Werner Sauerborn / Michael Schlecht / Michael Wendl

Jenseits der Bescheidenheit

Löhne und Einkommen im Casino-Kapitalismus

148 Seiten | 2001 | EUR 8.60 | sFr 15.80
ISBN 3-87975-834-4 1

Wie haben sich die Löhne und Einkommen der Beschäftigten entwickelt und welche Forderungen stehen für die kommenden Tarifrunden an?

Die 90er Jahre waren für die Arbeitnehmer ein verlorenes Jahrzehnt – für die Unternehmen brachten sie massive Profitsteigerungen. Der exklusive Kreis der Bezieher von Kapitaleinkommen beansprucht mittlerweile den gleichen Anteil vom so genannten Volkseinkommen wie Arbeiter und Angestellte. Das kann auf Dauer nicht gut gehen – vom Luxus- und gehobenen Konsum allein kann keine Volkswirtschaft wachsen.
Doch die Schere klafft immer weiter auseinander. Während Aktionäre den Shareholder Value in schwindelerregende Höhen treiben, entstehen in Handel und Industrie große Zonen prekärer Beschäftigung mit immer weniger existenzsichernden Niedrigeinkommen.

Die Autoren:
Werner Sauerborn arbeitet im Grundsatzreferat des Landesbezirk ver.di-Baden-Württemberg
Michael Schlecht ist Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, ver.di-Bundesvorstand, Berlin
Michael Wendl ist stellvertretender Vorsitzender von ver.di in Bayern.

Leseprobe 1

Vorwort

In wenigen Monaten hat sich das Bild der Welt grundlegend gewandelt. Längere Zeit schien es, als befänden sich die hoch entwickelten kapitalistischen Länder auf einem langfristigen Wachstumspfad in eine »neue Wirtschaft«. Der Abbau der Massenarbeitslosigkeit verlief zwar nur stockend und in kleinen Portionen, doch anscheinend kontinuierlich, fast unaufhaltsam. Hierzulande proklamierte der Kanzler einen Abbau auf 3,5 Millionen für das Wahljahr 2002, die drei Millionen als nächste Etappe fest im Visier. Davon hört man nichts mehr. »Die deutsche Wirtschaft befindet sich zurzeit am Rande einer Rezession«, stellten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute im Oktober 2001 verwundert fest. Mittlerweile ist der Rand überschritten. Wie stark der 11. September die Abwärtsbewegung beschleunigt hat, werden Wirtschaftshistoriker später zu beurteilen haben. Tatsache ist, dass die neue Hoffnung auf eine immer währende Prosperität von vornherein nicht mehr als ein schöner Traum war. Der Weg in die Rezession ist nicht durch den internationalen Terrorismus herbeigesprengt worden. Das ändert nichts daran, dass für die eine wie für die andere Ausgangslage die Hauptverantwortlichen längst identifiziert sind: die Gewerkschaften. Im Boom der New Economy hatten sie Zurückhaltung zu üben, damit die Gewinne reichlich flossen, Gewinne, die doch die Voraussetzung dafür seien, dass kräftig investiert werde. Und in der Rezession wird Zurückhaltung geradezu zur staatsbürgerlichen Pflicht: um auch den letzten Pleitier über Wasser zu halten, um die Eroberung weiterer Auslandsmärkte als Ausgleich für die schwache Binnennachfrage voranzutreiben und damit Beschäftigung – auch die der Bundesregierung – zu sichern. Das Ergebnis ist eine dauerhafte Umverteilung von unten nach oben, so weit getrieben, dass der übergroße Teil der Bevölkerung, der außer Lohn und Gehalt über keine nennenswerten Einkommensquellen verfügt, schließlich Realeinkommensverluste zu beklagen hat. Wen wundert es da, dass die Gewerkschaften in einer ausgeprägten Defensivkonstellation stecken? Arbeitslosigkeit und Angst um den Arbeitsplatz schwächen ihre Durchsetzungskraft. Die Unternehmer nahmen die Situation zum Anlass, bestehende Tarifregelungen, ja die Gültigkeit von kollektiven Regelungen generell anzugreifen. Erbitterte Abwehrkämpfe waren die Folge, in denen die Unternehmerseite viel zu häufig zumindest Teile ihrer Forderungen durchsetzen konnte. Zur gewerkschaftlichen Defensive gehört auch, dass es keine hinreichende Verarbeitung dieser Entwicklung gibt. Im Konkurrenzkampf der Einzelkapitale kann auf einzelbetrieblicher Ebene eine Kosten- und damit auch Lohnsenkung die Wettbewerbsfähigkeit verbessern und damit Beschäftigung sichern oder sogar schaffen. Diese Beobachtung verleitet häufig dazu, entsprechende Rückschlüsse auf die gesamtwirtschaftliche Ebene vorzunehmen. Unter anderem durch derartige Mechanismen hat letztlich neokonservatives Denken selbst Eingang gefunden in gewerkschaftliche Strategien. Unter dem Titel »moderate Lohnpolitik« trat dies offen zu Tage in der Tarifrunde des Frühjahrs 2000, vermittelt durch entsprechende Absprachen im »Bündnis für Arbeit«. Folglich stellt sich die Defensive für die Gewerkschaften in doppelter Weise dar: zum einen aufgrund der erheblichen Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Situation, damit auch der Durchsetzungsbedingungen; zum anderen werden strategische Konzepte verfolgt, die weiter in die Irre leiten. Entsprechend weit ist der Bogen der nachfolgenden Beiträge gespannt: von der Analyse der verteilungspolitischen Fehlentwicklungen und Niederlagen der 90er Jahre und der Zäsur der Tarifrunde 2000/2001, in der von vornherein auf die Ausschöpfung des Verteilungsspielraums verzichtet wurde, über die Beleuchtung der verschiedenen Dimensionen der Krise der Tarifpolitik und die Auseinandersetzung mit den neoliberalen und wettbewerbskorporatistischen Legenden einer »beschäftigungsorientierten« Verteilungspolitik bis hin zu den globalisierungsbedingten Prozessen der Erosion des Flächentarifvertrages. Die Auseinandersetzung muss darum gehen, wie die verschiedenen gewerkschaftlichen Handlungsfelder sowie die Wahrnehmung des politischen Mandats durch die Gewerkschaften besser aufeinander abgestimmt werden können, um eine offensive Antwort auf die sich verschlechternden Rahmenbedingungen geben zu können.

