Liebe Leserinnen und Leser,

so begrüßten Demonstranten in den USA im Mai 2012 die Teilnehmer des jährlichen Bilderberg-Treffens. In diesem Jahr wird der Zirkel vom 9. bis zum 12. Juni in Dresden tagen. Wer genau teilnehmen darf, bleibt bis zum Schluss ebenso im Dunkeln wie die eigentlichen Geldgeber dieses elitären Thinktanks. Was dahinter steckt und Wie Eliten Macht organisieren ist Thema des gleichnamigen Buches. Der Mitherausgeber Markus Klöckner benennt in einem Interview auf den Nachdenkseiten deren Intentionen: »Eine kritische Machtstrukturforschung ist für eine Demokratie sehr wichtig, da sie in der Lage ist, Bruchstellen im demokratischen Gefüge aufzuzeigen und die Ursachen für diese zu benennen. Wenn Sie so wollen, ist der Antrieb für das Buch also ein sehr demokratischer.«

In diesem Sinne vorsommerliche Grüße mit weiteren Lektüre-Tipps
vom VSA: Team aus Hamburg

Events

Gespaltene Machteliten?

Machteliten sind allerdings kein einheitliches Gebilde und historische Konstellationen könnten Teile von ihnen an die Seite derer rücken, die den Kapitalismus einhegen und schließlich überwinden wollen. Darauf macht Dieter Klein in seinem Buch Gespaltene Machteliten u.a. mit Blick auf Roosevelts New Deal deutlich. Dass das nur geht, wenn es der Linken gelingt, entsprechenden gesellschaftlichen Druck aufzubauen, gehört ebenfalls zu den geschichtlichen Erfahrungen.

Gelingt es der LINKEN Druck aufzubauen?

Gegenwärtig eher noch nicht, nach wie vor prägt oft eher kämpferische Rhetorik denn nüchterne Analyse ihre Diskurse. Insofern raten wir zur Lektüre der VSA: Flugschriften des nd-Chefredakteurs Tom Strohschneider (What's left und Linke Mehrheit?) und von Raul Zelik (Im Multiversum des Kapitals), der vom LINKEN-Parteitag in Magdeburg in den erweiterten Parteivorstand gewählt wurde. Auch ein Blick in die eigene Entstehungsgeschichte (siehe Von der Sozialstaats­partei zur neuen LINKEN und Was war? Was bleibt?) könnte behilflich sein, auf dem Weg zu einem Politikwechsel voranzukommen. Derzeit steht verständlicherweise die Debatte über den zunehmenden Rechtspopulismus im Vordergrund.

Boatengs Nachbarn

Denn der Rechtspopulismus ist putzmunter und dreist, wie die unsägliche Verhöhnung von Jerome Boateng durch den AfD-Vize Gauland deutlich macht. Dieser hatte den im Berliner Wedding groß gewordenen Fußball-Profi mit afrikanischen Wurzeln, der für den FC Bayern und für die deutsche Nationalmannschaft spielt, kurz vor Beginn der Europa-Meisterschaft als nicht so gern gesehenen Nachbarn ausgemacht. Es gehört zum Repertoire von Rechtspopulisten hierzulande (siehe die Flugschrift Neue soziale Bewegung von rechts?) und in Europa (siehe Europas Rechte), ausländerfeindliche Ressentiments zu schüren. Deshalb ist es gut, dass viele Menschen sich dazu bekennen, gern Boatengs Nachbarn zu sein. Und zur besseren Seite des Profi-Fußballs zählt, dass die ansonsten korruptionsverseuchte UEFA (der europäische Fußballverband) prominente Spieler in einem Fernsehspot gegen Rassismus auftreten lässt. Dass zu den Eingeblendeten auch der argentinische Fußballkünstler Lionel Messi gehört, der auf Panama-Konten Steuern hinterzogen haben soll, und dass die Ablichtung von Jerome Boateng auf seiner Luxus-Yacht durch die FAZ die Empörung des Blattes über die Gauland-Entgleisung in noch einem anderen Licht erscheinen lässt, steht auf einem anderen Blatt und müsste Gegenstand von Analysen zum Thema Profi-Fußball, Alltagsbewusstsein und Politik werden. Wir arbeiten daran.

Wie geht es weiter in Europa?

Mit der Fußball-Europameisterschaft, die am 10. Juni in Frankreich beginnt. Großbritannien ist mit drei Mannschaften beteiligt: England, Nord-Irland und Wales – Schottland konnte sich nicht qualifizieren. Ob Britannien auch in der Europäischen Union (EU) weiter mitspielen oder ausscheiden will, entscheiden die BürgerInnen während des Fußball-Turniers am 23. Juni. Wie auch immer ihr Votum ausfallen wird: Die Brexit-Debatte spaltet nicht nur das Land, sondern wirft insgesamt die Frage auf, ob nicht Das Versagen Europas zu konstatieren ist. Denn – so die Analyse von Klaus Busch – die EU ist trotz verschiedener Anläufe weder in der Lage, die ökonomischen Strukturmängel zu korrigieren, noch in der Flüchtlingskrise eine gemeinsame humane Politik für Zufluchtsuchende zu entwickeln. Warum das so ist, kann in den zehn Länderstudien im von Steffen Lehndorff herausgegebenen Band Spaltende Integration. Der Triumph gescheiterter Ideen in Europa – revisited nachgelesen werden.

Ende des progressiven Zyklus in Lateinamerika?

