(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung
Chancen, Risiken und Nebenwirkungen,
wenn Linke sich beteiligen
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | 2021 | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-095-6
Kurztext: Sollen und dürfen sich Sozialist*innen an einer Regierung im bürgerlichen Staat beteiligen?
- Inhalt & Leseprobe:
www.vsa-verlag.de-Wolf-Nicht-Regieren-ist-auch-keine-Loesung.pdf386 K
Seit mehr als 100 Jahren führt diese Frage immer wieder zu Kontroversen in der Linken. Und tatsächlich: Anfänglich mit Euphorie und viel Hoffnung begleitete linke Regierungsprojekte verkehrten allzu oft ihre ursprünglichen Ziele ins Gegenteil. Aber auch eine ausschließlich auf außerstaatliche Bewegung setzende Politik kann nicht für sich beanspruchen, erfolgreicher zu sein.
Harald Wolf war an rot-grünen, rot-roten und rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen beteiligt und lange in Berlin Regierungsmitglied. Er blickt zurück auf historische Debatten und reflektiert aktuelle Erfahrungen mit linken Regierungsbeteiligungen.
Von Rosa Luxemburgs Kritik am Eintritt des französischen Sozialisten Millerand in die Regierung, der Diskussion der KPD über die »Bildung einer Arbeiterregierung« aus Sozialdemokraten und Kommunisten, dem Streit zwischen »Fundis« und »Realos« in den GRÜNEN und den unterschiedlichen Erfahrungen der PDS/DIE LINKE in Regierungen spannt sich der Bogen. Das Scheitern der Linken im Frankreich der 1980er Jahre und von Syriza in Griechenland illustriert, welche Rolle das europäische Währungsregime beim Scheitern linker Reformprojekte spielt.
Schließlich entwirft der Autor Perspektiven linker Regierungspolitik jenseits von sozialdemokratischem Etatismus und einem nur auf Bewegungen setzenden »revolutionären Attentismus«.
Der Autor:
Harald Wolf, von 1991 bis 2020 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, von 1995 bis 2002 Vorsitzender der PDS-Fraktion, folgte im Sommer 2002 Gregor Gysi im Amt des Wirtschaftssenators nach und wurde Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters. Nach dem Ende der rot-roten Koalition im November 2011 wurde er verkehrs- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion. Aktuell ist er Bundesschatzmeister der Partei DIE LINKE. 2016 veröffentlichte er im VSA: Verlag den Band Rot-Rot in Berlin. 2002 bis 2011: eine (selbst-)kritische Bilanz.