Inhalt:

Vorwort
Michael Schlecht
Offensive Tarifpolitik
Gewerkschaftliche Strategien aus der Krise
1. Moderate Lohnpolitik – ein Weg zu mehr Beschäftigung?
2. Bündnis für Wettbewerbsfähigkeit: Einbindung in neokonservative Politik
3. Produktivitätsorientierte Lohnpolitik
4. Ursachen
5. Ökonomische Rahmenbedingungen
6. Tarifliche Einkommenspolitik
7. Tarifpolitik als Ausfallbürge staatlichen Sozialabbaus?
8. Politische Einflussnahme der Gewerkschaften
9. Wirtschaftspolitik gefordert
Michael Wendl
Löhne und Beschäftigung
Die Legende von der »beschäftigungsorientierten« Tarifpolitik
1. Die Lohnbewegung im Konjunkturzyklus
2. Die Krise der Tarifpolitik
3. Die Reaktionen auf die Krise der Tarifpolitik
4. Lohn als Preis der Arbeit oder Preis der Arbeitskraft?
5. Tarifpolitik im gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang
6. Kapitalbeteiligung statt mehr Lohn?
Literatur
Werner Sauerborn
Flächentarif und Globalisierung
Nachforschungen zur Krise der Gewerkschaften
1. Tarifpolitik im Rückwärtsgang
2. Erklärungsnotstand
3. Branche und Tarifgebiet – das Kongruenzgebot
4. Globalisierung und die Erosion der nationalen Flächentarife
5. Flächentarif und Deregulierung des öffentlichen Sektors
6. Die folgende Funktion (oder Grenzen) der Tarifpolitik
7. Flächentarif verteidigen oder neu durchsetzen?
8. Tarifstruktur und Gewerkschaftsorganisation
9. Europäische Initiativen – Grenzen des guten Willens
10. ver.di – die Lösung?
11. Klärungen und Näherungen
12. Aussichten: von Old zu New Unionism?