Wie in diesen schwierigen Zeiten unsere Arbeit charakterisieren? Eine Zeile aus Pablo Nerudas »Ode an das Buch« hilft.

Preisangaben inkl. gesetzlicher MwSt. und ggf. zzgl. Versandkosten

Jana Mattert / Thomas Fritz

Beute machen mit Brüssel

Wie die EU die Daseinsvorsorge dem Markt ausliefert
AttacBasisTexte 59

96 Seiten | Februar 2021 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-077-2

 

Kurztext: Überforderte Ämter, marode Kliniken, fehlendes Personal in Kitas, Schulen und Pflegeheimen: Welchen Beitrag leistet die EU zur schleichenden Zerstörung unserer Daseinsvorsorge? Die Autor*innen blicken hinter die Kulissen der Brüsseler Behörden und erklären, wie die EU öffentliche Aufgaben ökonomisiert und privatisiert.


Während der Corona-Krise spielten sich erschütternde Szenen in den Kliniken vieler EU-Länder ab, vor allem in Italien, Spanien und Frankreich. Sie führten die Folgen einer hemmungslosen Sparpolitik vor Augen, wie sie von Brüssel verordnet und von Regierungen willfährig durchgesetzt wurde.

Mit einem immer dichteren Netz neoliberaler Verträge, Richtlinien und Verordnungen – so die These der Autor*innen – demontiert die EU systematisch die öffentliche Daseinsvorsorge. Nur die Reste, aus denen sich kein Profit saugen lässt, sollen in staatlicher Hand verbleiben – alles andere kommt auf den Markt.

Mit jedem Integrationsschritt schmolzen hart erkämpfte soziale Errungenschaften weiter dahin. Nach Bahn, Post und Telekom begann die EU auch die Herzstücke des Gemeinwesens zu attackieren: Bildung, Gesundheit, Renten und kommunale Versorger. Gelingt keine Kehrtwende, bedeutet die Vollendung des Binnenmarkts auch das Ende der Daseinsvorsorge, wie wir sie kennen.

Jana Mattert und Thomas Fritz bieten eine kompakte Einführung in die Privatisierungspolitik der EU. Sie erklären die Risiken des EU-Rechts – Ausschreibungszwänge, Beihilfeverbote, strenge Defizitregeln, neoliberale Handelsabkommen – und erläutern die unterbelichtete Rolle von Europäischem Gerichtshof (EuGH) und Europäischer Zentralbank (EZB), den heimlichen Treibern des staatlichen Ausverkaufs. Sie analysieren, wie Konzerne und Kommission gemeinsam öffentliche Aufgaben in Quellen privater Profite verwandeln. Abschließend diskutieren sie Strategien zivilgesellschaftlichen Widerstands gegen den staatlichen Ausverkauf.

 

Die Autor*innen
Jana Mattert
ist Mitglied der Attac-AG Deprivatisierung, Thomas Fritz ist freier Autor in Berlin und ebenfalls aktiv bei Attac.

Zurück