Rolf Geffken

Der Preis des Wachstums

Arbeitsbeziehungen & Arbeitsrecht in der Volksrepublik China

156 Seiten | 2005 | EUR 14.80 | sFr 26.00
ISBN 3-89965-155-3 1

Kurztext: Diese erste umfassende wissenschaftliche Untersuchung zum chinesischen Arbeitsrecht im deutschsprachigen Raum erleichtert das Verständnis des chinesischen Arbeitsrechtssystems.

Gewerkschaften, Unternehmen, Hochschulen und Unternehmensberatungen, die auf Prognosen für die zukünftige soziale und politische Entwicklung Chinas angewiesen sind, können auf diese Darstellung nicht verzichten.

Auch in der Bundesrepublik gibt es seit einiger Zeit eine regelrechte China-Euphorie. Bis zu 10% jährliches Wirtschaftswachstum innerhalb der letzten 20 Jahre locken nicht nur ausländische Investoren an, sondern haben auch der These Auftrieb gegeben, dass China einen erfolgreichen "Dritten Weg" zwischen kapitalistischer Entwicklung und kolonialer Abhängigkeit beschreite. Doch diese These ist zweifelhaft. Tatsächlich ist der Preis dieses Wachstums vor allem eine stetig wachsende Kluft zwischen den reichen Mittelschichten und der arbeitenden und verarmenden Bevölkerung. Das soziale Konfliktpotenzial Chinas nimmt permanent zu. Nur die politischen Strukturen blieben weitgehend unangetastet. Das kann fatale Folgen haben, wie die Unfähigkeit der chinesischen »Staatsgewerkschaften« belegt, sich als Interessenvertreter im Kampf um Lohnsicherung und bessere Arbeitsbedingungen zu bewähren.

In dieser Lage kommt der Sicherung von Mindeststandards durch das junge chinesische Arbeitsrecht zentrale politische Bedeutung für die Zukunft der VR China zu. Das Buch vermittelt einen vertieften Überblick über die Thematik und ist auch für Seminare und Fortbildungen verwendbar. Es enthält darüber hinaus das neue ins Deutsche übersetzte chinesische Arbeitsgesetz.

Dr. Rolf Geffken, geb. 1949, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Leiter des Instituts für Arbeit – ICOLAIR, Hamburg. Mitglied der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung, Leiter der 1. Deutsch-Chinesischen Konferenz zum Arbeitsrecht in Kanton 2004; zahlreiche Veröffentlichungen zum Arbeits- und Sozialrecht sowie zu China und Taiwan. Projektmitarbeiterinnen: Kei-lin Ting, geb. 1980, Studium der Rechtswissenschaften und des chinesischen Rechts an der FU Berlin und der HU Berlin sowie in Taipei. Cam-linh Ngo, geb. 1978, Studium "Area Studies China" an der Universität Köln.

Leseprobe 1

Vorwort

Nach unserer Untersuchung über die Arbeitsbeziehungen und das Arbeitsrecht in China, Taiwan und Hongkong im Jahre 2003, welche bei NOMOS im Jahre 2004 unter dem Titel "Arbeit in China" erschien, ist diese ausschließlich der Situation in der VR China gewidmete Arbeit eine umfassende Analyse der chinesischen Arbeitsbeziehungen und des chinesischen Arbeitsrechts. In ihr sind u.a. zwei jüngst erschienene englischsprachige Arbeiten von Peter Nolan und Hilary K. Josephs, die deutschsprachigen Untersuchungen von Barbara Darimont und Theodor Bergmann, aber auch chinesischsprachige Untersuchungen sowie die Ergebnisse der von uns im November 2004 veranstalteten 1. Deutsch-Chinesischen Konferenz zum Arbeitsrecht in Guangzhou berücksichtigt und verwertet. Die Untersuchung ist die erste umfassende Publikation zu Arbeit und Arbeitsrecht in China im westlichen Sprachraum. Institut für Arbeit – ICOLAIR
Dr. Rolf Geffken
Hamburg-Harburg, Mai 2005

