was heißt Regieren im Alltag? Gelingt es der LINKEN, auch in Regierungspraxis transformatorische und sozialistische Perspektiven umzusetzen? Und welche Folgen hat das alles auf die Politik im Bund? Diese Fragen beantworten die Herausgeberin Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE Thüringen), Andreas Bausewein (SPD Thüringen), Stefanie Erben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen) sowie weitere AutorInnen (u.a. Katja Kipping/Bernd Riexinger, Tom Strohschneider, Janine Wissler, Stefan Wogawa, Gaby Zimmer, Thomas Falkner, Horst Kahrs, Benjamin Immanuel Hoff). Der Band wird am 13.9. von Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow um 16:00 Uhr in Erfurt (RedRoXX, Pilse 29) vorgestellt.

Kommt der Mindestlohn überall an?

Diese Frage hat der Journalist Ulrich Jonas an Beschäftigte, Arbeitgeber und Betriebsräte aus verschiedenen Branchen und Regionen gestellt und ihre Antworten zu ersten Erfahrungen mit dem gesetzlichen Mindestlohn, aber auch mit Branchenmindestlöhnen, aufgeschrieben. Zu Wort kommen Menschen, die vom Mindestlohn profitieren, aber auch solche, die von den Arbeitgebern um ihren Anspruch geprellt werden. Die HerausgeberInnen Stefan Körzell und Claudia Falk sowie Claudia Weinkopf und Thorsten Schulten geben Antworten auf weitere Fragen: Wie funktionieren die Kontrollen beim gesetzlichen Mindestlohn? Welche Effekte hat der Mindestlohn auf den Arbeitsmarkt und die Binnenkonjunktur, wo muss noch nachgebessert werden? Das Buch wird am 15.9. um 9:30 Uhr auf einer Pressekonkonferenz im RAMADA Hotel, Berlin-Alexanderplatz vorgestellt. Anschließend diskutieren ab 10:30 Uhr im Rahmen einer gleichnamigen Veranstaltung über die Zwischenbilanz der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes u.a. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Beschäftigte, die vom Mindestlohn profitieren, die Autorinnen und Autoren sowie Michael Pipper (NGG Konzernbetriebsrat Westfleisch), Axel Osmenda (Hauptzollamt Berlin), Katja Mast (SPD-MdB), Peter Weis (CDU-MdB), Brigitte Pothmer (Bündnis 90/Die Grünen MdB), Klaus Ernst (DIE LINKE-MdB), Max Straubinger (CSU-MdB).

Bankenrettung in St. Georg

Die FilmemacherInnen Leslie Franke und Herdolor Lorenz stellten in Hamburg-St. Georg zum DVD-Start von »Wer rettet Wen?« das Buch zum Film vor. Marina Friedt vom Stadtteil-Portal war dabei: »Seit 2012 recherchierten die Dokumentarfilmer zur Finanzkrise. Ausgangspunkt war, dass Nachrichten in Radio und Fernsehen über die Finanzkrise dem Zuhörer zum großen Teil unverständlich blieben. Keiner verstand bzw. viele versehen auch heute noch nicht, dass mit sogenannten Rettungsschirmen und Hilfspaketen nicht Menschen oder Länder gerettet werden, sondern allein die Banken und Hedgefonds. Die Filmemacher begaben sich auf die Recherche, um herauszufinden, wo die Ursachen dafür liegen und was der Verbraucher tun kann, das ist ihr Antrieb, ihre Motivation.« Seit der Film-Premiere am 11. Februar 2015 in 230 europäischen Städten lief die Dokumentation mehr als 700-mal. Weitere Aufführungen findet ihr hier. Ist eure Stadt nicht dabei, organisiert selbst eine Vorführung.

Bücher für ein linkes Mosaik

In Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung erscheinen im September drei neue Bücher. Mimmo Porcaro ist Mitglied und Vordenker der italie­nischen Partei Rifondazione Comunista. Seit Jahrzehnten sammelt er als organischer Intellektueller in der kommunistischen Tradition Erfahrungen in Staatsapparaten und Partei-Bewegungen Italiens, die er in sein frisch übersetztes Buch hat einfließen lassen: Tendenzen des Sozialismus im 21. Jahrhundert.

