Kurztext: Der dritte Band der Reihe "Crashkurs Kommune" stellt sich der Frage: In welchen Bereichen sind öffentliche Unternehmen aus Sicht linker Kommunalpolitik sinnvoll?

Im Mittelpunkt steht das Zusammenspiel parlamentarischer und außerparlamentarischer AkteurInnen, z.B. bei der Frage der Rechte und Pflichten von Aufsichtsräten. Die Widersprüche, die sich aus den Geheimhaltungspflichten von Aufsichtsräten und Informationspflichten gegenüber den Menschen und der Gemeindevertretung ergeben, sind eine nicht zu unterschätzende Konfliktquelle. Auch die Rechtsformen öffentlicher Unternehmen werden erläutert. Zudem werden Strategien zur Verhinderung von Privatisierungen sowie Möglichkeiten der Rekommunalisierung aufgezeigt und erste Auswirkungen der Krise auf die Kommunen in diesem Feld dargestellt.

Die AutorInnen:
Steffen Bockhahn, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Rostocker Bürgerschaft, war Lehrbeauftragter der Politikwissenschaften, u.a. zum Thema "Kommunen und Finanzen".
Katharina Weise, Referentin für Kommunalpolitische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin.

Crashkurs Kommune
Kommunalpolitik findet nicht nur in Rathäusern oder Ratssälen statt. Ohne den Bezug zu den Menschen in den Kommunen, zu Organisationen, Initiativen und Vereinen oder zum Ort des kommunalpolitischen Wirkens wäre sie machtlos. Dass lokales Engagement nicht machtlos oder gar langweilig sein muss, zeigt die neue Publikationsreihe, die in Kooperation mit der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung erscheint. Dabei kommt insbesondere die Frage eines Selbstverständnisses linker Politik zum Tragen.

Wer ist die Zielgruppe?
Die Reihe richtet sich an alle kommunalpolitisch Interessierten und Aktiven, insbesondere an neu gewählte MandatsträgerInnen, aber auch an Verantwortliche für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ein wichtiges Ziel ist, Kommunalpolitik über den engeren Kreis der MandatsträgerInnen hinaus attraktiv aufzubereiten und somit echte BürgerInnenbeteiligung voranzutreiben. Dabei ist der Fokus auf linke Kommunalpolitik gerichtet, diese wird jedoch nicht parteipolitisch eng aufgefasst, AdressatInnen sind vielmehr linksalternative Aktive aus verschiedenen Parteien.