Als Novum in der bundesdeutschen Politikgeschichte konnten wir in dieser Woche erleben, dass ein designierter Kanzler bei seiner Wahl im Deutschen Bundestag zunächst scheiterte. Nun aber ist Friedrich Merz und die von ihm geführte schwarz-rote Koalitionsregierung im Amt. Mitglied dieer Regierung ist auch der neue Staatsminister für Kultur Wolfram Weimer. Dass dieser mit seinem 2018 erschienenen Buch »Das Konservative Manifest« maßgeblich dazu beigetragen hat, dass es unter Merz Tendenzen zu eine Radikalisierung der CDU nach rechts gibt, hat unser Autor Klaus Lang in seiner Flugschrift »Die rechte Mitte« herausgearbeitet: »›Konservativsein wird wieder populär‹ konstatiert Weimer hier und führt das auf den ›Niedergang linker Weltanschauungen zurück‹. Aber das zentrale Problem liegt [...] bei ihm darin, dass er Kritik an der ›Fahrigkeit einer vergnügungssüchtigen Medien- und Eventrepublik und [der ...] wilden Raserei der Globalisierung‹ zwar formuliert, aber nicht im Geringsten daran denkt, die entscheidende Ursache dieser Entwicklung zu benennen.« In diesem Band wirft der Autor zudem insgesamt einen Blick auf gesellschaftliche Hintergründe und in die Geschichte der Unionsparteien.

Ökonomisiert, prekarisiert, umkämpft: Die Beschäftigten in den Kranken­häusern haben beim gewerkschaftlichen Kampf um ihre ­Arbeitsbedingungen Erfolge und Niederlagen erlebt. Welche Veränderungen konnten erreicht werden? Die neoliberale Steuerung und Vermarktlichung der Krankenhäuser hat zu einer massiven Verschlechterung bei den Arbeits- und Existenzbedingungen der Beschäftigten geführt. Dagegen setzen diese sich mit ihrer Gewerkschaft immer häufiger zur Wehr. Die Auswirkungen dieser Entwicklung – Tarif- und Personalflucht, Pflegenotstand, prekäre Finanzierung, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen etc. – beschreibt Kalle Kunkel in seinem Buch ausführlich. Und er analysiert die Entwicklung der Tarifbewegung für Entlastung in den Krankenhäusern. Wo liegen die Grenzen des gewerkschaftlichen Einflusses im Krankenhaussektor? Welche Bedeutung und Auswirkungen haben die Tarifauseinandersetzungen? Wie haben sich die Forderungen in den Tarifverhandlungen verändert? Welche Wirkung hatte die Reform der Krankenhausfinanzierung auf die tariflichen Entlastungskämpfe? Die Antworten des Autors basieren auch auf eigenen Erfahrungen als ver.di-Gewerkschaftssekretär, der u.a. die Auseinandersetzung 2015 um den Tarifvertrag an der Charité organisierte und begleitete. Ein Buch für Arbeitskämpfer*innen und Aktive in Pflege und Gesundheit – und die, die es werden wollen.

Um Arbeitskämpfe und Streiks geht es auch in dem von Ann-Kathrin Hoffmann und Marvin Hopp herausgegebenen Band »Arbeitskämpfe an die Hochschulen!«. Mehr als als 70 Aktive teilen darin ihre Erfahrungen im Aufbau von Gegenmacht in diesem schwierigen und gleichzeitig für die Erneuerung der Gewerkschaften strategisch so wichtigen Feld. Sie machen zugleich klar: Arbeitskämpfe an Hochschulen sind möglich – und längst überfällig. Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sagt dazu: »An Hochschulen wird nicht gestreikt. So dachten viele bis zum November 2023. Dann haben sich im Rahmen der Tarifrunde der Länder tausende Hochschulbeschäftigte an über 80 Standorten am ersten bundesweiten Hochschulstreiktag beteiligt. Sie haben klar gemacht, dass niemand anders für sie die Kohlen aus dem Feuer holen muss. Gut so!«

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Mitbestimmung der Hans-Böckler-Stiftung bespricht Dirk Menten unter dem Titel »Schon immer dafür« die neue Flugschrift von Rudolf Hickel: »Die neue Regierung will Hunderte von Milliarden neuer Schulden aufnehmen, unter anderem für Verteidigung und Infrastruktur. Formal bleibt die Schuldenbremse im Grundgesetz dabei bestehen. Man könnte fragen: Warum eigentlich? In diesem Buch, das die jüngsten Entwicklungen nicht vorhersehen konnte, fordert der Finanzwissenschaftler Rudolf Hickel, der schon immer dafür war, die Bremse zu lösen, die Schuldenbremse ›mit ihrer blockierenden Wirkung für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung zu streichen und Kredite wieder für öffentliche Investitionen zu nutzen‹«.

