Sabine Voigt

Essen – sicher und gesund?

Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

192 Seiten | 2003 | EUR 12.80 | sFr 23.20
ISBN 3-89965-054-9 1

In Deutschland beträgt der Anteil der Ausgaben für Nahrungsmittel an den Konsumausgaben der privaten Haushalte heute nur noch durchschnittlich 12%. So erfreulich das für die Verbraucher ist, so unübersehbar sind die Schattenseiten dieser Entwicklung – wobei es leider erst der kleinen und großen Lebensmittelskandale bedarf, um eine breitere Öffentlichkeit zu sensibilisieren.

Die Autorin setzt sich für die Anerkennung des Verbraucherschutzes als durchgängiges Prinzip im Lebensmittelrecht ein. In ihrer im Auftrag der PDS-Delegation in der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne im Europäischen Parlament verfassten Studie zeigt sie anhand von teils erschreckenden Fakten, dass der nach den Gesetzen der kapitalistischen Marktwirtschaft funktionierende EU-Binnenmarkt auf staatliche Rahmenbedingungen ebenso angewiesen ist wie auf basisdemokratische Mitsprache und Kontrolle.

Zugleich fordert sie, dass die Verbraucher ihre Nachfragemacht gezielt einsetzen sollten. Dazu bedarf es verständlicher und ehrlicher Angaben über Inhaltsstoffe, Produktionsweisen, Herkunft, aber auch Informationen über Machenschaften der Unternehmen wie Gewerkschaftsverbot oder Kinderarbeit in Entwicklungsländern. Nur so ist Verständnis dafür zu erlangen, dass hochwertige Lebensmittel nicht zu Ramschpreisen zu haben sind.

Es geht um eine Agrarpolitik, die nicht länger zum Wettbewerb um die billigste Ware zwingt, sondern die dem Grundsatz einer optimalen Verbindung von hoher Produktqualität, großer Auswahl, günstigen Preisen sowie guter Erreichbarkeit vor Ort und damit den Verbraucherinnen und Verbrauchern verpflichtet ist.

Sabine Voigt, Jahrgang 1959, Facharbeiter für Schweineproduktion, Studium der Tierproduktion, Promotion in der Lebensmitteltechnologie, von 1990 bis 1998 in Lehre und Forschung an der Agrarfakultät der TU, später HU Berlin, zwischenzeitlich 1993/94 an der University of Minnesota (USA), 1999-2002 Referentin für Landwirtschaft in der Bundestagsfraktion der PDS

