Harald Klimenta, Maritta Strasser, Peter Fuchs u.a.

38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.

Für einen zukunfts­fähigen Welthandel
AttacBasisTexte 48

96 Seiten | 2015 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-662-6

 

Kurztext: 27 Autor*innen aus 18 gegen das Freihandelsabkommen aktiven Organisationen tragen 38 schlagkräftige Argumente vor, warum sie gegen TTIP, CETA & TiSA sind: Die Verträge sind nicht einmal teilweise zu retten! Das Buch macht Mut, die Argumente in der Öffentlichkeit vorzutragen – und
liefert Bausteine für Alternativen.

Inhalt & Leseprobe:

www.vsa-verlag.de-Klimenta-ua-38-Argumente-gegen-TTIP_02.pdf120 K

»Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung der Bürger_innen und der Parlamente. Neue bürokratische Verfahren sollen demokratische Prozesse unterlaufen.« Maritta Strasser

»Die Unterzeichnerstaaten sollen sich jeweils zur Einhaltung weitreichender Schutzstandards zum Wohle internationaler Investoren verpflichten. Bisherige Klagefälle zeigen, wie Konzerne Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) als Waffe nutzen – auch gegen Deutschland.« Peter Fuchs

»Ein zukünftiges Welthandelssystem muss den am meisten Benachteiligten am meisten zugutekommen, auch in den Industriestaaten, und für Stabilität, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Gestaltungsmöglichkeiten sorgen.«
Harald Klimenta

Die Autor*innen
Max Bank (LobbyControl), Karl Bär (Umweltinstitut e.V.), Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.), Thomas Fritz (PowerShift e.V.), Peter Fuchs (PowerShift e.V.), Hartmut Goebel (Digitalcourage), Alessa Hartmann (PowerShift e.V.), Markus Henn (WEED), Sven Hilbig (Brot für die Welt), Rolf-Henning Hintze (Attac), Harald Klimenta (Attac), Jürgen Knirsch (Greenpeace), Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung), Alexis J. Passadakis (Attac), Cornelia Reetz (Europäische Bürgerinitiative »Stop TTIP«), Katharina Reuter (UnternehmensGrün), Annette Sawatzki (Campact), Astrid Schaffert (Attac), Kay Oliver Schulze (Attac), Ernst Christoph Stolper (BUND), Maritta Strasser (Campact), Jutta Sundermann (Aktion Agrar), Rena Tangens (Digitalcourage), Christoph Then (Testbiotech), Jurek Vengels (Umweltinstitut), Uwe Wötzel (ver.di), Olaf Zimmermann (Kulturrat)

Die Argumente

Aufschlag: Alternativen möglich machen, heißt TTIP & Co. verhindern

Weltweite Wirkungen und allgemeine Argumente

1.   TTIP bringt uns einer neuen Blockkonfrontation näher
2.   Je mehr wir die Weltmärkte deregulieren, desto schärfer spalten wir die Welt
3.   TTIP & Co. verschärfen Standortwett­bewerb und blinde Wachstumszwänge
4.   TTIP und Co. führen zu einer autoritären Staatlichkeit
5.   Investitionsschutz & Klagerechte sind scharfe Waffen zur Politikbekämpfung
6.   Klagerechte für Konzerne sind ein Angriff auf Umwelt- und Verbraucherschutz
7.   ISDS ist vor allem ein Geschäft für Anwälte
8.   ISDS-Reformen? Ein Versuch, die Paralleljustiz für Konzerne zu retten
9.   Einseitiger Lobbyismus macht ein ausgewogenes Vertragswerk unmöglich
10. Konzernlobby & Kommission setzen auf Desinformation und Manipulation
11. TTIP und CETA sind Kettensägen gegen demokratische Beschlüsse
12. Regulatorische Kooperation ist ein Einfallstor für Unternehmensinteressen
13. Schlechtes Vorbild: OIRA – Die Deregulierungsbehörde im Weißen Haus
14. TTIP ist ein Herrschaftsinstrument gegen die Länder des Südens
15. Nachhaltige Handelspolitik muss Entwicklungsländer einbeziehen
16. TTIP & Co. bedrohen Arbeitsplätze und unser Lohnniveau
17. TTIP & Co. schaden dem Mittelstand
18. Nachhaltig wirtschaftende Unternehmen werden gefährdet
19. TTIP & Co. verstärken den Druck auf Arbeitsplätze, Löhne & Sozialstandards
20. TTIP & Co. wirken fatal auf den Sozialstaat

Fragwürdige Inhalte in den Handelsabkommen

21. CETA verletzt unser Grundgesetz und EU-Recht
22. Daseinsvorsorge hat in Handelsverträgen nichts zu suchen
23. Öffentliche Dienstleistungen werden nicht geschützt
24. Regionalentwicklung ist wichtiger als globale Beschaffungsmärkte
25. Wer TTIP sät, wird Gentechnik ernten
26. Die Handelsabkommen zerstören bäuerliche Landwirtschaft
27. TTIP untergräbt Verbraucherschutz in der Landwirtschaft
28. Es gibt vernünftige Zölle und Einfuhrverbote bei Lebensmitteln
29. Steht das Vorsorgeprinzip in der Chemi­kalienpolitik vor der Abschaffung?
30. TTIP & Co. gehen den falschen energiepolitischen Weg
31. TTIP & CETA bedrohen die Regulierung der Finanzmärkte
32. TiSA gefährdet unsere öffentlichen Dienstleistungen
33. TiSA heißt: Freie Bahn für Finanzkonzerne
34. TTIP opfert die Kultur dem Kommerz
35. Positiv denken statt negativ handeln
36. TTIP & Co. opfern unsere Persönlichkeitsrechte
37. Das alternative Handelsmandat weist in die richtige Richtung
38. Versuche zur Absicherung von Konzern­rechten scheiterten schon häufig

Finale: Wie können wir die Abkommen stoppen?

 
Die Koordination
Harald Klimenta arbeitet in der TTIP-Kampagne von Attac und ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac. Zuletzt veröffentlichte er bei VSA: Die Freihandelsfalle. Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung – das TTIP.

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