Christine Morgenstern
Gleichstellung
Impulse aus der Frauenbewegung und Erfahrungen aus einem Vierteljahrhundert Frauenpolitik.
Nachhaltige Erfolge in der Frauen- und Gleichstellungspolitik lassen sich nur dann erreichen, wenn man auch die soziale Frage insgesamt in den Blick nimmt. Als Querschnittsthema ist Frauenpolitik dafür prädestiniert, andere große Themen und Probleme aufzugreifen und gemeinsam übergreifende Strategien zu entwickeln. Globales Denken und gemeinsames Handeln werden immer wichtiger – nicht nur für Gleichberechtigung in Deutschland und weltweit, sondern auch für soziale Gerechtigkeit, für eine intakte Umwelt und für eine friedliche Welt. Christine Morgenstern hat ein Vierteljahrhundert in diesem Bereich gearbeitet, reichlich Erfahrungen mit Desinteresse und Ignoranz gemacht, mit Missverständnissen und mit den berühmten Mühen der Ebene – aber auch mit großem Engagement, mit innovativen Ideen und spannenden Debatten. Ihr Fazit lautet: Es ist sehr viel erreicht worden, natio­nal und international. Aber es bleibt noch viel zu tun, bis Gleichstellung ganz selbstverständlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen und für Frauen und Männern tatsächlich erreicht sein wird.
Die Bühne | Halle 5 |  Stand D 501

Felix Jaitner
Russlands Kapitalismus
Die Zukunft des »System Putin«.
Mit dem Beginn der »Sonderoperation« gegen die Ukraine und den Sanktionen des Westens steckt der Putinismus in einer schweren Krise. Felix Jaitner verfolgt den Prozess der Durchsetzung des Kapitalismus in Russland, zeigt die oligarchischen Strukturen, die Korruption in Putins Umfeld und die Defizite in den sozialstaatlichen Institutionen und der Infrastruktur. Am 24. Februar 2022 begann die Invasion russischer Truppen in die Ukraine, gefolgt von zunehmender Härte und Zerstörung. Ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht. Beim »System Putin« handelt es sich um eine Autokratie, die sich auf eine rohstoffbasierte Wirtschaft und auf die Macht der repressiven Staatsdienste stützt. Ein Großteil der russischen Bevölkerung akzeptiert dieses Gesellschafts- und Regierungssystem. Die Russen erinnern sich an Putins erste Amtszeit als erfolgreiche Jahre mit einer »echten Überwindung des Kommunismus«. Inzwischen ist das Regime in eine reine Retropolitik mit tödlichen Zielen abgedriftet. Die Repression erreicht mit dem Krieg in der Ukraine ein neues Ausmaß. Wirkungsvoller Widerstand wird unter diesen Repressalien unmöglich. Es gibt nur noch rudimentäre Ansätze einer Zivilgesellschaft.
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Holger Politt
Ein Krieg, der keiner sein sollte
Russlands Überfall auf die Ukraine aus Sicht unmittelbarer Nachbarn.
Die militärische Intervention hat ganz Europa wie durch einen Donnerschlag tief erschüttert – die politischen und sozialen Folgen sind bis heute kaum zu ermessen. Das Meinungsbild in Polen zum »Ukraine-Krieg« deckt sich mit der öffentlichen Stimmung, die entschieden die territoriale Integrität des Nachbarlandes verteidigt und dessen staatliche Unabhängigkeit für einen unentbehrlichen Faktor der heutigen politischen Ordnung in Europa hält. Putins Entscheidung, in das Nachbarland einzumarschieren und es anzugreifen, rückt die georgrafischen Raum, der nun einmal zwischen Berlin und Moskau liegt, in einer ganz ungewollten Weise in den Vordergrund. Krzysztof Pilawski und Holger Politt suchen zur Lage nach dem militärischen Einmarsch Russlands nach geeigneten Perspektiven, die sich aus dieser dramatischen Zuspitzung der Verhältnisse im Osten Europas ergeben. Dabei sparen sie die vielfach verquickten historischen Linien nicht aus, die oft genug wie ein böser Fluch über diesem Raum zu liegen scheinen.
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Wolfgang Müller
China: neuer Hauptfeind des Westens?
Nach 100 Jahren Erniedrigung will das Land der Welt auf Augenhöhe begegnen.
China gilt im Westen als der neue Feind. Der Aufstieg der Volksrepublik zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht, die Auseinandersetzungen mit den USA und die rigiden Anti-Corona-Maßnahmen haben ein neues Feindbild auch hierzulande entstehen lassen. Ist das Land eine aggressive Super- oder eine verantwortungsvolle Großmacht? Zwischen 1978, dem Beginn der Reformpolitik Deng Xiaopings, und dem Amtsantritt Xi Jinpings im Jahr 2013 ist das Bruttoinlandsprodukt Chinas um mehr als das 64-fache gestiegen. Mehr als 800 Millionen Menschen wurden aus der Armut geholt. Diese Erfolgsgeschichte weckt das Misstrauen westlicher politischer und wirtschaftlicher Eliten. Vor allem die USA, aber auch die EU und die NATO bringen sich in Stellung. Die deutsche Bundesregierung verhält sich ebenfalls konfrontativ gegen den wichtigsten Wirtschaftspartner.
VSA: Verlag Hamburg

Micha Brumlik
Postkolonialer Antisemitismus?
Bestandsaufnahme einer Diskussion.