Leseprobe 1

Christel Fiebiger
Vorwort Essen und Trinken gehören zu den elementaren lebenserhaltenden "Tätigkeiten" von uns Menschen. Schon allein deswegen dürfte die vorliegende Studie zur Lebensmittelsicherheit in der Europäischen Union auf großes Interesse stoßen, zumal immer wieder kleine und große Lebensmittelskandale in das Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit geraten. Obwohl die Lebensmittelsicherheit im Interesse des Schutzes der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland und der Europäischen Union insgesamt einen hohen Stellenwert hat, gehört der Missbrauch wirtschaftlicher Macht insbesondere der wenigen global agierenden Lebensmittelkonzerne und Einzelhandelsketten zum realkapitalistischem System. Vorkommnisse, wodurch die Verbraucher getäuscht, abgezockt oder gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt werden, sind traurige Realität. Verbraucher können sich dagegen kaum wehren; bei Lebensmitteln gibt es auch keine Garantie. Lebensmittelsicherheit und nicht sichtbare Qualitätsparameter sind Vertrauenssache. Da Wirtschafts- und Verbraucherinteressen nicht in Einklang zu bringen sind, müssen gesellschaftlich gewollte und für den gesundheitlichen Verbraucherschutz erforderliche Hygiene-, Umwelt- und Sozialstandards eine gesetzliche Regelung erfahren. In einem Europa der Gemeinsamen Agrarpolitik und eines einheitlichen Binnenmarktes macht dies jedoch nur Sinn, wenn die Gesetze in Deutschland und auf EU-Ebene harmonisiert werden und eine starke Verbraucherlobby sich einbringen kann. Die Studie macht mit Nachdruck deutlich, dass die Verbraucher ihre Interessen wahrnehmen sollten. Es reicht nicht aus, sich allein auf gesetzliche Regelungen und demokratische Kontrolle zu verlassen. Vielmehr müssen sich die Verbraucher selbst auf ihre Nachfragemacht besinnen. Sie können der Wirtschaft deutliche Grenzen setzen. Kauft "König Kunde" qualitativ nachhaltige, regionale und ethisch hochwertige Produkte, kann er ausbeuterischen umwelt-, tier- und menschenverachtenden Anbieterinteressen die "rote Karte" zeigen. Dazu bedarf es einer verbraucherorientierten Markttransparenz – sprich verständlicher und ehrlicher Angaben über Inhaltsstoffe, Produktionsweisen, Herkunft, aber auch Informationen über Machenschaften der Unternehmen wie Gewerkschaftsverbot oder Kinderarbeit in Entwicklungsländern. Den stetigen Preisdruck, auch der Verkauf unter Einstandspreisen bei Wal-Mart, Aldi und Co., kann man nicht dem Verbraucher anlasten, denn das ist Marktwirtschaft pur. Der Anteil der Ausgaben für Nahrungsmittel an den Konsumausgaben eines privaten Haushalts nimmt seit Jahren ab. In Deutschland beträgt er heute nur noch durchschnittlich 12%. So erfreulich das für die Verbraucher ist, so unübersehbar sind die "Schattenseiten" dieser Entwicklung. Zum einen betrifft das den mit der Preissenkung wachsenden Wettbewerbsdruck auf die Verarbeitungsunternehmen und insbesondere auf die vielen Landwirtschaftsbetriebe. So belegt die Studie in geradezu akribischer Weise, dass der Kampf um das Überleben am Markt nur allzu häufig auf Kosten der Qualität und zu Lasten der Umwelt geht. An Hand von teils erschreckenden Fakten, die einen den Appetit am guten Essen verderben können, macht die Autorin deutlich, dass der nach den Gesetzen der kapitalistischen Marktwirtschaft funktionierende EU-Binnenmarkt staatlicher Rahmenbedingungen wie basisdemokratischer Mitsprache und Kontrolle bedarf. Die Sicherheit der Lebensmittel ist letztlich nur zu gewährleisten, wenn dem Profitstreben und Konkurrenzprinzip Zügel angelegt werden. Zum anderen ist mit dieser Entwicklung eine Entfremdung von der Landwirtschaft verbunden. Nur noch wenige, immer größer werdende Verarbeitungsunternehmen produzieren heute Lebensmittel in einer stetig wachsenden Produktvielfalt. Zehn große Ladenketten beherrschen in Deutschland 80 Prozent des Lebensmittelmarktes. Diese diktieren sowohl dem Verbraucher als auch den Herstellern von Lebensmitteln bis zum Bauern Preis, Qualität und Herkunft. Der Verbraucher spürt gar nicht, wie er zunehmend Lebensmittel trotz unterschiedlicher Marken und Preisvariationen vom Discounter bis zur Gourmet-Klasse nur noch von ein und denselben Lebensmittelkonzernen kauft. Genau diese Strukturen haben zu einer Kluft zwischen den in der Landwirtschaft Tätigen und den Verbrauchern geführt. So haben viele, vor allem junge Menschen nur noch sehr vage Vorstellungen davon, wo Milch, Brot, Fleisch, Eier, Honig, Gemüse und Obst herkommen und wie diese Lebensmittel erzeugt werden. Auch deswegen sind solche Initiativen wichtig wie Direktvermarktung, Bauernmärkte, regionale Erzeuger- und Absatzgemeinschaften, Regionalkonzepte für die Versorgung von Großverbrauchern, die Initiative "gläserner Bauernhof" und anderes mehr. Dadurch wächst auch das Verständnis dafür, dass gute hochwertige Lebensmittel nicht zu Ramschpreisen zu haben sind. Insofern zeigt die Studie, dass die von der PDS angestrebte Neuorientierung der Landwirtschaft eine Agrarpolitik erfordert, die nicht länger zum Wettbewerb um die billigste Ware zwingt, sondern die dem Grundsatz einer optimalen Verbindung von hoher Produktqualität, großer Auswahl, günstigen Preisen und guter Erreichbarkeit vor Ort und damit den Verbraucherinnen und Verbrauchern verpflichtet ist. Im Europäischen Parlament vertrete ich insbesondere im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik die politische Prämisse, dass der Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken sowie rechtlichen und wirtschaftlichen Nachteilen unbedingten Vorrang vor Kapitalinteressen haben muss. Das beinhaltet vor allem   die Anerkennung des Verbraucherschutzes als ein durchgängiges Leitprinzip im EU-geregelten Lebensmittelrecht. Dazu zählt auch der Schutz vor Täuschung und unzureichender Kennzeichnung,   den Ausschluss gesundheitlicher Risiken sowie die Berücksichtigung der Umweltbelange und ethischer Wertvorstellungen bei der Lebensmittelproduktion und -hygiene,   die demokratische Erarbeitung eines Verbraucherleitbildes für alle EU-Mitgliedsstaaten, in dem die Verbraucherrechte EU-weit nach demokratischer Mitgestaltung, Transparenz, Verbraucherinformation, Wahlfreiheit und Vorsorge zu Gesetzeszwecken erklärt werden,   die Festschreibung von Verbraucherschutzstandards bei den WTO-Verhandlungen und der Erweiterung der EU,   die Stärkung der gesellschaftlichen und politischen Autorität von Gewerkschaften, Verbraucherschutzorganisationen und Bürgerinitiativen sowohl bei der weiteren EU-rechtlichen Rahmengesetzgebung als auch bei den WTO-Verhandlungen. Ich habe die Hoffnung, dass die Studie bei denen, die sie lesen, Nachdenklichkeit und einen kleinen Beitrag zur Veränderung des eigenen Verbraucherverhaltens und gesellschaftliches Engagement auslöst.

