Memorandum der Initiative für einen Politikwechsel
Handlungsansätze – Zukunftsperspektiven – Reformprojekte
44 Seiten | 2001 | EUR 2.00 | sFr 3.90
ISBN 3-87975-843-3
Politische Alternativen in dieser Republik durchzusetzen, erfordert eine breite soziale Bewegung, die sich weder an der »Parteifrage« orientiert, noch auf einzelne politische Themen- und Handlungsfelder beschränkt bleibt. Gelingt es, die vorhandenen Kräfte im Rahmen einer gemeinsamen Politikalternative zusammenzuführen und an wichtigen Punkten vereint handlungsfähig werden zu lassen, so ist dies ein wichtiger Schritt für die Entwicklung einer neuen sozialen Bewegung. Er könnte zahllose Menschen darin bestärken und dazu ermutigen, selbst etwas zu tun und sich mit anderen über gemeinsame Ziele auszutauschen.
Neue Hoffnung könnte wachsen, dass es sich lohnt, aus der Zuschauerrolle herauszutreten und an einem Projekt der »Selbsthilfe für Zukunftssicherung« teilzunehmen. Wenn wir weder von der rot-grünen neuen Mitte noch von einer sich aus dem Spendensumpf wieder hochziehenden CDU / CSU über den Löffel barbiert werden wollen, müssen wir uns selber – und zwar gemeinsam – wehren und für eine alternative Politik streiten.
Das Memorandum wird herausgegeben von der Initiative für einen Politikwechsel. Dem offenen und erweiterbaren Koordinierungskreis dieser Initiative gehören an:
Angelika Beier (Koordinationsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen), Reiner Braun (Naturwissenschaftler-Initiative), Richard Detje (Redaktion Sozialismus), Bernd Guß (Bundesausschuss Friedensratschalg), Gisela Hering (GBM), Matthias Jochheim (IPPNW), Ralf Krämer (Rosa Luxemburg Stiftung NRW), Daniel Kreutz (Basisgrün), Christoph Rinneberg (Kairos Europa), Horst Schmitthenner (geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall), Ursula Schumm-Garling (Hochschullehrerin), Joachim Spangenberg (Naturwissenschaftler-Initiative), Horst Trapp (Aktionsbündnis Aufstehen für eine andere Politik), Axel Troost (Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik), Hans-Jürgen Urban (Vorstandsverwaltung IG Metall), Ewald Wehner (Netzwerk Gewerkschaftslinke).
Inhalt:
Horst Schmitthenner:
Eine Bewegung für eine andere Zukunft
Memorandum für einen Politikwechsel
I. Zäsur im Übergang in das 21. Jahrhundert
1. Terrorismus – Krieg – Politik
2. Vom Rheinischen Kapitalismus zum Shareholder-Kapitalismus
3. Ende der Systemkonkurrenz – Vom Anschluss zum Absturz Ost
II. Für einen reformpolitischen Verständigungsprozess
1. Regierungswechsel ohne Politikwechsel
2. »Sachzwänge« – Legitimation einer falschen Politik
III. Unsere Alternativen
1. Arbeit umverteilen und neue Arbeit schaffen
2. Umverteilung von Einkommen und Vermögen
3. Ökologischer Strukturwandel
4. Schutz und Ausbau sozialer und demokratischer Teilhaberechte
5. Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft
6. Abrüstung – zivile Konflikt- und Krisenprävention
IV. Heraus aus der Zuschauerdemokratie
Dokumentation:
Initiative für einen Politikwechsel – Tagesordnung der Konferenz am 20.10.2001
in Frankfurt a.M.