Judith Vey liefert mit Gegen-hegemoniale Perspektiven einen empirischen und theoretischen Beitrag zu einer hegemonietheoretisch inspirierten Bewegungsforschung. Anknüpfend an den Hegemonieansatz von Antonio Gramsci und dessen poststrukturalistische Wendung durch Ernesto Laclau und Chantal Mouffe analysiert die Autorin die Proteste, die sich in Deutschland direkt im Anschluss an die Krise auf den globalen Finanzmärkten Ende 2008 formierten.

In der Reihe CrashkursKommune zeigt Frank Kuschel, was Haushalten mit links bedeutet: nämlich überall um Prioritätensetzungen und damit auch um (Wieder-)Erlangung von Handlungsspielräumen zu streiten. Der Kommunal- und Verwaltungsrechtler macht kommunalpolitisch Aktive mit den Entscheidungsebenen und dem lokalen Haushaltsrecht vertraut, um diese Handlungsspielräume zu erkennen und zu nutzen.

Soeben erschienen

Susanne Hennig-Wellsow (Hrsg.)
Mit LINKS regieren?

Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht
208 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-672-5

Stefan Körzell/Claudia Falk (Hrsg.)
Kommt der Mindestlohn überall an?

Eine Zwischenbilanz
96 Seiten | mit Fotos | EUR 6.00
ISBN 978-3-89965-667-1

Judith Vey
Gegen-hegemoniale Perspektiven

Analyse linker Krisenproteste in Deutschland 2009/2010
352 Seiten | EUR 29.80
ISBN 978-3-89965-626-8

Leslie Franke/Herdolor Lorenz
Wer rettet Wen?

DVD der internationalen Koproduktion der Kernfilm über die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit sowie das Buch zum Film!
176 Seiten | DVD in Slimcase und Buch zusammen EUR 28.80 | Nur das Buch EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-620-6

Termine

SOLIKON 2015

5. bis 9.9. und 10.-13.9. | Berlin | Technische Universität Berlin
Der Kongress für solidarische Ökonomie und Transformation setzt an zum Sprung aus den Köpfen auf die Äcker der Gesellschaft und vereint, was zusammen gedacht werden muss: Theorie und Praxis einer solidarisch-ökonomischen Alternative. Fünf Tage Praxistouren zu Akteuren der Solidarischen Ökonomie in Berlin und Brandenburg, vier Tage intensiver Austausch in Workshops, Foren und Podien an der TU Berlin – Wandelwoche und Kongress widmen sich unter dem Motto »Wir können auch anders!« den Geschichten des Gelingens und praktischen Ansätzen einer Alternative zu Ausbeutung, Ungleichverteilung und Wachstumsdogmatik.

26. Sommerschule der AG Alternative Wirtschaftspolitik

14. bis 18.9. | Bielefeld | Bildungszentrum »Das Bunte Haus«
ReferentInnen: Heinz-J. Bontrup, Cornelia Heintze, Wilfried Kurtzke, Gunter Quaißer, Norbert Reuter, Mechthild Schrooten und Axel Troost. Anmeldung: www.alternative-wirtschaftspolitik.de/sommerschule

#LiMA15 Medienkongress

21. bis 25.9. | Berlin | Humboldt-Universität, Seminargebäude am Hegelplatz
Die Linke Medienakademie bietet an fünf Tagen interessante Weiterbildungsmöglichkeiten, Debatten, Vorträge, Seminare und Vernetzung rund um die aktuelle Medienlandschaft. Die Tage haben Themenschwerpunkte, an denen sich klassische Fortbildung, Workshops und Podien ergänzen: Montag, 21.9., Medien im Umbruch: 1990-2015; Dienstag, 22.9., Medienrecht; Mittwoch, 23.9., Digitale Medien; Donnerstag, 24.9., Macht und Kommunikation; Freitag, 25.9., Macht.Politik.Online.

Gregor Gysi im Gespräch mit Halina Wawzyniak

21.9. | Berlin | 19:30 Uhr | Salon Karl-Marx-Buchhandlung, Karl-Marx-Allee 78
Die Juristin und Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak wirft in ihrem Buch Demokratie demokratisieren einen Blick hinter die Kulissen parlamentarischer Abläufe, berichtet von ihren eigenen Erfahrungen mit zum Teil bis zur Unkenntlichkeit erstarrten Ritualen, erklärt, warum das geltende Wahlrecht dem Souverän nicht ausreichend Möglichkeiten an die Hand gibt, die politischen Gegebenheiten zu verändern, und warum es ein Fehler ist, Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu verwehren, auf Bundesebene über Volksentscheide gesetzgeberisch tätig zu werden.

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