Leseprobe 2

Einleitung

Seit über 20 Jahren hält das Wirtschaftswachstum der VR China unvermindert an. Beinahe täglich wächst auch das politische Gewicht der VR China. Die westliche Sicht auf China ist dabei nicht ohne Irrationalität. Heute scheint die jahrhundertelang währende europäische China-Phobie einer weltweiten China-Euphorie gewichen zu sein. Doch immer noch (oder schon wieder?) ersetzen oft Mutmaßungen, Hoffnungen und Wünsche exakte Daten, Fakten und Hintergründe. Zu den für den Interessierten unverzichtbaren Fakten gehört die Frage, wer denn eigentlich den beachtlichen wirtschaftlichen Erfolg möglich gemacht hat, also die Frage nach der Arbeit, den Arbeitsbeziehungen und dem Arbeitsrecht. Dabei kommt der Frage nach der Umsetzung des Rechts in die Praxis im Rahmen dieser Untersuchung eine besondere Bedeutung zu. Die Untersuchung baut auf den Ergebnissen von zwei Forschungsaufenthalten auf. Zunächst auf den Ergebnissen eines Projekts des Instituts für Arbeit – ICOLAIR (www.ICOLAIR.de) 2003, in dessen Rahmen der Verfasser und seine Mitarbeiterin Frau Kei-lin Ting in Südchina, Hongkong und Taiwan zahlreiche Interviews mit Unternehmensberatern, Richtern, Rechtsanwälten, Hochschullehrern, Sozialwissenschaftlern, Politikberatern, Gewerkschaftern und Studenten führten. Schließlich basiert die Untersuchung auf einem weiteren Projekt, das der Verfasser 2004 gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen Frau Kei-lin Ting und Frau Cam-linh Ngo in Guangzhou anlässlich und im Rahmen der 1. Deutsch-Chinesischen Konferenz zum Arbeitsrecht durchführte. Dabei wurden nicht nur die Ergebnisse dieser aus chinesischer Sicht historisch bedeutsamen Konferenz ausgewertet, sondern auch zahlreiche Interviews und Gespräche mit Experten am Rande der Konferenz geführt. In der vorliegenden Arbeit werden nicht nur eigene Untersuchungsergebnisse vorgestellt, sondern auch andere Untersuchungen einbezogen und ausgewertet. Juristische Untersuchungen, die die Gesamtzusammenhänge des Rechts reflektieren, sind selten. Hier war Neuland zu betreten, jedenfalls, was China betrifft. Es wird hier der Versuch unternommen, das Thema "Arbeit und Arbeitsrecht" umfassend zu bearbeiten, d.h. die juristischen Fragestellungen von vornherein im historischen, sozialen und wirtschaftlichen Kontext des Rechts zu untersuchen. Nur so lassen sich praxisferne Analysen vermeiden und verlässliche Prognosen über künftige Entwicklungen stellen. Nur so ist auch eine qualitativ hochwertige Beratung im "China-Geschäft" möglich. Trotz ihrer wissenschaftlichen Grundlegung versteht sich diese Arbeit deshalb auch als Beitrag zu einer Verbesserung des "China-Consultings". Die Untersuchung ist "arbeitnehmerorientiert", insofern das Arbeitsrecht – weltweit – zu allererst ein Arbeitnehmer-Schutzrecht ist. Ohne eine solche Sichtweise lässt sich die Frage nach der Effizienz des Arbeitsrechts nicht wirklich beantworten. Andererseits sind gerade Unternehmen "gut beraten", wenn sie das Arbeitsrecht für den eigenen wirtschaftlichen Erfolg richtig einschätzen und sich nutzbar machen, anstatt eigenen Wunschvorstellungen zu folgen. Insofern ist diese Arbeit auch "unternehmensorientiert". Gerade im Hinblick auf die besondere Situation der VR China im Rahmen ihres so genannten Modernisierungsprozesses und der damit verbundenen zahlreichen Ungewissheiten auf rechtlichem und politisch-strategischem Gebiet wurde bei der Zusammenfassung der Ergebnisse auch auf Möglichkeiten der eigenen Gestaltung dieses Prozesses durch Unternehmen eingegangen. Auf die gleichgewichtige Analyse auch der Arbeits- und Sozialordnungen Taiwans und Hongkongs wird hier verzichtet. Insoweit wird auf "Arbeit in China" Baden-Baden, NOMOS-Verlag, 2004 verwiesen. Die Mitarbeiterinnen Kei-lin Ting sowie Cam-linh Ngo fungierten während des Projekts als Übersetzerinnen. Ohne sie wäre eine Vertiefung der im ersten Projekt gewonnenen Erkenntnisse nicht möglich gewesen. Ihnen gilt daher der besondere Dank des Verfassers. Die latinisierte Schreibweise chinesischer Namen und Begriffe orientiert sich an der inzwischen international üblichen Schreibweise ("Pinying"). In wenigen Fällen, in denen seit langem im Westen bekannte Namen auch zu einer anderen Zitierweise in der Literatur gefunden haben, wurde die veraltete Schreibweise benutzt (Sun Yat-Sen, Chiang Kai-Chek, Mao Tse-Tung, KMT). Im Anhang befindet sich eine vom Verfasser selbst erstellte deutschsprachige Fassung des chinesischen Arbeitsgesetzes, die im Gegensatz zu anderen im Umlauf befindlichen Versionen die chinesischen Rechtsbegriffe durch die im deutschen Arbeitsrecht üblichen Termini ersetzt und somit den Text auch für Laien verständlich und lesbar macht. Verfasser und Mitarbeiternnen sind für Kritik und Anregungen aus allen Bereichen der "China-Wissenschaften" aber auch von Seiten der Rechtspraktiker wie von "Praktikern" der Arbeitswelt in China und Deutschland dankbar: info@DrGeffken.de.

