Neue Wege gehen
Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
260 Seiten | 2023 | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-184-7
Kurztext: Seit 2014 regiert im Freistaat Thüringen Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow (DIE LINKE) als Ministerpräsident an der Spitze. Was ist vor dem Hintergrund der sich stark wandelnden gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Verhältnisse erreicht worden und wie könnte es weitergehen?
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Bereits um die 2010er-Jahre herum haben sich in Ostdeutschland und auch in Thüringen tiefergreifende Veränderungen ergeben. Die Nachwendezeit ging zu Ende und damit geriet auch das bis dahin dominierende Modell von Niedriglohn und Rückbau von Infrastruktur in Kritik. Die in Folge der Lehman-Pleite entstandene Finanzkrise führte zur Renaissance staatlicher Konjunkturprogramme, die eine neue Basis für Rekommunalisierungen etc. schufen. In den danach folgenden Jahren entwickelte sich diese Dynamik weiter.
Auf der einen Seite ist Thüringen eine der Regionen »innerer Peripherie« (Stefan Schmalz), die durch Abwanderung, Demografie und unterdurchschnittliche Infrastruktur im ländlichen Raum gekennzeichnet sind, auf der anderen Seite ist der massive Rückgang der Arbeitslosigkeit zugleich sichtbarer Ausdruck der demografischen Veränderung auf dem Arbeitsmarkt. Mit dieser Konstellation war und ist die einzige seit 2014 von einem LINKEN Ministerpräsidenten geführte Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen in einem Bundesland konfrontiert, die seit 2020 als Minderheitenregierung auf zusätzliche Stimmen angewiesen ist.
Und damit muss sie, um den aus den Verhältnissen hervorgehenden wirtschaftlichen Risiken entgegenzutreten, auf mehreren Ebenen politisch umsteuern: industriepolitisch in Form von Energiewende, Digitalisierung und Transformation insbesondere der energieintensiven Betriebe sowie der Automobil- und Zuliefererindustrie, bildungspolitisch durch Stärkung von dualer Bildung sowie gesellschaftspolitisch durch Integration und Zuwanderung.
Darüber hinaus ist Thüringen geprägt durch eine spezifische politische Struktur, in der die Rechte und der Rechtsextremismus eine wesentliche Rolle spielt, was schlaglichtartig an der später aufgrund massiven Protestes korrigierten Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD deutlich wurde.
Die Autorinnen und Autoren gingen gemeinsam neue Wege und machen in ihren Beiträgen deutlich, dass auch unter schwierigen Bedingungen und bei massivem Gegenwind progressive Ergebnisse für die Menschen im Land möglich sind.
Der Herausgeber:
Benjamin-Immanuel Hoff, Prof. Dr., ist Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Freistaats Thüringen, Chef der Staatskanzlei und Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus.