Klaus Busch

Die EU als Akteur in einer neuen Weltordnung?

Staatsschulden, Brückentechnologien, osteuropäische »Demokratien«

144 Seiten | Bisher angekündigt als »Die« EU in der Zerreißprobe« | Frühjahr 2023 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-051-2

 

Kurztext: Die Position der Europäischen Union als globale Wirtschaftsmacht ist massiv unter Druck – nicht erst seit Kriegsbeginn in der Ukraine und den damit einhergehenden Fragen zu Ressourcenabhängigkeit und Lieferketten. Denn andere Länder haben sich in den vergangenen Jahren deutlich besser entwickelt.


Noch kann die EU aber gegensteuern, eine zentrale Rolle spielt dabei der nach wie vor unvollendete Binnenmarkt. Der Krieg in der Ukraine beschleunigt den Prozess hin zu einer Militärunion. Aber was bedeutet das konkret?

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ein neues Grundlagendokument verabschiedet – den sogenannten »Strategischen Kompass«. Er soll die Richtung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik der nächsten fünf bis zehn Jahre vorgeben, indem auf Basis einer erstmals vorgenommenen gemeinsamen Bedrohungsanalyse gleich ein ganzes Bündel an Maßnahmen zum Ausbau der militärischen und rüstungsindustriellen Fähigkeiten der Union präsentiert werden. Die Verhandlungen darüber sind zwar älter als der Krieg in der Ukraine, doch dieser beschleunigt den Prozess hin zu einer Militärunion.

Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist die EU eindeutig Partei: Sie stellt der ukrainischen Armee Waffen und Ausrüstung für 500 Millionen Euro zur Verfügung – ein bislang einmaliger Vorgang. Sanft war die EU gestern, so robust wie in der Konfrontation mit Russland ist sie noch nie aufgetreten.

In diesem Buch werden folgende Fragen zur Entwicklung der EU untersucht:

  • Wird die EU aufgrund der gemeinsamen Interventionen von Deutschland, Frankreich und Italien in den Ukrainekrieg zu einem neuen weltpolitischen Akteur?
  • Lassen sich die neuen Pläne für eine europäische Verteidigungs- und Sicherheitsunion verwirklichen?
  • Kann die EU die Widerstände gegen ihr Klimapaket »Fit for 55« überwinden?
  • Sind die Nationalstaaten bereit, ihre Kompetenzen in der Fiskalpolitik zugunsten einer EU-Fiskalunion aufzugeben?
  • Werden die osteuropäischen Mitgliedstaaten, vor allem Polen und Ungarn, die Demokratie und den Rechtsstaat weiter abbauen?
  • Und sind die Pläne, eine gemeinsame europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik zu entwickeln, noch realsitisch oder zum Scheitern verurteilt?


Der Autor:
Klaus Busch
ist Professor (i.R.) für Europäische Studien an der Universität Osnabrück. Er war bis 2019 europapolitischer Berater der Gewerkschaft
ver.di. 2018 erschien von ihm bei VSA: (zusammen mit Joachim Bischoff und Hajo Funke): Rechts­populistische Zerstörung Europas?

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