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Das hat nun auch der Verfassungsschutz mitgekriegt. Die neue Einstufung begründet er unter anderem mit dem Volksbegriff der Partei, der nicht mit der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« vereinbar sei. Zur Feststellung, dass die AfD programmatisch wie im politischen Alltag sich an einem ethnisch-abstammungsmäßigen Volksverständnis orientiert, bedarf es gewiss nicht der Methoden eines Inlandsnachrichtendienstes, der zudem in früheren Zeiten seine spezifische Sichtweise auf die »freihitlich demokratische Grundordnung« vor allem gegen Links geltend gemacht hat, und der in der jüngsten Vergangenheit etwa in der Aufklärung über die NSU-Verbrechen auch nicht gerade durch entschiedenes Auftreten gegen Rechts aufgefallen ist. Diverse Analysen in zahlreichen Publikationen auch aus unserem Programm – zuletzt mit den Büchern von Thomas Bollwein zu »Rechtsextremismus« und von Hajo Funke zu den »Afd-Masterplänen« – haben bereits seit vielen Jahren darauf hingewiesen, dass genau das der Grundtenor der AfD ist. In diesem Zusammenhang wollen wir auch auf eine Petition gegen eine geplare rechte Literaturmesse in Halle (Saale) im November 2025 aufmerksam machen.
| | Als Novum in der bundesdeutschen Politikgeschichte konnten wir in dieser Woche erleben, dass ein designierter Kanzler bei seiner Wahl im Deutschen Bundestag zunächst scheiterte. Nun aber ist Friedrich Merz und die von ihm geführte schwarz-rote Koalitionsregierung im Amt. Mitglied dieer Regierung ist auch der neue Staatsminister für Kultur Wolfram Weimer. Dass dieser mit seinem 2018 erschienenen Buch »Das Konservative Manifest« maßgeblich dazu beigetragen hat, dass es unter Merz Tendenzen zu eine Radikalisierung der CDU nach rechts gibt, hat unser Autor Klaus Lang in seiner Flugschrift »Die rechte Mitte« herausgearbeitet: »›Konservativsein wird wieder populär‹ konstatiert Weimer hier und führt das auf den ›Niedergang linker Weltanschauungen zurück‹. Aber das zentrale Problem liegt [...] bei ihm darin, dass er Kritik an der ›Fahrigkeit einer vergnügungssüchtigen Medien- und Eventrepublik und [der ...] wilden Raserei der Globalisierung‹ zwar formuliert, aber nicht im Geringsten daran denkt, die entscheidende Ursache dieser Entwicklung zu benennen.« In diesem Band wirft der Autor zudem insgesamt einen Blick auf gesellschaftliche Hintergründe und in die Geschichte der Unionsparteien. | | 
2025 feiert die Frankfurter Rundschau, von ihren Leser*innen liebevoll FR genannt, ihren 80. Geburtstag. Claus-Jürgen Göpfert erzählt im gleichnamigen Buch aus eigenen Erfahrungen als Redakteur und zuletzt auch Betriebsratsvorsitzender die Geschichte der Tageszeitung vor dem Hintergrund der gesellschaftspolitischen Entwicklungen. Gegründet 1945 von kommunistischen, sozialdemokratischen und katholischen Antifaschisten steigt die FR in den 1960er-Jahren zur prägenden linken Tageszeitung auf. Sie kämpft gegen Aufrüstung und den Vietnamkrieg und für eine neue deutsche Ostpolitik. Im Feuilleton setzt sie Zeichen in der Theaterlandschaft und Filmkritik. Immer nahmen die Journalist*innen eine kritische Haltung gegenüber der bürgerlichen Gesellschaft ein, engagierten sich gegen Militarismus, Rechtsradikalismus und für die Belange von Migrant*innen. Das ist bis heute so. Die Geschichte der FR spiegelt auch die Veränderungen in der Branche und zeigt, wie die Digitalisierung ganze Berufe und viele Arbeitsplätze vernichtete. Fünfmal wechselt der Eigentümer, viel öfter die Chefredaktion. Von den knapp 1.800 Beschäftigten im Jahre 1985 bleiben bei der Insolvenz 2012 nur noch 28 übrig. Trotz immer neuer Sparmaßnahmen gelingt es, ein engagiertes Profil der Zeitung zu bewahren. Um dieses kämpft die heute etwa 80-köpfige Redaktion noch immer.