Das sozialistisch-chavistische Projekt in Venezuela steht kurz vor dem Scheitern, in Brasilien wurde die linke Präsidentin Dilma Rousseff mit einem kalten Putsch supendiert. Auch wenn inzwischen der zweite Minister der neuen Regierung wegen Korruption (die man Rousseff bislang nicht nachweisen konnte) zurücktreten musste, ist bislang unklar, wie es in Brasilien – auch mit Blick auf die Olympischen Spiele im August – weitergeht. Um zu verstehen, wie das alles kommen konnte, empfehlen wir die Lektüre der von Ulrich Brand herausgegebenen Flugschrift Lateinamerikas Linke, das Supplement der Zeitschrift Lateinamerika: Defensive der Linksregierungen? sowie das Buch Fußball in Brasilien: Widerstand und Utopie, in dem die AutorInnen u.a. die gesellschaftlichen Umbruchprozesse in den Blick genommen haben.

Frisch besprochen

Die Agenda der in der Öffentlichkeit diskutierten Themen wird nicht von uns gemacht. Dass wir zu vielen davon Hintergrundinformationen anbieten können, ist Ziel unserer Arbeit. Wenn andere – durchaus mit kritischen Anmerkungen – das auch so sehen, umso besser:
– Das neue deutschland lobt das Verdienst des Bands Das Rätsel Europas, an seiner Enträtselung mitgewirkt zu haben.
– die junge Welt merkt an, dass Harald Wolf mit seinem Buch Rot-Rot in Berlin nur in Teilen eine (selbst)kritische Bilanz vorgelegt hat
– die Hamburger Lehrerzeitung findet, das Freerk Huiskens Flugschrift Abgehauen eine Menge Argumente liefert, sich dem Flüchtlingsthema gesellschaftskritisch und sozialökonomisch zu nähern
– und das Hamburger Wochenblatt berichtet ausführlich über die Vorstellung von Stefan Romeys Buch Ein KZ in Wandsbek.

Neu im Juni

Axel Troost/Thomas Händel (Hrsg.)
Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
288 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-712-8

Klaus Busch
Enttäuschung Europa
Das Versagen der EU in der Euro- und in der Flüchtlingskrise | Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-89965-713-5

Dieter Klein
Gespaltene Machteliten
Verlorene Transformationsfähigkeit oder Renaissance eines New Deal?
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
288 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-695-4

Jan Hoff
Befreiung heute
Emanzipationstheoretisches Denken und historische Hintergründe
400 Seiten | EUR 39.80 | ISBN 978-3-89965-709-8

Termine

Freerk Huisken: »Rechtspopulismus« gegen »Willkommenskultur«?
2. Juni | Herford | 19:00 Uhr | Bürgerzentrum Unter den Linden 12
Der Herbst 2015 brachte zahlreiche Flüchtlinge nach Deutschland - und zahlreiche Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik auf die Bildfläche. Es wuchs die Anhängerschaft der AfD auf Kosten der etablierten Parteien, die sich nach den Landtagswahlen geschlossen gegen diese neue parlamentarische Konkurrenz aufstellten. Spaltet sich die deutsche Gesellschaft an der Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung? Worin besteht eigentlich der Kern dieser Auseinandersetzung? Diese und andere Fragen werden diskutiert mit Freerk Huisken,  Autor mehrerer Bücher zum Thema Rassismus, zuletzt der Flugschrift Abgehauen.

Plan A, B oder C? Was verbindet uns in Europa?
4. Juni | Berlin | 20:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Es kursieren derzeit vielfältige strategische Positionen der Linken im europäischen Diskurs. Spielen sie eine richtungsweisende Rolle oder sind sie bloß europapolitische Verkündungen ohne konkrete Wirkung? Mit: Loukia Kotronaki (Diktio – Network for social and political right), Brid Brennan (TNI), Steffen Lehndorff (Initiative «Europa neu begründen»), Zoe Konstantopoulou (PlanB-Paris).

Tom Strohschneider: What’s left?
7. Juni | Hamburg | 19:00 Uhr | Centro Sociale, Sternstr. 2
Was ist zu tun, um den Rechtsruck zu stoppen und linke Alternativen in die Nähe realisierbarer Möglichkeiten zu bringen? Notwendig ist eine Veränderung der Kräfteverhältnisse – Debatten über Verteilungs- und Demokratiefragen sowie rot-rot-grüne Politikwechsel eingeschlossen. Der nd-Chefredakteur Tom Strohschneider stellt seine im VSA: Verlag erschienene Flugschrift zur Diskussion.

Generationen linker Politik in der Bundesrepublik 1947-84

23. Juni | Potsdam | 13:00 Uhr | Zentrum für Zeithistorische Forschung, Am Neuen Markt 1
Die Debatte um linke Politik und soziale Bewegungen in der »alten« Bundesrepublik war lange durch die Chiffre »1968« dominiert. Aus dem Blick geriet dabei oft, dass die Grundlagen jener »Neuen Linken«, deren unterschiedliche Ausprägungen schließlich die 1960er Jahre dominierten, bereits im Jahrzehnt zuvor gelegt wurden. Proteste regten sich sowohl gegen NS-Kontinuitäten als auch für die Wiedervereinigung beider deutscher Teilstaaten. Demonstriert wurde gegen die Remilitarisierung (West)Deutschlands und das KPD-Verbot, Aktivistinnen und Aktivisten forderten eine weitergehende Demokratisierung der Bundesrepublik ein. Mit: Stefan Berger, Katrin Schäfgen, Sarah Langwald, Dominik Rigoll, Theodor Bergmann, Mario Kessler u.a.

Freerk Huisken: Abgehauen
28. Juni | Tübingen | 19:15 Uhr im Hörsaal 14 der Neuen Aula, Wilhelmstr.

Freerk Huisken: Abgehauen
29. Juni | Stuttgart | 19:30 Uhr | Altes Feuerwehrhaus Süd, 1. OG, Seiteneingang Möhringer Str. 56

Weitere Termine gibt es aktuell immer hier.

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