hat Ulrich Duchrow sein Buch zu den Erfahrungen seines langjährigen Engagements in der weltweiten Ökumene getitelt. Denn »Leben ist mehr als Kapital« – diesen Schluss hat er schon 2002 gezogen. Seit den 1960er-Jahren engagiert er sich für eine gerechtere, lebenswerte Welt für alle Menschen. Wie werden zukünftige Generationen noch leben können und was können wir dafür tun? Das war über mehrere Jahrzehnte die zentrale Frage der weltweiten Kirche auf allen Ebenen, besonders im Rahmen des Ökumenischen Rats der Kirchen (ÖRK) sowie der Lutherischen und Reformierten Weltbünde (LWB und RWB). Verschiedene Prozesse wurden dazu durchgeführt, auch gemeinsam mit dem Vatikan und sozialen Bewegungen, an denen der Autor maßgeblich beteiligt war. Sein Buch ist zugleich eine sehr persönliche Zeitreise zu den Anfängen globaler Ökumene sowie eine fundierte Analyse der weltweiten Zustände, die zu den Forderungen von heute und für die Zukunft geführt haben.

Das Demografieproblem einer immer älter werdenden Gesellschaft ist weder die gescheiterte Ampel angegangen noch ist absehbar, dass die vermutliche neue Koalition unter Friedrich Merz dafür Lösungen auf den Weg bringt. Aber: Eine solidarische und armutsfeste Alterssicherung ist möglich! Joachim Braun, Julia Günther und Werner Rätz begründen im AttacBasisText 63, wie das gehen könnte. Zuvor analylsieren sie, warum Altersarmut immer mehr zunimmt, wie das deutsche Rentensystem gestaltet ist und ob die Medien die Rentenproblematik verfälscht darstellen. Deutlich wird, warum der Ausbau der privaten Vorsorge wie die Einführung der Riesterrente oder Aktienrente keine Probleme löst, sondern eher verschärft, weil so die Rente Opfer einer profitorientierten Wirtschaftspolitik wurde. Schließlich wird untersucht, mit welchen Maßnahmen die gesetzliche Rente stabilisiert und wohlstandssichernd werden könnte. Auf dieser Grundlage entwickeln die Autor*innen einen Vorschlag für ein solidarisches und armutsfestes Rentensystem.

haben wir den Prospekt getitelt, mit dem wir unser bisheriges Angebot für BasisWissen sowie andere akzuelle und grundsätzliche Themen zusammen mit den Neuerscheinungsprojekten des Frühjahrsprogramms vorstellen. Schon bisher haben unsere Autor*innen sich zur 2022 ausgerufenen »Zeitenwende«, Krieg und Frieden positioniert. Die Bücher haben wir unter Der Krieg und die Linken zusammengefasst und auch im Frühjahrsprogramm wird es dazu Titel geben. Die gelungene Mobilisierung vieler vor allem junger Menschen für progressiven gesellschaftlichen Fortschritt kann hoffentlich verstetigt werden. Auch dafür haben wir Angebote, um die Lösung drängender Fragen wie die Zurückdrängung der sozialen Spaltung, immer stärker steigender Mieten und die Durchsetzung einer solidarischen und armutsfesten Alterssicherung anzugehen (siehe die Zusammenstellung unter Worüber geredet werden müsste ...). Ähnliches gilt für die Frage, was eigentlich die Grundlagen linken Handelns ist (Von Klassiker*innen lernen!). Nicht zu vergessen die Transformationen der Arbeitswelt. Der erwähnte Prospekt kann übrigens unter Werbematerial gern zum Verteilen auf Versammlungen und Veranstaltungen angefordert werden.

Jürgen Kowalewski hat die Spuren des norwegischen Fußballspielers Asbjørn »Assi« Halvorsen verfolgt, der neben Otto »Tull« Harder der Führungsspieler des Hamburger Sportvereins (HSV) in dessen großer Zeit in den 1920er-Jahren war. Gemeinsam errangen sie zwei deutsche Meistertitel. Während Harder Nationalsozialist und später KZ-Aufseher in Neuengamme wurde, kehrte Halvorsen 1933 nach Norwegen zurück, wurde dort Nationaltrainer und Sekretär des Fußballverbandes und ab 1940 einer der Führer des Widerstandes der Sportler gegen die deutsche Besatzung. Fast drei Jahre lang musste er die Hölle deutscher KZs durchleben. Zurück in Norwegen leitete er den Wiederaufbau des Fußballverbands, organisierte die Vereinigung mit dem Arbeitersport und schuf ein nationales Ligasystem. Die Bemühungen des Autors, die Führung des heutigen Zweitliga-Vereins dazu zu bewegen, seinem ehemaligen Spieler gebührend zu gedenken, waren bislang nicht erfolgreich.