Leseprobe 3

Inhalt:

Vorwort (Leseprobe)
A. Einleitung (Leseprobe)
B. Das Alte China
1. Gesellschaft und Arbeit im Alten China
  1.1. Agrarwirtschaft als Rückgrat
  1.2. Das Tsing-Tien-System
  1.3. Die "Asiatische Produktionsweise"
  1.4. "Autonome" Arbeit
    a) Die Familie
    b) Geheimgesellschaften
  1.5. Abhängige Arbeit
    a) Leibeigene
    b) Staatsarbeiter
    c) Kontraktarbeiter
2. Recht im Alten China
  2.1. Rechtsfreie Räume?
  2.2. Keine Rechtsgemeinschaft
  2.3. Strafrecht statt Zivilrecht
3. Industrialisierung und Arbeiterschaft
4. Arbeit und Recht in der Republik China
  4.1. Die Revolution von 1911
  4.2. Verfassung und Gesetze
  4.3. Die kommunistischen Basisgebiete
  4.4. Arbeitskonflikte im Bürgerkrieg
5. Ergebnisse
C. Volksrepublik China
1. Recht und Politik bis 1986
  1.1. Die Frühphase
  1.2. Der "Große Sprung"
  1.3. Die Konsolidierung
  1.4. Die Kulturrevolution
  1.5. Rückkehr zur Normalität?
2. Arbeit und Wirtschaft bis 1986
  2.1. Die Arbeiterschaft
  2.2. Arbeitsrecht und Gewerkschaften bis 1986
  2.3. Wirtschaftsmacht und Modernisierung
3. Staat und Partei
  3.1. Staat und Verfassung
  3.2. Die Kommunistische Partei
4. Relativität des Rechts?
  4.1. Vollzugsdefizite
  4.2. Ist die Ausnahme die Regel?
    a) Provinzen, autonome Gebiete und Sonderzonen
    b) Ausländische Unternehmen
  4.3. Recht folgt Praxis
    a) Legalisierung des Illegalen
    b) Vorläufigkeit und Experiment
  4.4. Politnormen
  4.5. Geheimnormen
5. Relatives Arbeitsrecht?
  5.1. Die Regel
    a) Das Arbeitsgesetz
    aa) Einheitliches Recht
    bb) Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis
    cc) Arbeit und Aufenthalt
    dd) Nur ein Arbeitsverhältnis
    ee) Inhalt des Arbeitsverhältnisses
    ff) Löhne
    gg) Arbeitszeit
    hh) Beendigung
    ii) Arbeitssicherheit
    jj) Arbeitsstreitigkeiten
    kk) Staatliche Kontrolle
    b) Die Gewerkschaft
    c) Streikrecht?
  5.2. Die Ausnahmen
    a) Staatsbetriebe
    aa) Alte Festanstellung
    bb) Neue Freisetzung
    cc) Übernahme von Staatsbetrieben
    dd) Begrenzte Partizipation
    b) Ausländische Unternehmen (FIE)
    c) Provinzen, Städte und Zonen
    d) Betriebsordnungen
    e) Ländliche Arbeitskräfte und Migranten
    f) Öffentlicher Dienst und Seeleute
6. Realität der Arbeitsbeziehungen
  6.1. Umsetzungsdefizite im Recht selbst
  6.2. Umsetzungsdefizite in der Praxis
    a) Regionale Unterschiede
    aa) Einstellung
    bb) Entlassung
    cc) Lohn und Arbeitszeit
    dd) Sozialabgaben
    ee) Arbeitsunfälle
    ff) Frauenarbeit
    gg) Arbeitsstreitigkeiten
    hh) Gewerkschaften
    ii) Widerstand
    b) Unterschiedliche Unternehmen
  6.3. Die Vollzugsformen des Arbeitsrechts
  6.4. Das Arbeitsrecht als Steuerungsinstrument?
  6.5. Modernisierung oder Transformation?
  6.6. Freie Gewerkschaften oder Neues Management?
7. Ergebnisse
D. Taiwan und Hongkong oder USA und Europa als Modelle?
Anhang
1. Übersichten
2. Arbeitsgesetz der VR China
3. Literatur
4. Liste der Interviews
5. Bilder