Benjamin-Immanuel Hoff/Heike Kleffner (Hrsg.)

Rückhaltlose Aufklärung?

NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungs­ausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl

240 Seiten | erscheint im Mai/Juni 2018 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-791-3

 

Kurztext: Wie viel Kontrolle von Geheimdiensten leisten die Parlamente und ihre Untersuchungsausschüsse? Und wo hat der Schutz des vermeintlichen Staatswohls die Oberhand vor der rückhaltlosen Aufklärung gewonnen? Ein (selbst-)kritisches Resümee.


In diesem Band werden die Chancen und Grenzen parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende diskutiert. Dabei geht es um die jahrelange Inhaftierung von Murat Kurnaz in Guantanamo, den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA. Im Fokus stehen die NSU-Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in ausgewählten Landesparlamenten sowie der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages der 18. Wahlperiode (2013-2017). Aber auch der BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz wird in die Betrachtungen einbezogen.

Mit der Veröffentlichung wird von Journalist*innen, Jurist*innen und Parlamentarier*innen eine wichtige Lücke gefüllt, um die Hintergründe des offenkundigen Staatsversagens aufzuhellen. Zudem machen die Autor*innen deutlich, dass die Aufklärungsbemühungen im NSU- und NSA-Komplex noch lange nicht beendet sind, und stärken damit denjenigen den Rücken, die das Anliegen rückhaltloser Aufklärung mit einem langen Atem weiter verfolgen.


Herausgeber*innen und Autor*innen:

Benjamin-Immanuel Hoff ist Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europa­angelegenheiten des Landes Thüringen.
Heike Kleffner ist Mitarbeiterin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Die Journalistin schreibt seit den 1990er Jahren über rechte Gewalt, Neonazis und die Situation von Geflüchteten.

Weitere Autor*innen sind Parlamentarier*innen wie Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen), Katharina König (Die LINKE) und Clemens Binninger (CDU/CSU), Journalisten wie Dirk Laabs (Co-Autor »Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie des NSU«) und Kai Biermann (Zeit online) und Jurist*innen wie Antonia von der Behrens (Nebenklagevertreterin der Familie von Mehmet Kubaşık) und Wolfgang Kaleck (Rechtsanwalt von Edward Snowden und Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights)

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