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Paul Tiefenbach

Alle Macht dem Volke?

Warum Argumente gegen Volksentscheide meistens falsch sind
Mit einem Vorwort von Claudine Nierth
Herausgegeben von Mehr Demokratie

 

192 Seiten | 2013 | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-560-5

 

Auch als erhältlich (siehe VSA: eBooks).


Kurztext: Prägnant und mit vielen Beispielen: Wie direkte Demokratie funktionieren kann, wenn man ihre Fallstricke vermeidet, erklärt Paul Tiefenbach.

Inhalt & Leseprobe:

www.vsa-verlag.de-Tiefenbach-Alle-Macht-dem-Volke.pdf226 K

Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung Volksentscheide positiv einschätzt. Doch was versprechen sich die Bürger von ihnen? Oft herrscht die Meinung, Politiker und Parteien seien nicht nur unfähig, sondern auch korrupt. Könne das Volk selbst entscheiden, würde alles besser. Kurz: man beobachtet eine Dämonisierung der politischen Klasse bei gleichzeitiger Glorifizierung des Volkes.

Hinter diesen Auffassungen stehen reale Erfahrungen, trotzdem stellen sie eine grobe Vereinfachung sowohl der Realität als auch der Möglichkeiten der direkten Demokratie dar. Volksentscheide machen Parteien und Parteipolitiker nicht überflüssig. Die Vorstellung, bei Volksentscheiden käme der Wille des Volkes gewissermaßen ungebrochen zum Durchbruch, unterstellt, dass es einen solchen einheitlichen Volkswillen tatsächlich gibt. Doch in Wirklichkeit gehen die Interessenkonflikte mitten durch die Bevölkerung.

Paul Tiefenbach erklärt aber auch, auf welche Weise Volksentscheide Politik- und Parteienverdrossenheit mindern können. Darüber hinaus sind Volksentscheide ein Mittel, die politische Tagesordnung mit neuen Vorschlägen und Ideen zu bereichern. Erfahrungen aus Ländern, in denen seit mehr als hundert Jahren regelmäßig Volksentscheide stattfinden, veranschaulichen die Argumentation.


Aus dem Inhalt:

  • Direkte Demokratie funktioniert – das Schweizer Beispiel
  • The power of money. Direkte Demokratie in den USA
  • Geld ausgeben, Steuern senken, Kredite auf­nehmen – per Volksentscheid?
  • Volkes Stimme: Ausländer, Juden und Schwule raus?
  • »Als erstes würde dann die Todesstrafe wieder eingeführt...«
  • Notlandung oder nicht? Passagiere stimmen ab...
  • Volksentscheid – Prämie für Demagogen?
  • Internet – die virtuelle Volksversammlung
  • Bürgerhaushalte und andere Beteiligungs­verfahren
  • Mehr Auswahl bei der Wahl
  • Direkte Demokratie in Deutschland: so geht es!

 

Die Autoren:
Paul Tiefenbach, Diplom-Psychologe und Politikwissenschaftler, seit vielen Jahren aktiv für Mehr Demokratie, war 2006 verantwortlicher Leiter des erfolgreichen Volksbegehrens für ein neues Wahlrecht in Bremen. Claudine Nierth, Hamburg, ist Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V.

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