| | Ökonomisiert, prekarisiert, umkämpft: Die Beschäftigten in den Krankenhäusern haben beim gewerkschaftlichen Kampf um ihre Arbeitsbedingungen Erfolge und Niederlagen erlebt. Welche Veränderungen konnten erreicht werden? Die neoliberale Steuerung und Vermarktlichung der Krankenhäuser hat zu einer massiven Verschlechterung bei den Arbeits- und Existenzbedingungen der Beschäftigten geführt. Dagegen setzen diese sich mit ihrer Gewerkschaft immer häufiger zur Wehr. Die Auswirkungen dieser Entwicklung – Tarif- und Personalflucht, Pflegenotstand, prekäre Finanzierung, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen etc. – beschreibt Kalle Kunkel in seinem Buch ausführlich. Und er analysiert die Entwicklung der Tarifbewegung für Entlastung in den Krankenhäusern. Wo liegen die Grenzen des gewerkschaftlichen Einflusses im Krankenhaussektor? Welche Bedeutung und Auswirkungen haben die Tarifauseinandersetzungen? Wie haben sich die Forderungen in den Tarifverhandlungen verändert? Welche Wirkung hatte die Reform der Krankenhausfinanzierung auf die tariflichen Entlastungskämpfe? Die Antworten des Autors basieren auch auf eigenen Erfahrungen als ver.di-Gewerkschaftssekretär, der u.a. die Auseinandersetzung 2015 um den Tarifvertrag an der Charité organisierte und begleitete. Ein Buch für Arbeitskämpfer*innen und Aktive in Pflege und Gesundheit – und die, die es werden wollen. | | Um Arbeitskämpfe und Streiks geht es auch in dem von Ann-Kathrin Hoffmann und Marvin Hopp herausgegebenen Band »Arbeitskämpfe an die Hochschulen!«. Mehr als als 70 Aktive teilen darin ihre Erfahrungen im Aufbau von Gegenmacht in diesem schwierigen und gleichzeitig für die Erneuerung der Gewerkschaften strategisch so wichtigen Feld. Sie machen zugleich klar: Arbeitskämpfe an Hochschulen sind möglich – und längst überfällig. Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sagt dazu: »An Hochschulen wird nicht gestreikt. So dachten viele bis zum November 2023. Dann haben sich im Rahmen der Tarifrunde der Länder tausende Hochschulbeschäftigte an über 80 Standorten am ersten bundesweiten Hochschulstreiktag beteiligt. Sie haben klar gemacht, dass niemand anders für sie die Kohlen aus dem Feuer holen muss. Gut so!« | | 
Auf dem Kirchentag in Hannover stellte Ulrich Duchrow gemeinsam mit Conny Hildebrandt von Rosa-Luxemburg-Stiftung an deren Stand sein neues Buch »Gerechtigkeit, Frieden, (Über)Leben« über seine Erfahrungen, Kämpfe und Visionen in der weltweiten Ökumene vor.
Und auf der Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung »Gewerkschaften im Gegenwind« waren wir mit einem Büchertisch vertreten, an dem wir viele Autor*innen und auch Teilnehmende begrüßen konnten. | | In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Mitbestimmung der Hans-Böckler-Stiftung bespricht Dirk Menten unter dem Titel »Schon immer dafür« die neue Flugschrift von Rudolf Hickel: »Die neue Regierung will Hunderte von Milliarden neuer Schulden aufnehmen, unter anderem für Verteidigung und Infrastruktur. Formal bleibt die Schuldenbremse im Grundgesetz dabei bestehen. Man könnte fragen: Warum eigentlich? In diesem Buch, das die jüngsten Entwicklungen nicht vorhersehen konnte, fordert der Finanzwissenschaftler Rudolf Hickel, der schon immer dafür war, die Bremse zu lösen, die Schuldenbremse ›mit ihrer blockierenden Wirkung für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung zu streichen und Kredite wieder für öffentliche Investitionen zu nutzen‹«. | | | | Im April ist erschienen:
Ulrich Duchrow: Gerechtigkeit, Frieden, (Über)Leben
Erfahrungen, Kämpfe und Visionen in der weltweiten Ökumene
240 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-240-0
Für Mai und Juni 2025 sind geplant:
Joachim Braun/Julia Günther/Werner Rätz: Rente statt Rendite!
Eine solidarische und armutsfeste Alterssicherung ist möglich
AttacBasisText 63 | 96 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-243-1
Kalle Kunkel: »Langer Atem – keine Geduld mehr«
Der Kampf um die Krankenhäuser als politischer Tarifkonflikt
280 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-230-1
Claus-Jürgen Göpfert: Zeitung ist Kampf
80 Jahre »Frankfurter Rundschau«
oder: Niedergang des linksliberalen Journalismus?
232 Seiten | in Farbe | Fotos | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-233-2
Holger Politt: Westwind in östlichem Gelände
Kritische Einwürfe zur osteuropäischen Friedensfrage
160 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-242-4
Ann-Kathrin Hoffmann/Marvin Hopp (Hrsg.): Arbeitskämpfe an die Hochschulen!
