»Volksentscheide – neuer Schwung für die ermattete Demokratie oder ihr endgültiger Untergang?« Paul Tiefenbach, seit vielen Jahren aktiv für »Mehr Demokratie«, kennt die Fallstricke und Argumente, die gegen direkte Demokratie ins Feld geführt werden. Sein Buch Alle Macht dem Volke? schafft mehr Klarheit auf einem hierzulande immer noch umstrittenen Feld und plädiert für den Ausbau der direkten Beteiligungsmöglichkeit der BürgerInnen an politischen Entscheidungen.

Am Freitag, den 15.3., stellen anlässlich der Leipziger Buchmesse der Mitherausgeber Tom Strohschneider (Chefredakteur Neues Deutschland), die Autorin Andrea Hübler und der Autor Robert Feustel das Buch Verfassungsfeinde ab 19:00 Uhr im Conne Island in Leipzig-Connewitz (Koburger Straße 3, 04277 Leipzig) vor. Für den Staat und einen Teil der Wissenschaft beginnt »Linksextremismus« bereits beim bloßen Nachdenken über Alternativen zum herrschenden Konsens. »Linksextremisten« sollen als Gefahr für eine als »gut« apostrophierte Mitte aus dem demokratischen Spiel herausgelöst werden. Wer nicht bereit ist, sich zur »freiheitlich demokratischen Grundordnung« zu bekennen, wird schnell als Verfassungsfeind gebrandmarkt. Warum ist das so? Und wie funktioniert das Ensemble aus repressiver Kontrolle, wissenschaftlichen Thesen und medialer Inszenierung?

Natürlich steht er auf der Seite der kirchlichen Beschäftigten in ihrem Kampf um ordentliche Bezahlung und Gewerkschaftsrechte in Kindergärten, Krankenhäusern und Pflegeheimen. Aber »Gott mit uns« war eben auch die Parole, die während des Zweiten Weltkriegs auf den Koppelschlössern der Wehrmachtssoldaten stand, mit der die gewerkschaftlich Aktiven und auch die Autorinnen und Autoren nicht in Verbindung gebracht werden wollen. Deshalb haben wir gemeinsam mit den HerausgeberInnen beschlossen, den Titel des pünktlich zum Kirchentag erscheinenden Buches in Streiks in Gottes Häusern zu ändern.

Kann ein Buch mit 1.056 Seiten locker flockig lesbar sein? Es kann. Norman Paech und Gerhard Stuby haben mit der aktualisierten Ausgabe ihres Völkerrecht-Standardwerks nicht nur den Verlagsrekord in Sachen Buchumfang gebrochen, sondern eben erneut »Fachwissen mit kritisch-gesellschaftlichem Engagement verbunden und dies auch noch verständlich«, wie die Wochenzeitung »Das Parlament« schon bei der vorigen Ausgabe notierte. Die beiden Autoren stellen die Entwicklung des Völkerrechts, seine Wirkung, aber auch seine Ohnmacht vor dem Hintergrund der Herausbildung der bürgerlichen Gesellschaft, ihres kapitalistischen Marktes und ihrer kolonialen Herrschaft dar.

In Ausgabe 15 des »prager frühling« schreiben u.a. Gregor Gysi, Katrin Göring-Eckardt, Kostas Papanastasiou, Katja Schneider und Caren Ley über klasse Essen und Klassenessen: Es werden die Arbeitsbedingungen in der Nahrungsmittelproduktion und der Gastronomie beleuchtet. Die Redaktion inspiziert den Speiseplan im Berliner Abschiebeknast und analysiert den gesellschaftlichen Drift in Richtung einer spektakulären Armenspeisung – bei den »Tafeln«. Präsidentin statt Prinzessin? In der Rubrik Feminismen wird nach dem Gewinn von Präsidentinnen für feministische Kämpfe gefragt: von Joyce Banda in Malawi bis Dilma Roussef in Brasilien.
Außerdem: Eine queerfeministische Perspektive auf den Angelsport und die wechselhafte Geschichte des Sternburg-Biers … Guten Appetit und viel Spaß beim Lesen!