Verfassungsfeinde?
Wie die Hüter von Denk- und Gewaltmonopolen mit dem »Linksextremismus« umgehen
160 Seiten | 2012 | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-539-1
Kurztext: An der Konjunktur des »Linksextremismus«-Begriffs und der Brandmarkung von linken Aktivisten als Verfassungsfeinde wird ein zunehmend undemokratisches Verfahren innerhalb der Demokratie deutlich.
- Inhalt & Leseprobe:
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Brennende Autos, Vermummte hinter Barrikaden: Wenn in der Öffentlichkeit von »Linksextremismus« die Rede ist, wird das meist mit Bildern gewalttätiger Bedrohung illustriert. Doch für den Staat und einen Teil der Wissenschaft beginnt »Linksextremismus« nicht erst in den Fällen, in denen das Gewaltmonopol wirklich einmal herausgefordert wird. Sondern schon weit vorher: bei so genannten Gesinnungstaten, beim bloßen Nachdenken über Alternativen zum herrschenden Konsens.
So wird mit »Linksextremismus« ein ganzer Zweig der politischen Debatte diskreditiert und kriminalisiert. »Linksextremisten« sollen als Gefahr für eine als »gut« apostrophierte Mitte aus dem demokratischen Spiel herausgelöst werden. Wer nicht bereit ist, sich einem so rituellen wie fragwürdigen Bekenntnis zur »freiheitlich-demokratischen Grundordnung« anzuschließen, bekommt schnell ein Problem und wird als Verfassungsfeind gebrandmarkt.
Warum ist das so? Wie konnte ein derart ideologisch imprägnierter Begriff wie »Linksextremismus« zur weithin akzeptierten Leitidee politisch-polizeilicher Praxis werden? Und wie funktioniert das Ensemble aus repressiver Kontrolle, wissenschaftlichen Thesen und medialer Inszenierung?
In diesem Buch wird kritisch hinter das Etikett »Linksextremismus« geschaut, seine Karriere nachgezeichnet und gezeigt, welche Konsequenzen es für vermeintliche Verfassungsfeinde hat, wenn sie als »Linksextremisten« dargestellt werden. Denn was da angeblich zum Schutz der Demokratie aufgefahren wird, erweist sich beim genaueren Hinsehen als deren eigentliche Gefährdung.
Die HerausgeberInnen:
Susanne Feustel ist Politiwissenschaftlerin und Bildungsreferentin.
Jennifer Stange arbeitet im Journalistenbüro Mediendienst Ost in Leipzig.
Tom Strohschneider ist Chefredakteur der Tageszeitung »Neues Deutschland«. Er betreibt zudem den Blog »Lafontaines Linke«.
Weitere Autorinnen und Autoren:
Jonas Engelmann (Redakteur von »testcard« im Ventil Verlag), Robert Feustel (Universität Leipzig), Andrea Hübler (Politikwissenschaftlerin), Freerk Huisken (Professor im Unruhestand aus Bremen), Stephan Kuhn (Rechtsanwalt, promoviert zu Staatsschutz), Doris Liebscher (Mitbegründerin des Antidiskriminierungsbüros Sachsen e.V.), Holger Oppenhäuser (Mitarbeiter im Attac Bundesbüro), Kristin Pietrzyk (Rechtsanwältin), Christian Schmidt (Autor), Elke Stevens (Komitee für Grundrechte und Demokratie).