Beschäftigungsbedingungen und Strategien gewerkschaftlicher Gegenmacht
288 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-231-8
Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Friedrich Engels’ »Anti-Dühring«
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-172-4
Klaus Dörre/Anna Mehlis/Stephan Humbert/Bruno Saar (Hrsg.): Sozialismus von unten?
Emanzipatorische Ansätze für das 21. Jahrhundert
272 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-234-9
Gine Elsner/Peter Tinnemann: Bevölkerungsmedizin & Öffentliche Gesundheit
Geschichte des Gesunheitsamts Frankfurt am Main
256 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-241-7 | | | | »Momente der Befreiung«
8.5.2025 | Chemnitz | 18:00 Uhr | Weltecho, Annaberger Straße 24.
Am 8. Mai wird es 80 Jahre her sein, dass die militärische Niederlage des deutschen Faschismus endgültig besiegelt wurde. Millionen Menschen wurden aus den Vernichtungslagern der Nazis und von den Schrecken des Krieges befreit. Mit einem Nachdenken über den 8. Mai wollen Gesine Lötzsch, Gerd-Rainer Horn und Petra Seedorff über Befreier, Befreite und Befreiung als Perspektive sprechen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe »Utopisches Erinnern« statt.
München liest – aus verbrannten Büchern
10.5.2025 | München | 11:00 bis 18:00 Uhr | Königsplatz
Am 10. Mai 1933 beteiligten sich 50.000 Münchner*innen an der Bücherverbrennung auf dem Königsplatz, die von Studierenden der Münchner Universitäten und dem Rektor der Ludwig-Maximilians-Universität inszeniert wurde. Verbrannt wurden Bücher von Autor*innen wie Bertolt Brecht, Lion Feuchtwanger, Sigmund Freud, Erich Kästner, Irmgard Keun, Heinrich Mann, Erich Mühsam, Erich Maria Remarque, Anna Seghers, Ernst Toller, Kurt Tucholsky, Arnold Zweig und Stefan Zweig. In München begann der Terrorakt gegen das angeblich »volkszersetzende Schrifttum« mit einer pompösen Auftaktveranstaltung im Lichthof der Universität am 10. Mai 1933. Nach einem nächtlichen Fackelzug durch die Stadt wurde dann auf dem Königsplatz der Verbrennungsakt inszeniert, die Bücher der »Reichsfeinde« auf den Scheiterhaufen geworfen. Eine Veranstaltung von Institut für Kunst und Forschung in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein.
Displaced Persons. Situation der Überlebenden der Konzentrationslager
13.5.2025 | Erfurt | 19:00 Uhr | Veto, Magdeburger Allee 180.
Der Vortrag von Viktoria Postel und Paul Reumschüssel thematisiert die Zeit nach der Befreiung der Konzentrationslager aus der Perspektive der jüdischen Überlebenden. Jene Überlebenden des NS-Terrors waren zwar nun befreit, aber ebenso gewissermaßen heimatlos. Nicht selten konnten sie die Orte der deutschen Verbrechen nicht verlassen.
Palästina, Israel und die deutsche Staatsräson
Hamburg | 14.5.2045 | 18:00 Uhr | Magda-Thürey-Zentrum, Lindenallee 72
Nach dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 ist der Palästina-Israel-Konflikt wieder in aller Munde. Der größte Teil der deutschen Öffentlichkeit macht im Wesentlichen die Hamas für die Fortdauer des Konflikts verantwortlich. Die deutsche Regierung sowie die AfD erklären die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson. Auch die deutsche Linke ist über die Israel-Frage seit Jahrzehnten notorisch zerstritten. Neben klassisch »antiimperialistischen« und »postkolonialen« Positionen gibt es extrem Israel-freundliche Strömungen. Arne Andersen referiert und diskutiert über die historischen und strategischen Hintergründe des Konflikts sowie die Rolle Deutschlands.
Taiwan. Vom Kolonialismus zum Kapitalismus und Subimperialismus
14.5.2025 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9.
Ralf Ruckus spricht über die umkämpfte Kolonisierung Taiwans, den kapitalistischen Aufstieg zum »Tigerstaat«, die Forderungen und Kämpfe der Arbeiter*innen, Taiwans Übergang zum subimperialistischen Akteur und das rassistische »Gastarbeiter«-Regime. Außerdem wird er die aktuelle ökonomische und geostrategische Bedeutung Taiwans für den globalen Kapitalismus beleuchten. Und schließlich wird die Frage diskutiert, wie eine linke Kritik an den kapitalistischen Verhältnissen in Taiwan verbunden werden kann mit der Kritik sowohl am »westlichen« als auch am chinesischen Imperialismus.