Ist es zulässig, Israel und den Zionismus – einschließlich der mehr als 50 Jahre währenden Besatzungsherrschaft im Westjordanland – als »kolonialistisch« zu bezeichnen und die Besatzungsherrschaft zur »Apartheid« und damit für rassistisch zu erklären? Micha Brumlik, ausgewiesener Autor zu jüdischen Themen, mischt sich in die nicht enden wollende Debatte ein, die durch die Zuspitzung der Auseinandersetzungen in Israel/Palästina im Mai 2021 und gerade wieder sowie deren Nachhall hierzulande neue Brisanz gewonnen hat. Er greift die Anlässe der Diskussionen um die aktuelle Ausbreitung von Antisemitismus auf, stellt die Facetten der Streitpunkte um den »Postkolonialen Antisemitismus« dar, analysiert die historischen Hintergründe und bewertet die vorgebrachten Positionen.
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Mario Keßler
Sozialisten gegen Antisemitismus
Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung in der Linken.
Zur Befreiung der Menschen von Unterdrückung, Ausbeutung und Völkerhass hatte sich die sozialistische Bewegung im 19. Jahrhundert gebildet. Dennoch war das Verhältnis sozialistischer Persönlichkeiten und Bewegungen zum Antisemitismus niemals einfach, judenfeindliche Vorurteile gab und gibt es auch in der Linken. In den letzten Jahren rückten Forschung und Öffentlichkeit von der Ansicht ab, Sozialismus und Antisemitismus seien gegensätzlicher Natur, teilweise wurde der politischen Linken eine allgemeine Judenfeindschaft unterstellt. Ohne die problematischen Aspekte dieser Beziehung, angefangen von Karl Marx’ umstrittener Schrift von 1844, zu leugnen, sucht Mario Keßler die historischen Proportionen wieder herzustellen. Er behandelt Positionen der europäischen Arbeiterbewegung zum Antisemitismus. Dabei waren Juden zwar Opfer desselben, bekämpften ihn aber auch aktiv gemeinsam mit ihren nichtjüdischen Genossinnen und Genossen.
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Benjamin-Immanuel Hoff
Neue Wege gehen
Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird.
Seit 2014 regiert im Freistaat Thüringen Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow (DIE LINKE) als Ministerpräsident an der Spitze. Was ist vor dem Hintergrund der sich stark wandelnden gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Verhältnissen erreicht worden und wie könnte es weitergehen? Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Freistaats Thüringen, Chef der Staatskanzlei und Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus, hat einen Band zusammengestellt, in dem diese Fragen aufgegriffen werden. Er wird einige der Antworten der Autorinnen und Autoren vorstellen, die gemeinsam neue Wege gingen und in ihren Beiträgen deutlich machen, dass auch unter schwierigen Bedingungen und bei massivem Gegenwind progressive Ergebnisse für die Menschen im Land möglich sind.
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Silvia Habekost u.a.
Die Berliner Krankenhausbewegung
Geschichte wurde gemacht:
Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!
Im Rahmen einer außergewöhnlichen Kampagne erstreikte die Berliner Krankenhausbewegung 2021 bessere Arbeits- und Tarifbedingungen bei der Charité, Vivantes und deren ausgegliederten Töchtern und damit eine bessere Patient*innenversorgung. Nach 30 Tagen Streik an der Charité, 35 Tagen Streik bei Vivantes und 43 Tagen Streik bei den Vivantes Töchtern konnte der Sieg gefeiert werden. Das war das Resultat einer beispiellosen gewerkschaftlichen Selbstorganisierung von Krankenhausbeschäftigten – Pflege, Funktionsdienst, Hebammen, Therapeut*innen, Reinigungskräften, Gärtner*innen, Transport, Gastronomie, Azubis und mehr – Seite an Seite. Autor*innen des von Silvia Habekost, Dana Lützkendorf, Sabine Plischek-Jandke Marie-Luise Sklenar herausgegebenen Buches berichten darüber, wie und was funktioniert hat, welche Konflikte es gab und vieles andere mehr.
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Fritz Reheis
Erhalten und Erneuern
Nur Kreisläufe sind nachhaltig, Durchläufe nicht.
Wir kaufen ein, wo es am billigsten ist, und verkaufen, wo der größte Profit winkt. Kaum jemand interessiert sich für die Folgen unserer Geschäfte, ob sie etwa Kriege finanzieren und das Treibhaus anheizen. Ökonomische und moralische Maßstäbe klaffen immer mehr auseinander, die Wirtschaft des Menschen hat sich von der Wirtschaft der Natur (Vandana Shiva) dramatisch abgekoppelt. Und je enger die ökologische Nische für das Leben im Wohlstand wird, desto lauter der Ruf nach seiner militärischen Absicherung. Ökologische Nachhaltigkeit ist die Synchronisation der Kultur mit der Natur. Aber auch beim Umgang mit anderen Menschen, der Mitwelt, kommt es auf die Wiederkehr des Ähnlichen an. Soziale Nachhaltigkeit basiert auf wechselseitigem Geben und Nehmen. Und schließlich kommt es auch im Umgang mit uns selbst auf Wiederholbarkeit an. In einer Situation, in der uns der alte Kompass immer mehr in die Irre führt, unterbreitet der Autor aus einer zeitökologischen Perspektive ein Angebot zur Neuorientierung. So entstehen Konturen einer Alternative zum perspektivlosen »Weiter so« – eine Vision, die mit guten Gründen beanspruchen kann, konservativ und revolutionär zugleich zu sein.
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