Notstand der Demokratie
Auf dem Weg in einen autoritären Kapitalismus?
120 Seiten | 2008 | EUR 11.80 | sFr 21.10
ISBN 978-3-89965-283-3 1
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Kurztext: Vier Jahrzehnte nach der Verabschiedung der Notstandsgesetze durch eine große Koalition im Deutschen Bundestag machen sich führende Repräsentanten der politischen Klasse erneut an den rechtsstaatlichen Konstruktionsprinzipien der Republik zu schaffen. Der Rechtsstaat wird abgewickelt und der autoritäre Sicherheitsstaat ausgebaut.
- Inhalt & Leseprobe:
VSA_Deppe_ua_Notstand_der_Demokratie.pdf206 K
Als Legitimationsfolie dient der "Kampf gegen den internationalen Terrorismus". Zur Tradition des politischen Konservatismus in Deutschland gehört jedoch, dass er nie seinen Frieden mit einem progressiv-emanzipatorischen Verständnis von Demokratie gemacht hat. Nicht die Herrschaft des Volkes, sondern der starke Staat der politischen Exekutive ist die Norm. Regiert wird nach der Maxime des Kronjuristen des Dritten Reiches, Carl Schmitt: "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet". Das ist die Legitimation der "Sicherheitsgesetze" von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und der Konstruktion des "übergesetzlichen Notstands" von Verteidigungsminister Franz Josef Jung.
In diesem Buch werden die Dimensionen des Weges in einen postdemokratischen und autoritären Kapitalismus analysiert und Gegenstrategien vorgeschlagen.
Die Herausgeber
Frank Deppe, em. Prof. für Politikwissenschaften in Marburg; Horst Schmitthenner, IG Metall, Verbindungsbüro soziale Bewegungen; Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall.
Inhaltsübersicht
(das komplette Inhaltsverzeichnis, Angaben zu den Autorinnen und Autoren sowie zwei Leseproben gibt es in der pdf-Datei)
Notstand der Demokratie
Krise der Demokratie – auf dem Weg zu einem autoritären Kapitalismus?
Demokratische Kräfte und die Krise der politischen Repräsentation
Der Sicherheitsstaat in Aktion
Die Rückkehr des strafenden Staates
Soziale Rechte als Freiheitsrechte
Von der parlamentarischen zur "gouvernementalen Demokratie"
Auf dem Weg in den postdemokratischen Kapitalismus