MEGA-Geschichte(n)
15.5.2025 | Berlin | 17:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9
Anlässlich seines 35. Jahrestags wirft der Berliner MEGA-Förderverein einen Blick zurück auf seine Gründung und einen Blick voraus auf seine Projekte. Alle Anstrengungen der MEGA-Mitarbeiter*innen waren Anfang 1990 darauf gerichtet, den Erhalt und die mögliche Fortsetzung der MEGA zu sichern. Eine Möglichkeit war, einen unabhängigen Verein zu gründen, der in einer Arbeitsstelle das Projekt unter der Prämisse der Internationalisierung und Akademisierung fortsetzt. Über die »Wirrungen« jener Zeit wird Carl-Erich Vollgraf berichten. Im zweiten Teil soll beraten werden, welche angefangenen Vereinsprojekte zu einem Abschluss gebracht werden können. Rolf Hecker wird kurz die Erfolge referieren und Möglichkeiten einer breiten Mitarbeit aufzeigen.
Eine gemeinsame Veranstaltung von Helle Panke e.V. in Kooperation mit dem Berliner Verein zur Förderung der MEGA-Edition e.V.
Die deutsche Linke und der Antisemitismus
19.5.2025 | Online | 19:00 Uhr | Anmeldung unter rosaluxhe@icloud.com
Auch 80 Jahre nach dem Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg sind antisemitische Denkmuster und Handlungen verbreitet bzw. werden aggressiver. Sie entspringen nach wie vor in erster Linie völkisch-faschistischen oder autoritär rechten Milieus, latenter und auch manifester Antisemitismus findet sich auch in der bürgerlichen »Mitte« und in islamistisch-fundamentalistischen Strömungen. Und auch die Linke war in ihrer Geschichte nicht vor antisemitischen Stereotypen und Ressentiments gefeit, wenngleich die sozialistische und Arbeiter*innenbewegung weniger empfänglich für Antisemitismus als andere Bewegungen war. Eine gefährlich verkürzte Kapitalismus-, Globalisierungs- und Imperialismuskritik spielt dabei in den letzten Jahrzehnten eine Rolle. Mit Florian Weis (RLS) werden die Themenkomplexe Linke und Judentum, Jüdinnen und Juden in der Linken und Linke und Zionismus beleuchtet.
Kampf gegen Aufrüstung
19.5.25 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Die kommende Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD will Kredite in unbegrenzter Milliardenhöhe aufnehmen, um die Bundeswehr aufzurüsten und »kriegstüchtig« zu machen. Auch die Einführung einer Wehrpflicht für Frauen und Männer wird ins Auge gefasst. Schulen sollen Kinder und Jugendliche auf einen Krieg vorbereiten, »Zivilschutzübungen« sind geplant. Gegen diesen politischen Kurs formiert sich Widerstand. Über den Kampf gegen Aufrüstung und Militarisierung sprechen Willi van Ooyen, Vorsitzender der »Friedens- und Zukunftswerkstatt«, und Vertreter des Jugendbündnisses »Wir sagen Nein zur Wehrpflicht« mit dem Autor Claus-Jürgen Göpfert.
Postliberaler Kapitalismus. Die Dauerkrise der herrschenden Verhältnisse
20.5.2025 | Stuttgart | 19:00 Uhr | Stadtteilzentrum Gasparitsch, Rotenbergstraße 125.
Wie lassen sich diese Entwicklungen beschreiben und was bedeutet das für uns? Und vor allem: Welche Möglichkeiten gibt es, diesen Verhältnissen etwas entgegenzusetzen? Diesen Fragen widmen wir uns mit Ingar Solty, VSA: Autor und RLS-Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik. Er will die Ursachen und Hintergründe der gegenwärtigen Krise beleuchten und ein Schlaglicht auf die herrschenden Verhältnisse werfen.
»Schein der Konkurrenz« (Marx) oder »universeller Verblendungszusammenhang« (Adorno)?
Hamburg | 22.5.2025 | 18:00 Uhr | Universität Hamburg, Von-Melle-Park 9, EG, Raum S30
Frank Kuhne, Lehrbeauftragter am Institut für Philosophie der Leibniz Universität Hannover, skizziert in seinem Vortrag, in welcher Weise »die Kategorie der Totalität« in Hegels Philosophie, Marx’ Kapitaltheorie und Adornos negativer Dialektik zum Tragen kommt und fragt, ob und inwiefern der totalisierende Zuschnitt dieser Theorien jeweils zu rechtfertigen ist.
Zeitung im Kampf – 80 Jahre Frankfurter Rundschau
Frankfurt a.M. | 31.5.2025 | 12:00 Uhr | Haus am Dom, Domplatz 3
Vorstellung des gleichnamigen Buches von Claus-Jürgen Göpfert mit Zeitzeugen aus der Geschichte der Zeitung. | | | | Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug eines Newsletters des VSA: Verlags angemeldet haben (siehe Punkt 8. unserer Datenschutzerklärung).
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