Inhalt:

Christel Fiebiger
Vorwort

Kapitel 1
Nach dem Skandal ist vor dem Skandal

Kapitel 2
"Lebenmittelqualität" und "Lebensmittelsicherheit"
Produktqualität versus Prozessqualität / Objektive und subjektive Qualität / Such-, Erfahrungs- und Vertrauenseigenschaften / Wechselwirkungen und unvollständiges Wissen / Öko oder konventionell als Qualitätsfrage

Kapitel 3
Die Lebensmittelkette – Spiegel der gesellschaftspolitischen Verhältnisse

1. Ergebnisse von Lebensmittel- und Futtermittel-Monitoring-Programmen
Was Lebensmittelforscher alles in unserem Essen finden / Mikrobiologische Risiken in Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs / Toxikologische Aspekte der Ernährung / Resümee zu Kontrollen und Monitoringprogrammen
2. Wirtschaftliche und technologische Entwicklungsprozesse in der Nahrungskette
Die Futtermittelindustrie / Was Lebensmittelforscher am Vorgehen der Lebensmittelindustrie kritisieren / Kippen Sie Mayonnaise drüber! / Der Konzentrationsprozess in der Lebensmittelverarbeitung, im -groß- und -einzelhandel / Die Preisspirale / Neue Entwicklungen in der Lebensmittelindustrie / Lebensmittelbestrahlung
3. Ernährungspolitische Aspekte

Kapitel 4
Harmonisierung des Lebensmittelrechts auf EU-Ebene – ein geschichtlicher Abriss

1. Das Vorsorgeprinzip
Exemplarisches Beispiel: Der Umgang mit dem Vorsorgeprinzip während der BSE-Ausbreitung in Europa
2. Grünbuch über Verbraucherschutz und Grünbuch über Lebensmittelrecht
3. Weißbuch für Lebensmittelsicherheit
Die Verbraucher sollen besser informiert werden / Die Ansprüche der deutschen Ernährungsindustrie – im Sinne der Verbraucher oder zur Stärkung von Marktanteilen?
4. Weißbuch zur Chemikalienpolitik
5. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

Kapitel 5
Rechtliche Regelungen für die an der Ernährungskette beteiligten Sektoren

1. Rechtliche Regelungen durch UNO und WTO
UN-Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit / Codex Alimentarius / Genfood- und Hormonstreit: WTO und Handelskonflikte auf Kosten der Lebensmittelsicherheit
2. EU-rechtliche Regelungen und nationale Umsetzungen
Das Pflanzenschutzrecht / Lebensmittel tierischer Herkunft / Das Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG) / Neuartige Lebensmittel und Futtermittel / Lebensmittelzusatzstoffe
3. Aspekte des Lebensmittelrechts in Deutschland
Die Neuorganisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes / Das geplante Verbraucherinformationsgesetz (VIG) / Aktionsplan Verbraucherschutz
4. Monitoringprogramme, Lebensmittelkontrolle und -überwachung
Kontrolle des landwirtschaftlichen Fachrechts / EU-Verordnung zur Vereinheitlichung der amtlichen Futter- und Lebensmittelkontrollen / Lebensmittelmonitoring und Lebensmittelüberwachungsbehörden in Deutschland / Privatwirtschaftliche Kontrolle /Mischfinanzierte Institutionen
Glossar
Abkürzungsverzeichnis
Literatur